Mit dem Amtsantritt von Friedrich Merz sah es so aus, als w\u00fcrde der deutsch-franz\u00f6sische Motor wiederbelebt. Doch unter der Oberfl\u00e4che schlummern viele Streitpunkte und ein zentraler Partner f\u00fchlt sich ausgeschlossen. F\u00fcr Europas Abschreckung ist das fatal.<\/p>\n
Friedrich Merz war Anfang Mai kaum im Amt, da sprang er schon ins Flugzeug, um Emmanuel Macron seinen Antrittsbesuch abzustatten. Der deutsche Bundeskanzler wollte damit signalisieren, dass die deutsch-franz\u00f6sischen Beziehungen wieder z\u00e4hlen. Von einem Reset, einem Neubeginn war die Rede. Durch die charakterliche sowie politische N\u00e4he und vergleichbare Berufserfahrungen der beiden M\u00e4nner hatte die Verbindung Paris-Berlin fast wieder etwas Romantisches.<\/p>\n
Auch das Programm von Macrons Gegenbesuch am Mittwoch liest sich eher wie ein Ferientermin. Gemeinsamer Spaziergang am Tegeler See, Jazzkonzert, Abendessen in der Borsig-Villa, nicht im Kanzleramt. <\/p>\n
Es sieht fast so aus, als wolle man die deutsch-franz\u00f6sische Wiederbelebung mit Schaumwein begie\u00dfen. Doch auf dem Men\u00fcplan des Arbeitsessens, das als Vorbereitung des deutsch-franz\u00f6sischen Ministerrats Ende August gilt, stehen viele Themen, \u00fcber die man regelm\u00e4\u00dfig streitet. Allen voran die Verteidigung.<\/p>\n
Macron setzt sich f\u00fcr europ\u00e4ische R\u00fcstungsindustrie ein<\/p>\n
Exemplarisch f\u00fcr die Differenzen zwischen Berlin und Paris sind die aktuellen Bem\u00fchungen der Alliierten, mehr Patriot-Abwehrsysteme f\u00fcr die Ukraine zu organisieren. Deutschland treibt die Initiative an, \u00fcberl\u00e4sst Kiew daf\u00fcr Systeme aus eigenen Best\u00e4nden und wird wohl die finanzielle Hauptlast tragen. Details sind zwar noch unklar, mehrere nordeurop\u00e4ische L\u00e4nder sowie Gro\u00dfbritannien und Kanada signalisierten aber Unterst\u00fctzung f\u00fcr die Initiative. Paris beteiligt sich nicht an dem Vorhaben. <\/p>\n
\u00dcberraschend ist das nicht: Macron ist schon seit Langem davon \u00fcberzeugt, dass man sich nicht l\u00e4nger auf die USA verlassen k\u00f6nne und setzt sich f\u00fcr eine unabh\u00e4ngige europ\u00e4ische R\u00fcstungsindustrie ein. Ein Prinzip, das mit Trumps Amtsantritt viele F\u00fcrsprecher gefunden hat und Macron im Nachhinein recht gibt. <\/p>\n
Und obwohl Macron in Merz einen Unterst\u00fctzer f\u00fcr seine Vision der \u201estrategischen Autonomie\u201c gefunden hat, vertritt der Bundeskanzler weiter den Grundsatz, dass die amerikanischen Systeme zumindest zurzeit konkurrenzlos sind \u2013 und die Ukraine im russischen Zerm\u00fcrbungskrieg dringend auf sie angewiesen ist.<\/p>\n
\u201eDie franz\u00f6sischen Luftabwehrsysteme liegen 20 Jahre hinter den amerikanischen zur\u00fcck\u201c, kritisiert der italienische Milit\u00e4rexperte Thomas C. Theiner. \u201eAngesichts der akuten Bedrohungslage\u201c k\u00f6nne die Ukraine aber nicht darauf warten, dass die Europ\u00e4er es schafften, ihre Produktion hochzufahren und leistungsf\u00e4hige eigene Systeme zur Abwehr von ballistischen Raketen entwickeln.<\/p>\n
