DAS ACHTZEHNTE WAAAAS??!?<\/p>\n
Guten Tag drau\u00dfen an den Ger\u00e4ten!<\/p>\n
In der letzten Woche hat die EU ihr 18. Sanktionspaket gegen einen Staat beschlossen, der nach ihrer eigenen Planung schon vor drei Jahren h\u00e4tte zusammengebrochen sein sollen.<\/p>\n
Die kratzb\u00fcrstige Slowakei des Sozialdemokraten Robert Fico hatte ihr Veto gegen das Paket schlussendlich aufgegeben, das seine Schlagkraft – wie immer – nicht nur gegen\u00fcber der Au\u00dfenwelt der Emittenten, sondern auch innerhalb ihrer eigenen Innenr\u00e4ume entfalten wird. Mit Sanktionen ist es wie mit Stinkbomben, m\u00fcssen Sie wissen.<\/p>\n
Die im Weltvergleich (konstant) \u00fcberdurchschnittlichen Energiepreise in der EU werden mit all ihren Kollateralsch\u00e4den – wettbewerbsunf\u00e4hige Produktion und untragbare Lebenshaltungskosten – davon noch ein Lied zu singen wissen. Und es wird nicht die EU-Hymne sein.<\/p>\n
Der Hass auf Russland sei im Rat mittlerweile so gro\u00df, dass man dort eher bereit ist, zu verhungern und zu erfrieren, als auch nur ein Yota vom eingeschlagenen Kurs abzuweichen\u201c, berichtet ein nach wochenlangen Verhandlungen von der europ\u00e4ischen Demokratie sichtlich erschlagener Fico.<\/p>\n
Es w\u00e4re verr\u00fcckt, wenn das wahr w\u00e4re. Mit Blick auf die derzeitige EU muss man besser sagen: Wahr ist nur, was auch verr\u00fcckt genug ist. Und das sind in diesem Fall zwei Dinge: erstens das Verbot von Nordstream & zweitens illegale Sekund\u00e4rsanktionen gegen China, Indien und die T\u00fcrkei.<\/p>\n
Erstmals richten EU-Sanktionen sich nun n\u00e4mlich gegen die Nord Stream-Pipelines, deren Reparatur oder Inbetriebnahme die EU f\u00fcr immer verbieten will. Schon die namentliche Erw\u00e4hnung, schon der Gedanke, schon die Erinnerung an Nord Stream soll k\u00fcnftig unter Strafe stehen – verflucht f\u00fcr alle Zeiten – eine altr\u00f6mische damnatio memoriae oder: die erste EU-Fatwa. SMILEY<\/p>\n
Br\u00fcssel ist nur noch 57 Sanktionspakete davon entfernt, die Verwendung aller in Nord Stream enthaltenen BUCHSTABEN unter Strafe zu stellen: Konsonanten, Vokale – zur Not auch Ausrufezeichen und Kommata. Die EU ist fest entschlossen, wie Sie sehen.<\/p>\n
Man sollte meinen, dass ein Nor Stream-Verbot auf den Widerstand wenigstens Deutschlands h\u00e4tte sto\u00dfen m\u00fcssen – immerhin ist Deutschland an den Pipelines nicht nur selbst beteiligt, sondern hatte einst die (gar nicht sooo schlechte) Idee, das dem US-Frackingdreck weit \u00fcberlegene Pipeline-Gas (umweltfreundlicher und billiger!) zur Fortschreibung seiner traditionellen Standortvorteile zu nutzen.<\/p>\n
Aber nein, weit gefehlt. Es geschah mit Fritze Merzens vollster Unterst\u00fctzung, gar auf seine Inititaive hin. F\u00fcr die finale Durchtrennung der (einstigen) Aorta der (einstigen) deutschen Wirtschaft hatte der deutsche Bundeskanzler in Br\u00fcssel \u00fcber Monate lobbyiert.<\/p>\n
