\u201eWie sagt man, dass man aus Rostow kommt, ohne zu sagen, dass man aus Rostow kommt? Man hat nur einen Balken Handyemfang\u201c. Dieser Satz stammt aus einem Video des russischen Influencers Pavel Osipyan, das k\u00fcrzlich auf Instagram viral ging. In dem Clip l\u00e4uft Osipyan mit seinem Smartphone durch seine Stadt und beschwert sich in einem Rapsong \u00fcber die anhaltenden Internetausf\u00e4lle.<\/p>\n
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Osipyan beklagt: \u201eWir haben bis 12 Uhr Internet, und seit Kurzem gibt es \u00fcberhaupt keine Verbindung mehr.\u201c Er k\u00f6nne weder seine Eink\u00e4ufe digital bezahlen, noch das Parkticket. Der Rapper kommentiert die Situation sarkastisch: \u201eKein Grund zur Ver\u00e4rgerung, gew\u00f6hnen Sie sich einfach daran\u201c.<\/p>\n
Der Fall ist offenbar keine Seltenheit. Seit etwa zwei Monaten seien Dutzende russische Regionen von Handy- und Internetabschaltungen betroffen, berichtet die Nachrichtenagentur AP. Es komme zum Ausfall von Kartenzahlungen, Taxi- und Mitfahrapps und sogar Geldautomaten. Beobachtern zufolge begannen die Probleme mit Beginn der Feierlichkeiten und der Milit\u00e4rparade, die Russland zum 80. Jahrestag der Niederlage Nazideutschlands im Zweiten Weltkrieg im Mai abgehalten hatte.<\/p>\n
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Immer wieder Internetausf\u00e4lle<\/p>\n
Was steckt dahinter? Nach offiziellen Angaben der russischen Beh\u00f6rden seien die Internetabschaltungen notwendig, um ukrainische Drohnen abzuwehren. Betroffen waren zun\u00e4chst grenznahe Gebiete wie etwa Rostow. Sp\u00e4ter jedoch gab es Internetprobleme auch im Rest des Landes \u2013 selbst die Hauptstadt Moskau war zeitweise betroffen. Fachleute sehen in den Vorf\u00e4llen daher keine Sicherheitsma\u00dfnahme, sondern eine ganz neue Dimension der Internetzensur in Russland.<\/p>\n
Anastasiya Zhyrmont, Policy Manager f\u00fcr Osteuropa und Zentralasien bei der Gruppe f\u00fcr digitale Rechte Access Now, sagte der Nachrichtenagentur, solche Abschaltungen w\u00fcrden h\u00e4ufig im Namen der Sicherheit durchgef\u00fchrt, \u00f6ffneten den Beh\u00f6rden aber \u201eT\u00fcr und Tor f\u00fcr den Missbrauch der Beschr\u00e4nkungen\u201c. Gleichzeitig gef\u00e4hrden sie offenbar den Alltag und die Versorgungssicherheit tausender Russinnen und Russen. <\/p>\n
Ausf\u00e4lle w\u00fcrden manchmal stunden-, manchmal aber auch tagelang anhalten, berichten Betroffene der Nachrichtenagentur. Eine Bewohnerin von Woronesch erkl\u00e4rte, sie habe sich Anfang Juli \u201ewie in einer H\u00f6hle\u201c gef\u00fchlt, da es im Haus weder Handynetz noch station\u00e4res Internet gab. Erst am n\u00e4chsten Tag haben sie bei der Arbeit wieder online gehen k\u00f6nnen. Laut dem Verband unabh\u00e4ngiger Apotheken komme es zu Problemen bei der Ausstellung von Rezepten. Diese m\u00fcssten in einer speziellen Software erfasst werden, was jedoch aufgrund der Ausf\u00e4lle wochenlang nicht m\u00f6glich sei.<\/p>\n
Zhyrmont warnt vor einem Gew\u00f6hnungseffekt, der langsam eintrete. Viele Russinnen und Russen w\u00fcrden sich allm\u00e4hlich damit abfinden, dass Internetbeschr\u00e4nkungen zu ihrem Alltag geh\u00f6rten. Die Lage sei \u201esehr beunruhigend\u201c. <\/p>\n
Tests f\u00fcr ein abgeschottetes Netz<\/p>\n
Die Internetausf\u00e4lle der vergangenen Monate reihen sich ein in eine ganze Serie von Ma\u00dfnahmen, die offenbar darauf abzielen, das russische Internet immer drastischer zu beschr\u00e4nken. Schon seit Jahren wird gemutma\u00dft, dass Russland mit einem nationalen, vollst\u00e4ndig abgeschotteten Internet lieb\u00e4ugelt \u2013 vergleichbar mit der Great Firewall in China. Und in der Vergangenheit wurden technische M\u00f6glichkeiten daf\u00fcr intensiv getestet. <\/p>\n
