Das Massaker an den Drusen alarmiert Washington. Die USA hatten sehr schnell die Sanktionen gegen den ehemaligen Dschihadisten und jetzigen Pr\u00e4sident al-Scharaa aufgehoben. Jetzt kommen Zweifel auf \u2013 zumal sich das n\u00e4chste Problem mit einer Minderheit bereits abzeichnet.<\/p>\n
Wir sind den Beduinenst\u00e4mmen f\u00fcr ihr heldenhaftes Vorgehen gegen drusische Verbrechergruppen dankbar\u201c, sagte der syrische Interimspr\u00e4sident Ahmed al-Scharaa<\/a> in einer Fernsehansprache und \u00f6ffnete damit endg\u00fcltig die B\u00fcchse der Pandora. Anstatt nach den tagelangen K\u00e4mpfen zwischen Beduinen und Drusen in der Provinz Suweida beide Konfliktparteien zur Ordnung zu rufen, heroisierte er die sunnitischen St\u00e4mme. <\/p>\n Und die f\u00fchlten sich berufen, den bereits ausgehandelten Waffenstillstand zu ignorieren und auf \u201eDrusen-Jagd\u201c zu gehen, wie in zahlreichen Internetvideos zu sehen war. Zu Tausenden kamen Stammesk\u00e4mpfer aus allen Teilen Syriens, um am vergangenen Donnerstag in die haupts\u00e4chlich von Drusen bewohnte Region s\u00fcdlich von Damaskus einzudringen.<\/p>\n Dies war schon die zweite Angriffswelle innerhalb einer Woche auf die Glaubensgemeinschaft, die im 11. Jahrhundert aus dem Islam hervorging. In den Augen radikaler Islamisten aber sind Drusen Ungl\u00e4ubige, die man straflos t\u00f6ten kann. Die St\u00e4mme begr\u00fcndeten die Mobilisierung mit Verbrechen, die die Drusen an den Beduinen begangen h\u00e4tten. Dabei kann man aufgrund von Augenzeugenberichten und dem Videomaterial davon ausgehen, dass Stammesk\u00e4mpfer und Regierungssoldaten f\u00fcr die meisten Gr\u00e4ueltaten in Suweida verantwortlich sind. <\/p>\n Die Syrische Beobachtungsstelle f\u00fcr Menschenrechte (SOHR)<\/a> z\u00e4hlte seit Beginn der Zusammenst\u00f6\u00dfe am 13. Juli \u00fcber 1200 Opfer, wovon mehr als die H\u00e4lfte aus Suweida stammen. Mindestens 200 davon wurden exekutiert. Darunter waren 28 Frauen, acht Kinder und ein \u00e4lterer Mann. H\u00e4user in mehr als 20 drusischen D\u00f6rfern sollen gepl\u00fcndert und niedergebrannt worden sein. Mehr als tausend Autos, Kleinlaster und Traktoren sollen gestohlen worden sein. Es war eine \u201eOrgie der Gewalt\u201c, wie eine britische TV-Reporterin aus Suweida berichtete.<\/p>\n \u201eF\u00fcr die Sicherheit in diesem Gebiet ist die Regierung zust\u00e4ndig\u201c, hatte Pr\u00e4sident al-Scharaa verk\u00fcndet. Aber mehr als eine Woche war davon nichts zu sp\u00fcren. Im Gegenteil: \u00dcbereinstimmenden Berichten zufolge beteiligten sich verschiedene Einheiten der Regierung an den K\u00e4mpfen gegen die Drusen. Erst am Montag beruhigte sich die Lage in Suweida, nachdem unter Mitwirkung der USA ein Waffenstillstand zustande gekommen war. <\/p>\n Damaskus errichtete Checkpoints an den Zufahrtsstra\u00dfen in die Provinz Suweida, in der bis zu 700.000 Drusen leben. Zuvor hatte das israelische Milit\u00e4r interveniert mit Dutzenden von Luftschl\u00e4gen auf Konvois der syrischen Sicherheitskr\u00e4fte und einem Beschuss des Verteidigungsministeriums in Damaskus. In Israel leben rund 150.000 