Das Nord Stream-Verbot wollten das Ohrfeigengesicht & sein Tr\u00e4ger UNBEDINGT. Und um einer innerdeutschen Debatte zu entgehen, wollten sie es auch unbedingt so, wie es nun kam: sie wollten es \u00fcber Br\u00fcssel \u201eabwickeln\u201c: Ein alter Trick, um die Verantwortung f\u00fcr eine selbst betriebene Politik, ein selbst verfolgtes Ziel hinterher nicht auch noch \u00fcbernehmen zu m\u00fcssen. \u00dcber Bande spielen, nennt man das. Auch (oder gerade) f\u00fcr so etwas sei die EU ja \u00fcberhaupt geschaffen worden, sagt so mancher: Als unsympathischer Unsympathenapparat, auf den wieder andere unsympathische Unsympathen im Bedarfsfall ihren Zeigefinger richten und behaupten k\u00f6nnen: \u201eSeht her, liebe Kinder: Ich war\u2019s ja gar nicht! Die Olle da in Br\u00fcssel war\u2019s!\u201c<\/p>\n
Zum ersten Mal kn\u00f6pft sich das 18. EU-Paket nun auch China vor – und sanktioniert zwei gro\u00dfe chinesische Gesch\u00e4ftsbanken. Wir schreiben das Jahr 50 der Aufnahme chinesisch-europ\u00e4ischer Beziehungen. Das sanfte Dahinschmelzen des US-Hegemonialgef\u00fcges und der Unipolarit\u00e4t hat bereits eingesetzt – ebenso wie jene Herausbildung eigenst\u00e4ndiger Machtzentren, die man die multipolare Weltordnung nennt Jedem, der nicht vollst\u00e4ndig verbl\u00f6det ist, ist klar, dass die EU gut beraten w\u00e4re, es sich nach Russland, dem Globalen S\u00fcden & den USA nun nicht auch noch mit China zu verderben – zumal in Zeiten eines erratisch mit Zolls\u00e4tzen um sich werfenden US-Pr\u00e4sidenten.<\/p>\n
Nachdem Von der \u00e4hem Leyen (und nat\u00fcrlich auch Merz) auf die 30prozentige Zollandrohung der USA wieder partout nicht hatten reagieren wollen, ist EU-Handelskommissar Maros Sefcovic nun zu erneuten Gespr\u00e4chen in Washington. Sie laufen nicht besonders. Derzeit sieht es nach einem pauschalen Mindestzoll von 15-20 Prozent aus. Genau da stand die EU schon im April, bevor sie der US-R\u00fcstungs- und Frackingindustrie d\u00e4mlicherweise weitere Rekord-Milliarden versprochen hatte.<\/p>\n
Welcher brillante Verhandler gibt die schlagendsten seiner (paar) Argumente denn aus der Hand, BEVOR er \u00fcberhaupt eine Einigung erzielt hat, einen DEAL, werden Sie fragen. Nun, Trottel mit der Intelligenz eines Seeschwamms machen das, und zwar kurz, bevor sie Insolvenz anmelden. Und nat\u00fcrlich die EU (unter Frau von der Leyen).<\/p>\n
Aber zur\u00fcck zu China.<\/p>\n
China zeichnete im Jahr 2000 f\u00fcr 6 Prozent der weltweiten Produktion verantwortlich, bald werden es 45 sein – w\u00e4hrend etwa der Anteil der USA im gleichen Zeitraum von 25 Prozent auf 11 und der Deutschlands von 8 auf 3 gefallen sein wird. Im direkten Vergleich mit dem BIP ihres \u201eDaddys\u201c (Mark Rutte) ist die EU in den letzten zehn Jahren von 90 Prozent auf 65 gefallen. \u201eThat\u2019s not good. You\u2019re loosing!\u201c, wie uns einer der Chefs von JP Morgan Chase mit der unter derlei T\u00fcpen \u00fcblichen Abgebr\u00fchtheit einmal quer \u00fcber den Atlantik br\u00fcllt.<\/p>\n
China hingegen \u00fcberholt l\u00e4ngst uns alle. Und das auch und gerade in entscheidenden Zukunftsfeldern: in fast allen Bereichen des technologischen Fortschritts, der (wissenschaftlichen) Erforschung der Meere und des Weltraums, der (technischen) Forschung und Entwicklung, der Patentanmeldungen, der akademischen Leistungen, der MINT-Absolventen, der Fertigungskapazit\u00e4ten, der Automatisierung und Robotik, der strategischen Bindungen an den Globalen S\u00fcden, der Kontrolle \u00fcber Schl\u00fcsselressourcen und der Dominanz in kritischen Lieferketten.<\/p>\n