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Bereits 2019 wurde ein Gesetz verabschiedet, das der russischen Regierung die Befugnis erteilt, Internetnutzerinnen und -Nutzer innerhalb Russlands von der weltweiten Netzinfrastruktur abzutrennen. Dazu sollte ein alternatives Domain-Name-System (DNS) aufgebaut werden \u2013 zudem wurden russische Internet-Provider dazu verpflichtet, Tools zu installieren, um den Datenverkehr einzusehen und bei Bedarf auch zu zensieren. Begr\u00fcndet wurde das Gesetz seinerzeit mit dem angeblichen Schutz vor Cyberangriffen. Kritikerinnen und Kritiker vermuteten hingegen<\/a>, die Ma\u00dfnahme diene vor allem dazu, m\u00f6gliche Aufst\u00e4nde innerhalb der Bev\u00f6lkerung schon im Keim zu ersticken. <\/p>\n Im Dezember und an zwei Tagen im Januar kam es dann mehrmals zu gr\u00f6\u00dferen \u201eMachtdemonstration\u201c, wie die Autoren-Organisation Global Voices es formuliert<\/a>. Mehrere Tage hintereinander konnte rund ein Drittel der russischen Internetnutzer die meisten Websites und Plattformen nicht erreichen. Medienberichten zufolge <\/a>handelte es sich dabei um Tests der Zensurbeh\u00f6rde Roskomnadsor, die offenbar \u00fcberpr\u00fcfen wollte, was passiert, wenn alle Netzwerke, die das russische mit dem ausl\u00e4ndischen Internetsegment verbinden, komplett abgeschaltet w\u00fcrden. <\/p>\n Plant Russland ein Whatsapp-Verbot?<\/p>\n Auch andere Pl\u00e4ne deuten darauf hin, dass Russland verst\u00e4rkt an einem eigenen Internet-\u00d6kosystem arbeitet, das ohne Zugang zum freien Netz funktioniert. Der aktuellste Vorsto\u00df: ein m\u00f6gliches Verbot des Messengers Whatsapp. Anton Gorelkin, der Vorsitzende im Duma-Ausschuss f\u00fcr Informationspolitik, schrieb auf Telegram, es sei Zeit, \u201edass Whatsapp sich darauf vorbereitet, den russischen Markt zu verlassen\u201c. <\/p>\n Auch weitere Mitglieder des IT-Ausschusses unterst\u00fctzen den Vorsto\u00df. Anton Nemkin etwa wird von der Nachrichtenagentur TASS zitiert: \u201eDie Pr\u00e4senz eines solchen Dienstes im digitalen Raum Russlands ist faktisch ein Versto\u00df gegen die nationale Sicherheit.\u201c <\/p>\n Weiterlesen nach der Anzeige<\/p>\n Weiterlesen nach der Anzeige<\/p>\n Laut einem Bericht des kremlkritischen Exil-Mediums \u201eMeduza\u201c<\/a> ist die Sperrung von Whatsapp wohl schon beschlossene Sache. Der Dienst z\u00e4hlt mit rund 97 Millionen Nutzerinnen und Nutzern in Russland zum mit Abstand beliebtesten Kommunikationstool. <\/p>\n Ein russisches WeChat steht in den Startl\u00f6chern<\/p>\n Doch was w\u00e4re die Alternative? Wohl nicht ganz zuf\u00e4llig ist erst vor wenigen Monaten in Russland ein neuer Messengerdienst namens Max vorgestellt worden. Hinter ihm steht das Unternehmen VK, das auch den russischen Facebook-Klon VKontakte betreibt. Dieses arbeitet seit Jahren eng mit dem russischen Staat zusammen.<\/p>\n Mitte Juni stimmte Russlands Staatsduma dann f\u00fcr ein Gesetz zur Einf\u00fchrung eines nationalen Kurznachrichtendienstes. Zwar wird Max darin nicht explizit erw\u00e4hnt \u2013 doch vieles spricht daf\u00fcr, dass der VK-Dienst k\u00fcnftig als russisches Standardkommunikationstool dienen soll. Er k\u00f6nnte dann auch weitere Dienste beinhalten, etwa Bezahlm\u00f6glichkeiten. Es ist das exakt gleiche Konzept, wie es auch in China existiert.<\/p>\n Die russische Politik hat offenbar schon lange den Plan zur Einf\u00fchrung einer Super-App, die \u00e4hnlich wie das chinesische WeChat funktionieren soll, wie \u201eMeduza\u201d berichtet<\/a>. Hier werden private Chats mit Bezahlm\u00f6glichkeiten und allen m\u00f6glichen weiteren Diensten verbunden. Der Vorteil: L\u00e4uft alles \u00fcber einen einzigen Dienst, hat der Staat auch die bestm\u00f6gliche Kontrolle \u00fcber seine B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger.