\n Frankreichs Pr\u00e4sident Macron will im September Pal\u00e4stina als Staat anerkennen. Damit will er den Friedensprozess im Nahen Osten vorantreiben. Er verweist auf Zusagen des Pal\u00e4stinenserpr\u00e4sidenten Abbas.<\/strong>\n <\/p>\n \nFrankreich wird nach den Worten seines Pr\u00e4sidenten Emmanuel Macron Pal\u00e4stina als Staat anerkennen. „Ich werde dies im September dieses Jahres vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen feierlich verk\u00fcnden“, teilte Macron auf der Plattform X mit. Macron schrieb weiter: „Heute ist es dringend notwendig, den Krieg im Gazastreifen zu beenden und die Zivilbev\u00f6lkerung zu retten.“<\/p>\n \nEs brauche „unverz\u00fcglich“ eine Waffenruhe, die Freilassung aller Geiseln und massive humanit\u00e4re Hilfe f\u00fcr die Bev\u00f6lkerung im Gazastreifen. Au\u00dferdem m\u00fcsse die Hamas entmilitarisiert werden und der Gazastreifen wieder aufgebaut werden.<\/p>\n Entmilitarisiertes Pal\u00e4stina muss Israel anerkennen<\/p>\n \nDann k\u00f6nne ein pal\u00e4stinensischer Staat errichtet und dessen Lebensf\u00e4higkeit sichergestellt werden, so der franz\u00f6sische Pr\u00e4sident. Ein entmilitarisierter Pal\u00e4stinenserstaat, der Israel vollkommen anerkenne, trage zur Sicherheit aller im Nahen Osten bei. „Es gibt keine Alternative“, so Macron.<\/p>\n \nMacron schrieb au\u00dferdem von Zusagen, die der Pr\u00e4sident der Pal\u00e4stinensischen Autonomiebeh\u00f6rde, Mahmud Abbas, ihm gegen\u00fcber gemacht habe. Er habe Abbas seine „Entschlossenheit, Fortschritte zu machen“ in einem Brief mitgeteilt.<\/p>\n \nDen zweiseitigen Brief an Abbas ver\u00f6ffentlichte Macron ebenfalls. Dieser hatte laut Macrons Brief zuvor unter anderem den Terrorangriff der Hamas am 7. Oktober 2023 verurteilt und eine Freilassung der Geiseln gefordert.<\/p>\n Scharfe Reaktionen aus Israel<\/p>\n \nIsraels Premierminister Benjamin Netanjahu verurteilte Frankreichs Ank\u00fcndigung. Ein solcher Schritt belohne Terrorismus, teilt Netanjahu mit. Zudem berge er das Risiko, dass ein weiterer Stellvertreter des Iran geschaffen werde.<\/p>\n \nVerteidigungsminister Israel Katz bezeichnete die geplante Anerkennung eines pal\u00e4stinensischen Staates als Schande und Kapitulation vor Terrorismus. Israel werde die Errichtung eines pal\u00e4stinensischen Staates, der „unsere Sicherheit verletzt und unsere Existenz gef\u00e4hrdet“, nicht dulden.<\/p>\n Macron hatte Anerkennung in Aussicht gestellt<\/p>\n \nDer franz\u00f6sische Pr\u00e4sident hatte schon zuvor den Willen zur Anerkennung Pal\u00e4stinas als Staat in Aussicht gestellt. Der franz\u00f6sische Au\u00dfenminister Jean-No\u00ebl Barrot ist kommende Woche Gastgeber einer UN-Konferenz zu einer Zweistaatenl\u00f6sung im Nahost-Konflikt. Urspr\u00fcnglich hatte Macron diese Konferenz als m\u00f6glichen Zeitpunkt f\u00fcr die Verk\u00fcndung der Entscheidung genannt.<\/p>\n \nZuletzt k\u00fcndigten Norwegen sowie die beiden EU-L\u00e4nder Irland und Spanien an, Pal\u00e4stina als eigenen Staat anzuerkennen. Fast 150 UN-Mitgliedstaaten tun dies bereits. Wichtige westliche L\u00e4nder geh\u00f6ren aber nicht dazu, darunter auch die UN-Vetom\u00e4chte USA und Gro\u00dfbritannien. Auch Deutschland erkennt Pal\u00e4stina nicht als Staat an. Israel wird etwa von Saudi-Arabien, dem Irak und Syrien nicht anerkannt.<\/p>\n USA und Israel stoppen Verhandlungen<\/p>\n