Aus europ\u00e4ischer Sicht ist es der blanke Irrsinn, neben den mit Russland und den USA bestehenden (Wirtschafts-) Scharm\u00fctzeln nun auch noch die Er\u00f6ffnung eines dritten Schlachtfeldes (mit China) zu betreiben.<\/p>\n
Direkt vor dem EU-China-Gipfel, der diese Woche (in Peking) stattfindet, hielt von der \u00e4hem Leyen es dennoch f\u00fcr eine gute Idee, ihren \u201eKampf gegen Russland\u201c nun auch noch auf China auszudehnen. So bricht man Gespr\u00e4che ab, bevor man \u00fcberhaupt im Flugzeug sitzt. Und so k\u00f6nnte – statt zu Handel und Technologietransfer (diesmal andersrum, lol!) – das einzig \u201em\u00f6gliche Ergebnis\u201c eine gemeinsame Erkl\u00e4rung zu \u201eKlimaschutzma\u00dfnahmen, Biodiversit\u00e4t und Umweltverschmutzung\u201c sein, hei\u00dft es aus der Kommission.<\/p>\n
Wir lassen das mal so stehen.<\/p>\n
Ein wirtschaftlicher Angriff auf China also – und das auch noch mit dem v\u00f6lkerrechtswidrigen Mittel der Sekund\u00e4rsanktion. Denn tats\u00e4chlich ist das, was die EU hier gegen Chinas Banken zum Anschlag bringt, sowohl nach geltendem Recht als auch nach den eigenen Erkenntnissen der Kommission absolut illegal.<\/p>\n
Sogar eigene Rechtsakte hat die EU seinerzeit erlassen, um sich gegen dasselbe Zeug (aus den USA) zu wehren. Einschl\u00e4gig ist die Blocking-Verordnung, mit der die EU nicht nur die (wegen ihrer exterritorialen Wirkung gegebene) V\u00f6lkerrechtswidrigkeit von Sekund\u00e4rsanktionen festh\u00e4lt, sondern es unseren Unternehmen sogar explizit verbietet, sich derartigen Sanktionen zu unterwerfen.<\/p>\n
Und nun verh\u00e4ngt sie so etwas selbst. Wissend, dass es illegal ist.<\/p>\n
Damit hat die EU die unterste aller f\u00fcr staats\u00e4hnliche Konstrukte \u00fcberhaupt denkbaren Stufen erreicht. Adieu, EU-Rechtsstaatlichkeit! Und: auf Nimmerwiedersehen, Internationale Rechtsordnung.<\/p>\n
Erst in der letzten Woche hatte der chinesische Au\u00dfenminister Wang Yi Br\u00fcssel besucht, wo er einer (begriffsstutzigen) EU-Au\u00dfenbeauftragten – Kaja Kallas – nicht drei-, sondern viermal hatte erkl\u00e4ren m\u00fcssen, dass China leider zu Gegenma\u00dfnahmen gezwungen sei, wenn die EU widerrechtlich chinesische Banken sanktioniere.<\/p>\n
Tats\u00e4chlich ist die EU, was Magnete und vor allem jene ber\u00fchmten Seltenen Erden angeht, auf eine Belieferung von au\u00dfen angewiesen: im letzten Jahr importierte die EU 46 Prozent aus China und 28 Prozent aus Russland – LOL! – drei Viertel ihres Gesamtbedarfs. Begrenzte China nun im Gegenzug (f\u00fcr die Sanktionierung ihrer Banken) deren Export, w\u00fcrde in der EU die Produktion von Flugzeugen, Autos, Batterien und K\u00fchlschr\u00e4nken ebenso zum Erliegen kommen wie die Produktion von – und hier sehen Sie wirklich nur noch Dummheit am Werk – WAFFEN (Kampfjets, Drohnen, das ganze Programm)! Exakt jene Waffen, die die EU doch gleichzeitig in nie dagewesener Menge f\u00fcr nie dagewesenes Geld produzieren will, um Russland in der Ukraine zu schlagen.<\/p>\n
