AfD-Abgeordneter: Haben nichts damit zu tun <\/p>\n
Die AfD wollte zuvor bei der geheimen Wahl, zu der der Stimmzettel geh\u00f6rte, Vertreter in den sogenannten Oberrheinrat w\u00e4hlen lassen \u2013 scheiterte aber ein weiteres Mal.<\/strong> Das deutsch-franz\u00f6sisch-schweizerische Gremium setzt sich zusammen aus Vertretern der Teilregionen\u00a0Elsass, Nord- und S\u00fcdbaden, S\u00fcdpfalz und Nordwestschweiz. <\/p>\n Abendlage Newsletter<\/p>\n Die wichtigsten Nachrichten des Tages \u2014 abends direkt in Ihr E-Mail-Postfach. <\/p>\n F\u00fcr die geheime Abstimmung waren zwei Urnen an zwei Ausg\u00e4ngen des Plenarsaals platziert worden \u2013 am einen Ende sitzen die Abgeordneten der AfD, am anderen Ende die der SPD. Die Parlamentarier gehen dann zur Abstimmung in ihre Ecke. <\/p>\n Die Landtagsverwaltung best\u00e4tigte, dass der Stimmzettel mit dem Hakenkreuz auf der Seite von SPD und Gr\u00fcnen abgegeben worden sei. Es sei aber ganz schwierig, den Stimmzettel zuzuordnen.<\/strong> Man werde alle Fakten pr\u00fcfen. Dass der Stimmzettel von einem Unbeteiligten, also keinem Abgeordneten, eingeworfen worden sei, sei aber unwahrscheinlich. Es w\u00fcrden nur Abgeordnete abstimmen, sagte die Landtagssprecherin.\u00a0<\/p>\n Mehr auf Tagesspiegel.de Nach Warnung vor Rechtsextremismus B\u00fcrgermeisterin von Spremberg wehrt sich gegen Anfeindungen <\/a>Polizeiaktion gegen Neonazis in Berlin-Marzahn Durchsuchungen bei \u201eDeutsche Jugend Voran\u201c-Mitgliedern <\/a><\/p>\n Der AfD-Abgeordnete Miguel Klau\u00df sagte, man weise entschieden zur\u00fcck, dass die AfD etwas mit dem Wahlzettel zu tun habe.<\/strong> Aras habe in Richtung der AfD gesprochen und damit offenbar zeigen wollen, dass der Stimmzettel von der AfD gekommen sei, sagte Klau\u00df. <\/p>\n AfD-Fraktionschef Anton Baron zeigte sich ersch\u00fcttert: \u201eEs ist unfassbar, dass gew\u00e4hlte Abgeordnete inzwischen schon innerhalb des Hohen Hauses politisch motivierte Straftaten begehen\u201c, sagte er einer Mitteilung zufolge. Die AfD-Fraktion verurteile den Vorgang zutiefst.<\/p>\n Baron sieht durch den Vorgang den AfD-Abgeordneten Bernhard Eisenhut verunglimpft, der sich bei der Abstimmung zur Wahl stellte. Dieser werde Strafanzeige gegen Unbekannt erstatten wegen der Verwendung verfassungsfeindlicher Symbole, Beleidigung, N\u00f6tigung, \u00fcbler Nachrede und Einsch\u00fcchterung von Mandatstr\u00e4gern, so der Fraktionschef.\u00a0<\/p>\n![\"\"](\"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-content\/uploads\/2025\/04\/morgenlage-abendlage-icon-klein.png\"){kind=icon}
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