Drusen, die als loyale Minderheit gelten und h\u00e4ufig in der Armee dienen. \u201eDie Angriffe auf Ziele des Regimes in Suweida und Damaskus waren die einzige M\u00f6glichkeit, das Massaker an Drusen in Syrien zu stoppen\u201c, sagte der israelische Verteidigungsminister Israel Katz. <\/p>\n Die \u201eOrgie der Gewalt\u201c in Suweida ist schon das zweite Massaker seit der Macht\u00fcbernahme von Pr\u00e4sident al-Scharaa und seiner HTS-Miliz im Dezember vergangenen Jahres. Im M\u00e4rz waren \u00fcber 1700 Menschen an der Mittelmeerk\u00fcste ermordet worden, die zu den Alawiten geh\u00f6rten \u2013 eine Glaubensgemeinschaft zu der auch der gest\u00fcrzte syrische Diktator Baschar al-Assad <\/a>angeh\u00f6rte. <\/p>\n Nach den Ereignissen in Suweida ist nun das Vertrauen in die Regierung bei liberalen Sunniten und insbesondere bei den zahlreichen Minderheiten in Syrien endg\u00fcltig ersch\u00fcttert. Al-Scharaa hatte der Inklusion aller ethnisch-religi\u00f6sen Gruppierungen versprochen, aber jetzt wurde bereits die zweite Minderheit zur Zielscheibe. Drusische Geistliche sprachen von einem \u201eGenozid\u201c. <\/p>\n Pr\u00e4sident al-Scharaa scheint keine Kontrolle \u00fcber das Land zu haben, dessen Einheit er immer wieder beschw\u00f6rt. Er hat weder die St\u00e4mme im Griff, die ein wichtiger Bestandteil der syrischen Gesellschaft sind, noch seine eigenen Milizen, die die neue syrische Armee repr\u00e4sentieren sollen. Al-Scharaa gef\u00e4hrdet damit, was er international auf diplomatischer B\u00fchne in den Monaten nach seinem Machtantritt erreicht hat. <\/p>\n Der ehemalige Dschihadist hat versprochen, diejenigen, die in Suweida Verbrechen begangen haben, zur Rechenschaft zu ziehen. Aber dies hatte er auch nach dem Massaker im M\u00e4rz an den Alawiten<\/a> getan. Die eingesetzte Untersuchungskommission hatte am Sonntag nach fast vier Monaten endlich al-Scharaa den Bericht \u00fcbergeben. H\u00e4tte man sich nicht so lange Zeit gelassen, h\u00e4tte es die Vorf\u00e4lle in Suweida vielleicht gar gegeben. Die Frage ist auch, wie viele der Beteiligte jetzt auch bestraft werden. <\/p>\n Der Untersuchungsausschuss teilte mit, dass zwei Listen mit Verd\u00e4chtigen an die Staatsanwaltschaft \u00fcbermittelt wurden, und empfahl die strafrechtliche Verfolgung der Fl\u00fcchtigen. Best\u00e4tigt sind 1426 Todesf\u00e4lle, darunter Zivilisten und ehemalige Milit\u00e4rs, 20 Personen werden vermisst. Obwohl die Verst\u00f6\u00dfe weit verbreitet waren, stellte der Ausschuss fest, dass sie nicht systematisch waren. <\/p>\n Die USA sind in Sorge<\/p>\n Aufgrund der j\u00fcngsten Ereignisse in Suweida sind die USA von ihrer bisherigen Position ein St\u00fcck weit abger\u00fcckt. Tom Barrack<\/a>, Washingtons Sondergesandter f\u00fcr Syrien, hatte zuvor noch f\u00fcr eine nahezu bedingungslose Unterst\u00fctzung der neuen Regierung geworben. Nun nahm er sie in die Pflicht, f\u00fcr ihr Versagen die Verantwortung zu \u00fcbernehmen. \u201eDie syrische Regierung muss zur Rechenschaft gezogen werden.