Kurz: Die EU verh\u00e4ngt eine rechtswidrige Ma\u00dfnahme gegen China, um Russland zu treffen, mit der sie in der Folge ihre eigene Bef\u00e4higung, Russland je treffen zu k\u00f6nnen, de facto zunichte macht.<\/p>\n
Der Wahnsinn hat in Br\u00fcssel mittlerweile wirklich diese Stufe erreicht. Kurz vor der Klapse, sagt man in Berlin.<\/p>\n
Wie dieses und alle anderen Sanktionspakete denn nun eigentlich den europ\u00e4ischen B\u00fcrgern, der EU-Wirtschaft oder auch nur der Ukraine helfen sollen, wird in Br\u00fcssel schon l\u00e4ngst nicht mehr gefragt.<\/p>\n
Der Selbstzweck selbst ist heilig, und er heiligt auch jedes noch so d\u00e4mliche & illegale Mittel. Ein Mantra, das die EU als akustische Beilage zur ihren Sanktionspaketen servieren sollte, zusammen mit der Wiederholung ihrer immergleichen (meist mehrfach widerlegten) Glaubenss\u00e4tze, die von einer versteinerten Au\u00dfenwelt nur noch mit ihrem eigenen Echo beantwortet werden – wie in den Schweizer Alpen.<\/p>\n
Diese Begeisterung \u00fcber eine erfolgreiche Selbstsabotage sei in Europa wirklich einzigartig, ist im Netz zu lesen, es gebe so etwas nirgendwo sonst auf der ganzen Welt.<\/p>\n
Wir lassen das mal so stehen.<\/p>\n
Und erg\u00e4nzen aus unserem heutigen Abgeordneten-Abrei\u00dfkalender: Die gef\u00e4hrlichsten L\u00fcgen sind immer die, die wir uns selbst erz\u00e4hlen.<\/p>\n
Denn w\u00e4hrend eine ins Dysfunktionale gewendete EU hier drinnen auf ihr 18. Sanktionspaket anst\u00f6\u00dft, formiert sich drau\u00dfen eine neue Welt, die energiereich, dollarresistent und: von Br\u00fcssels geheuchelter Pseudoethik vollkommen unbeeindruckt ist.<\/p>\n
Und es entstehen Verhandlungstische, an denen die EU keinen Platz mehr hat. Mit jedem Sanktionspaket, mit jeder hochn\u00e4sigen Phrase, jeder ins D\u00fcmmliche ausbuchstabierten Doppelmoral und jedem illegalen Akt treibt die EU ihre Au\u00dfenwelt immer unwiderruflicher in eine eigene geopolitische Achse und ein eigenes \u00f6konomisches Spielfeld hinein, in dem sie selbst noch nicht mal eine Stehplatzkarte hat. (Peking und Delhi r\u00fcsten ihre Lieferketten um, BRICS Plus expandiert, neue Handelskorridore und -allianzen entstehen, bei denen Br\u00fcssel v\u00f6llig im Abseits steht.).<\/p>\n
Und das ist es eigentlich, was man von der Leyen (und ihren in \u00fcberholtem Transatlantizismus erstarrten Hinterleuten) als EU-B\u00fcrger wirklich vorwerfen muss: Das Unverm\u00f6gen, Ver\u00e4nderungen zu erkennen und sich – in Vertretung von 27 Staaten und 450 Mio. Menschen – zukunftssicher auf sie einzustellen. Die Isolation, in die von der Leyens Betonfrisur den ihr anvertrauten Kontinent hoch erhobenen Hauptes f\u00fchrt, wird f\u00fcr uns alle schwerwiegende Folgen haben.<\/p>\n
In Wahrheit wird die EU – NACH von der Leyen – einmal aufwachen und feststellen, dass sie ihre \u201eGEGNER\u201c vereint, ihre \u201eKONKURRENTEN\u201c gest\u00e4rkt und sich selbst Jahrzehnte wirtschaftlichen Niedergangs zugef\u00fcgt hat – f\u00fcr das fl\u00fcchtige Vergn\u00fcgen eines \u201emoralischen\u201c Embargos, dessen Moralit\u00e4t nur noch innerhalb einer auf wenige Kubikzentimeter zusammengeschrumpften Echokammer r\u00e4soniert.<\/p>\n