Frankreich hat beim Blick auf die strategische Autonomie Europas zudem auch immer seine eigene R\u00fcstungsindustrie im Auge. Das zeigt sich gerade wieder beim gemeinsamen Kampfjet FCAS (Future Combat Air System), an dem auch Spanien beteiligt ist. Seit der Ank\u00fcndigung 2017 gab es immer wieder \u00c4rger und Verz\u00f6gerungen. <\/p>\n
Der Politik gelang es nicht, die Streitereien auf industrieller Ebene zu schlichten. Immer wieder kam es zu Verteilungsk\u00e4mpfen zwischen dem franz\u00f6sischen Hersteller Dassault und der deutschen Abteilung von Airbus. Deutsche und Spanier werfen den Franzosen vor, das Projekt an sich zu rei\u00dfen. Von \u201eeinseitigem franz\u00f6sischen Dominanzstreben\u201c ist die Rede.<\/p>\n
Berichte, wonach Frankreich die Kontrolle von 80 Prozent der Produktion anstrebe, wies der franz\u00f6sische Dassault-Chef \u00c9ric Trappier am Dienstag zur\u00fcck. Gleichzeitig droht er mit dem Aus des Projekts. Bei der Halbjahrespressekonferenz des Konzerns Dassault Aviation forderte er eine klare F\u00fchrungsrolle f\u00fcr das Projekt. <\/p>\n
\u201eNennen Sie mir ein einziges Beispiel eines ambitionierten Industrieobjektes in der Welt, bei dem es keinen Leader gibt\u201c, so Trappier. Die Frage, ob ein einseitiger Ausstieg drohe, beantwortet der Franzose bewusst vage. W\u00fcrde das Projekt scheitern, w\u00e4re das ein fatales Signal in Zeiten, in denen man milit\u00e4risch zusammenr\u00fccken und gegen\u00fcber Moskau Einigkeit demonstrieren will.<\/p>\n
Polen wird vernachl\u00e4ssigt<\/p>\n
Das galt zuletzt vor allem in Sachen atomarer Abschreckung. Briten und Franzosen haben sich im sogenannten Northwood-Abkommen auf eine engere Kooperation geeinigt und Moskau damit signalisiert, dass man gemeinsam und abgestimmt auf Attacken Europas reagieren werde. Bei seiner j\u00e4hrlichen Rede vor der Armee k\u00fcndigte Macron \u201eneue Entscheidungen\u201c auf dem deutsch-franz\u00f6sischen Sicherheits- und Verteidigungsrat an, der parallel zum gemeinsamen Ministerrat Ende August tagt.<\/p>\n
In der k\u00fcrzlich ver\u00f6ffentlichten, aktualisierten nationalen Sicherheitsstrategie Frankreichs wird eine \u00dcberpr\u00fcfung der Zahl der atomaren Sprengk\u00f6pfe angeregt. Bislang hielten es Experten f\u00fcr unwahrscheinlich, dass sich Paris teure Investitionen in seine \u201eforce de frappe\u201c von europ\u00e4ischen Partnern mitfinanzieren l\u00e4sst. Angesichts der katastrophalen Haushaltslage des Landes<\/a> und der klaren Worte, dass der britisch-franz\u00f6sische Atomschirm ein europ\u00e4ischer sei, k\u00f6nnte man von diesem Prinzip abr\u00fccken. \u201eFrankreich wird nicht f\u00fcr die Sicherheit der anderen bezahlen\u201c, sagte Macron j\u00fcngst in einem Interview.