\u201c Auch US-Au\u00dfenminister Marco Rubio<\/a> schlug pl\u00f6tzlich andere T\u00f6ne an. \u201eDie Vergewaltigung und das Abschlachten unschuldiger Menschen m\u00fcssen ein Ende haben\u201c, forderte er auf X.<\/p>\n Jeder, der sich an Gr\u00e4ueltaten beteiligt habe, auch die aus den eigenen Reihen, m\u00fcsse man zur Rechenschaft ziehen. Seine Reaktion d\u00fcrfte mit darauf zur\u00fcckzuf\u00fchren sein, dass in Suweida auch amerikanische Staatsb\u00fcrger und Christen ermordet wurden. <\/p>\n In Washington scheint sich der Wind zu drehen. So forderte der Republikaner Abraham Hamadeh in einer \u00f6ffentlichen Erkl\u00e4rung, dass die syrische Regierung den Worten endlich Taten folgen lassen m\u00fcsse. \u201eWenn sie weiter Legitimit\u00e4t besitzen will, muss sie die Ordnung wieder herstellen und alle ihre B\u00fcrger sch\u00fctzen\u201c, schrieb der US-Kongressabgeordnete. Er verwies dabei auf die \u201ebahnbrechenden Schritte und den guten Willen\u201c, den die USA gegen\u00fcber Syrien gezeigt hatten, \u201ein der Hoffnung auf echte Reformen\u201c. <\/p>\n Das Wei\u00dfe Haus hatte das Kopfgeld auf den \u201eTerroristen\u201c al-Scharaa alias Abu Mohammed al-Dscholani<\/a> \u00fcber zehn Millionen Dollar unmittelbar nach seinem Machtantritt im Dezember gestrichen. Erst j\u00fcngst wurde auch seine HTS-Miliz von der Liste ausl\u00e4ndischer Terrorgruppen genommen.<\/p>\n Sanktionen wurden schnell aufgehoben<\/p>\n Die USA hoben zudem einen gro\u00dfen Teil der seit Jahren bestehenden Sanktionen auf, was eine Voraussetzung f\u00fcr den wirtschaftlichen Neuaufbau Syriens ist. Vor einer Woche brachten Abgeordnete im Kongress einen Resolutionsentwurf ein, der die vollst\u00e4ndige Aufhebung aller restlichen Sanktionen vorsieht. Es k\u00f6nnte sein, dass Washington die Aufhebung dieser letzten Strafma\u00dfnahmen nun als Druckmittel einsetzt, um von Damaskus Rechenschaft und Reformen zu erzwingen. <\/p>\n Die Minderheiten Syriens d\u00fcrften einen derartigen Schritt begr\u00fc\u00dfen. Die Drusen und auch die Kurden, die rund ein Drittel des Landes im Nordosten kontrollieren, stehen im Mittelpunkt eines Propagandafeldzugs der Regierung. Beide Gruppen werden beschuldigt, die Spaltung des Landes voranzutreiben. Dabei pl\u00e4dieren sie nur f\u00fcr ein f\u00f6derales System, das das syrische Staatswesen grunds\u00e4tzlich nicht infrage stellt. <\/p>\n Der Scheich wird zum Feindbild<\/p>\n Die syrische Propaganda stilisierte einen Mann zum Feindbild, Scheich Hikmat al-Hijri, den rangh\u00f6chsten drusischen Geistlichen im Land. Er wird f\u00e4lschlicherweise beschuldigt, einen eigenen Drusen-Staat gr\u00fcnden zu wollen. Zudem soll er Milizenf\u00fchrer sein, der gezielt Verbrechen an Zivilisten befohlen und im Alleingang gegen syrische Sicherheitskr\u00e4fte und Beduinen<\/a> gek\u00e4mpft habe. Das weisen die Drusen zur\u00fcck.<\/p>\n Al-Hijri stellte zwar die Legitimit\u00e4t der \u201eHTS-Regierung\u201c infrage und bat Israel um Hilfe. Aber er bleibt ein spiritueller F\u00fchrer, wie die anderen rangh\u00f6chsten Scheichs der Drusen auch. Das Narrativ der \u201eSpaltung Syriens\u201c k\u00f6nnte auch schon bald als Vorwand dienen, die Kurden anzugreifen. <\/p>\n