Wenn Xi nach einem Treffen mit dem russischen und iranischen Au\u00dfenminister mit den Worten zitiert wird, China strebe nicht nach der Weltherrschaft – China strebe danach, die Welt von jenen zu befreien, die glauben, sie geh\u00f6rte ihnen, dann ist damit – so ungern man das bei uns auch h\u00f6ren mag – das Denken eines Gro\u00dfteils der Welt in seiner Quintessenz zusammengefasst.<\/p>\n
Das Wissen um au\u00dfereurop\u00e4ische R\u00e4ume befindet sich in Europa auf einem historischen Tiefstand – kein Goethe, kein Leibniz, kein Kant, kein Brecht, kein Sandro Wagner in Sicht, um ein Bild von China zu vermitteln, das dem aus plumpem Eigennutz verbreiteten Vorurteil des US-amerikanischen Finanzministeriums entgegentreten k\u00f6nnte.<\/p>\n
Und auch hier, nach einem kurzen Blick in die europ\u00e4ische Geschichte, die zu ihren besseren Zeiten immer auch die eines fruchtbaren Austausches mit der Au\u00dfenwelt war, zeigt sich, was einer sich den USA aufs Devoteste ausliefernden EU im Grunde fehlt – das EUROP\u00c4ISCHE. Gewichen einer Unterordnung, die von der Leyen l\u00e4ngst zur Selbstzerst\u00f6rungsbereitschaft gesteigert hat.<\/p>\n
Von der \u00e4hem Leyen f\u00fchrt nicht nur Krieg gegen RUSSLAND. Sie f\u00fchrt ihn auch gegen CHINA, AFRIKA und den Rest der WELT. Sie f\u00fchrt Krieg gegen die europ\u00e4ische Wirtschaft, gegen die europ\u00e4ischen Medien und gegen die \u00d6ffentlichkeit, Krieg gegen das V\u00f6lkerrecht und gegen die EU-Kommission. Sie f\u00fchrt Krieg gegen die europ\u00e4ischen Vertr\u00e4ge, gegen die europ\u00e4ischen Werte, gegen die europ\u00e4ische Kultur und gegen die europ\u00e4ischen B\u00fcrger.<\/p>\n
Sie f\u00fchrt einen Krieg nicht F\u00dcR, sondern GEGEN die Europ\u00e4ische Union.<\/p>\n
P.S.: Von der vernichtenden Wirkung ihres 18. Sanktionspaketes ist die EU \u00fcbrigens so \u00fcberzeugt, dass sie schon mit der Arbeit am 19. begonnen hat.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"DAS ACHTZEHNTE WAAAAS??!? Guten Tag drau\u00dfen an den Ger\u00e4ten! In der letzten Woche hat die EU ihr 18.…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":290627,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[3],"tags":[13,14,15,12,10,8,9,11,103,104],"class_list":{"0":"post-290626","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-welt","8":"tag-headlines","9":"tag-nachrichten","10":"tag-news","11":"tag-schlagzeilen","12":"tag-top-news","13":"tag-top-meldungen","14":"tag-topmeldungen","15":"tag-topnews","16":"tag-welt","17":"tag-world"},"share_on_mastodon":{"url":"","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/290626","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=290626"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/290626\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/290627"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=290626"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=290626"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=290626"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}