<\/p>\n Die wieder aufgeflammte Liebe des deutsch-franz\u00f6sischen \u201ecouple\u201c \u2013 wie die Franzosen den Motor nennen \u2013 f\u00fchrt zur Vernachl\u00e4ssigung des Dritten im Bunde: Polen. Zu Anfang seiner Kanzlerschaft setzte sich Merz noch kr\u00e4ftig ins Zeug, als er die Wiedergeburt des Weimarer Dreiecks beschwor und direkt nach seiner Antrittsreise in Paris auch Warschau besuchte<\/a>. <\/p>\n Doch die anf\u00e4ngliche Dynamik hat sich verfl\u00fcchtigt, das Tandem wirkt ausgebremst. In der Pr\u00e4sidentschaftswahl sah sich der von Premierminister Donald Tusk unterst\u00fctzte, aber unterlegene Kandidat, einer deutschfeindlichen Stimmung ausgesetzt. Nach dem Sieg des EU-kritischen nationalkonservativen Kandidaten Karol Nawrocki bleiben Reformen schwierig.<\/p>\n Unmut in Polen l\u00f6sten au\u00dferdem die von der Bundesregierung zun\u00e4chst einseitig durchgesetzten Grenzkontrollen aus. Warschau sah sich gezwungen, nachzuziehen. Dass Merz zu Beginn seiner Kanzlerschaft gemeinsam mit dem britischen Premier Keir Starmer und Macron in einem Zug Richtung Kiew aufbrach, w\u00e4hrend Tusk in einem anderen hinterherfuhr, geriet zum Sinnbild f\u00fcr die abgek\u00fchlten Beziehungen.<\/p>\n Inzwischen herrscht der Eindruck, dass nicht mehr das Weimarer Dreieck im Zentrum steht, sondern die Wiederbelebung eines anderen Modells: das E3-Format, bestehend aus Deutschland, Frankreich und Gro\u00dfbritannien. Die von Macron, Merz und Starmer angestrebte intensivere trilaterale Zusammenarbeit, insbesondere in Fragen der Verteidigung, erscheint wie ein exklusiver Dreierclub. <\/p>\n Polen wie auch Italien sind bisher nur im erweiterten sogenannten E3-Plus-Format vorgesehen. Milit\u00e4rexperte Theiner h\u00e4lt das f\u00fcr einen Irrweg, insbesondere angesichts der milit\u00e4rischen und strategischen Bedeutung Polens als Frontstaat an der Nato-Ostflanke.<\/p>\n \u201eBerlin und Warschau haben verstanden, dass es drei bis vier Prozent f\u00fcr die Wiederbewaffnung des Kontinents braucht, um die Ukraine im Krieg gegen Russland zu unterst\u00fctzen \u2013 und um Europa besser sch\u00fctzen zu k\u00f6nnen. Macron dagegen l\u00f6st seine verteidigungspolitischen Versprechen nicht ein und schafft es nicht, seine unterfinanzierte Armee besser auszustatten\u201c, so Theiner. Die von Macron Mitte Juli angek\u00fcndigte Verdopplung des franz\u00f6sischen Haushalts auf 64 Milliarden Euro bis 2027 h\u00e4lt er f\u00fcr ungen\u00fcgend: \u201eDer Wert bezieht sich auf den Stand von 2017 und ist damit nicht ausreichend.\u201c<\/p>\n Nicht Frankreich, sondern Polen sei das Zugpferd bei der europ\u00e4ischen Verteidigung, so der Experte. Polen steht bei den Verteidigungsausgaben in der Nato mit rund vier Prozent des BIP an der Spitze, Frankreich und Deutschland erreichten nur knapp das Zwei-Prozent-Ziel.<\/p>\n Theiner warnt davor, die von Paris bis Warschau reichende europ\u00e4ische Achse zu vernachl\u00e4ssigen. \u201eWollen Merz und Macron Europa st\u00e4rken, geht das nicht ohne starke Partner wie Polen. Aktuell aber f\u00fchlen sich die Polen bei ihren Bem\u00fchungen von Westeuropa inklusive Berlin alleingelassen.\u201c<\/p>\n