<\/p>\n Die App werde wahrscheinlich nicht nur in der Lage sein, private Nachrichten mitzulesen und Einsicht auf alle Kontakte und Fotos zu haben \u2013 es sei auch m\u00f6glich, Nutzerinnen und Nutzer auf Schritt und Tritt zu lokalisieren, warnte im Juni der russische IT-Experte Michail Klimarew gegen\u00fcber dem WDR<\/a>. \u201eEs ist buchst\u00e4blich ein Spitzel, ein personalisierter Spitzel, der sagt, wo du gewesen bist\u201c, so Klimarew. Der Konzern VK gibt Berichten zufolge schon jetzt Hinweise auf Straftaten auf seiner Plattform nicht nur weiter, sondern beteiligt sich auch aktiv an der Suche nach rechtswidrigen \u00c4u\u00dferungen.<\/p>\n Weiterlesen nach der Anzeige<\/p>\n Weiterlesen nach der Anzeige<\/p>\n Gesetz stellt Suche nach Inhalten unter Strafe<\/p>\n Parallel zu diesen Ma\u00dfnahmen arbeitet der Kreml weiter an seiner Gesetzeslage, um das freie Internet zu beschr\u00e4nken. Erst vor wenigen Tagen hatte das russische Parlament ein Gesetz verabschiedet, das k\u00fcnftig allein die Suche nach Inhalten strafbar macht, die die russischen Beh\u00f6rden als \u201eextremistisch\u201c einstufen. <\/p>\n Darunter f\u00e4llt in Russland praktisch alles, was nach Regierungskritik aussehen k\u00f6nnte \u2013 etwa der Anti-Korruptions-Fond des in Haft gestorbenen Kremlgegners Alexej Nawalny. Wer gegen das Gesetz verst\u00f6\u00dft, muss mit einer Geldstrafe von 5000 Rubel (rund 55 Euro) rechnen. Bislang war lediglich das Verbreiten und Schaffen angeblicher \u201eextremistischer Inhalte\u201c verboten \u2013 ein Gesetz f\u00fcr die Suche danach gab es nicht. <\/p>\n Auch eine weitere Gesetzes\u00e4nderung wurde von den Abgeordneten der Staatsduma angenommen: K\u00fcnftig wird Werbung f\u00fcr sogenannte VPN-Dienste unter Strafe gestellt. Darunter versteht man Apps, mit denen sich das Geoblocking umgehen l\u00e4sst \u2013 so lassen sich auch gesperrte Websites in Russland aufrufen. Wer k\u00fcnftig Werbung f\u00fcr derartige Dienste macht, muss mit einer halben Million Rubel Strafe rechnen, was rund 55.000 Euro entspricht. Die Apps selbst bleiben jedoch zun\u00e4chst weiter erlaubt. <\/p>\n Die Abschottung schreitet voran<\/p>\n Russland hat eine lange Historie, was Internetsperrungen betrifft. Schon Anfang der Nullerjahre wurden im Land die ersten Websites blockiert, 2008 wurde dann die Zensurbeh\u00f6rde Roskomnadsor gegr\u00fcndet, die weitreichende Regulierungsbefugnisse f\u00fcr Medien, Telekommunikation und Informationstechnologie erhielt. <\/p>\n Weiterlesen nach der Anzeige<\/p>\n Weiterlesen nach der Anzeige<\/p>\n Mit der russischen Vollinvasion in der Ukraine wurde schlie\u00dflich ein Gro\u00dfteil von Medienwebsites sowie nahezu alle sozialen Netzwerke in Russland gesperrt, mit Ausnahme von Youtube. Doch auch die Plattform hat inzwischen mit Einschr\u00e4nkungen zu k\u00e4mpfen: Seit dem vergangenen Jahr wurde die Geschwindigkeit der Website immer wieder gedrosselt. <\/a><\/p>\n Im September gab der Kreml Pl\u00e4ne bekannt, in den n\u00e4chsten f\u00fcnf Jahren \u00fcber eine halbe Milliarde US-Dollar (fast 60 Milliarden Rubel) in die Modernisierung seines Internet-Sperrsystems zu investieren, insbesondere gegen die Nutzung von VPNs. Der Weg zur vollst\u00e4ndigen Abschottung des russischen Internets, er scheint nicht mehr weit.<\/p>\n Mit dpa und AP<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"\u201eWie sagt man, dass man aus Rostow kommt, ohne zu sagen, dass man aus Rostow kommt? 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