{"id":295461,"date":"2025-07-26T12:41:15","date_gmt":"2025-07-26T12:41:15","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/295461\/"},"modified":"2025-07-26T12:41:15","modified_gmt":"2025-07-26T12:41:15","slug":"banaszak-nimmt-brandbrief-von-thueringer-kommunalpolitikern-sehr-ernst","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/295461\/","title":{"rendered":"Banaszak nimmt Brandbrief von Th\u00fcringer Kommunalpolitikern \u201esehr ernst\u201c"},"content":{"rendered":"

F\u00fcr die Gr\u00fcnen sind die ostdeutschen Bundesl\u00e4nder kein gutes Pflaster \u2013 die Partei dringt nicht durch. Das schl\u00e4gt sich deutlich<\/a> in ihren Wahlergebnissen nieder. Dazu gab es insbesondere in der Zeit der Wahlk\u00e4mpfe im vergangenen Jahr wiederholt Berichte \u00fcber Anfeindungen und sogar Angriffe<\/a>, insbesondere auch gegen Mitglieder und Sympathisanten der Partei.<\/p>\n

Nun haben sich zwei Kommunalpolitiker der Partei aus Th\u00fcringen Hilfe suchend an die Parteif\u00fchrung in Berlin gewandt.<\/p>\n

Der Morgenlage Newsletter<\/p>\n

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Die wichtigsten Nachrichten des Tages \u2014 morgens direkt in Ihr E-Mail-Postfach. <\/p>\n

In einem eindringlichen, jetzt bekannt gewordenen Schreiben berichten die Kommunalpolitiker Matthias Kaiser und Felix Kalbe aus Gotha, dass der Einsatz f\u00fcr die Gr\u00fcnen Partei vor Ort inzwischen gef\u00e4hrlich geworden sei. \u00dcber den Brief, der auf den 16. Juli datiert sein soll, berichtete zuerst der \u201eSpiegel<\/a>\u201c.<\/p>\n

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Wir befinden uns in einer akuten k\u00f6rperlichen und mentalen Gefahrenlage.<\/p>\n<\/blockquote>\n

Matthias Kaiser<\/strong> und Felix Kalbe<\/strong>, Gr\u00fcnen-Politiker aus Gotha<\/p>\n

\u201eDieser Brief an euch ist ein verzweifelter Hilfeschrei, denn: Wir wissen nicht mehr weiter\u201c, schreiben Kaiser und Kalbe dem Gr\u00fcnen-Bundesvorstand und den beiden Co-Parteichefs Franziska Brantner und Felix Banaszak<\/a> demnach auf drei Seiten.<\/p>\n

\u201eImmer mehr Mitglieder ziehen sich aus dem aktiven Parteileben zur\u00fcck. Immer mehr Mitgliedern f\u00e4llt auf, dass ,Gr\u00fcn-Sein\u2019 in Th\u00fcringen bedeutet, Steine im beruflichen und allt\u00e4glichen Handeln in den Weg gelegt zu bekommen. Angst f\u00e4ngt an, sich breitzumachen\u201c, hei\u00dft es in dem Brief.<\/p>\n

Regierung in Th\u00fcringen <\/p>\n

In Th\u00fcringen regiert seit Dezember vergangenen Jahres unter Ministerpr\u00e4sident\u00a0Mario Voigt\u00a0(CDU<\/strong>) eine sogenannte Brombeerkoalition aus\u00a0CDU,\u00a0BSW\u00a0und\u00a0SPD.<\/strong><\/p>\n

In der Opposition sind die Linke und die rechtsextreme AfD unter ihrem Landes- und Fraktionschef\u00a0Bj\u00f6rn H\u00f6cke<\/strong>. FDP\u00a0und Gr\u00fcne flogen bei der Landtagswahl im vergangenen September aus dem Parlament. Die Gr\u00fcnen kamen auf 3,2 Prozent. St\u00e4rkste Kraft im Freistaat wurde die AfD mit 32,8 Prozent.<\/strong><\/p>\n

Mitglied der Gr\u00fcnen im l\u00e4ndlichen Th\u00fcringen zu sein, \u201ealso fernab von Jena-Weimar-Erfurt, ist gef\u00e4hrlich geworden\u201c, so die Verfasser. Bereits seit Jahren n\u00e4hmen sie wahr, wie \u201eeine ablehnende Haltung umschl\u00e4gt in abgrundtiefen Hass \u2013 und unser Rechtsstaat systemisch immer weiter versagt\u201c, hei\u00dft es dem Bericht zufolge in dem Brief weiter.<\/p>\n

In den vergangenen Wahlk\u00e4mpfen des Jahres 2024 sei es \u201enormal\u201c gewesen, auf offener Stra\u00dfe als Gr\u00fcner beleidigt oder angespuckt zu werden.<\/p>\n

\u201eFast w\u00f6chentlich wurden Hassbotschaften an unsere B\u00fcrofenster geklebt. Spr\u00fcche wie ,Euch Gr\u00fcne h\u00e4ngen wir auf\u2019 waren allt\u00e4glich\u201c, so die beiden Th\u00fcringer Gr\u00fcnen demnach weiter. S\u00e4mtliche polizeiliche Ermittlungen seien ins Leere gelaufen, \u201edie Mitteilungen \u00fcber die Einstellung der Ermittlungen stapeln sich\u201c.<\/p>\n

Auch Th\u00fcringens Innenminister erhielt alarmierenden Brief <\/p>\n

In diesem Jahr sei die Lage \u201eweiter eskaliert und l\u00e4sst uns inzwischen ratlos dastehen\u201c, zitiert das Magazin aus dem Schreiben. Am 20. Februar, kurz vor der Bundestagswahl, sei ein Anschlag auf ihr B\u00fcro ver\u00fcbt worden. In die Fensterfront sei in gro\u00dfen Buchstaben der Satz eingekratzt worden: \u201eVolksverr\u00e4ter t\u00f6tet euch!\u201c. Der stehe noch immer da, man habe das Glas noch nicht austauschen k\u00f6nnen.<\/p>\n

\u201eDie Suche nach einem Glaser erweist sich als schwieriger als bislang vermutet, denn viele wollen schlichtweg f\u00fcr ein B\u00fcro von B\u00fcndnis 90\/Die Gr\u00fcnen keine Scheibe austauschen\u201c, schreiben die beiden Gr\u00fcnen demnach.<\/p>\n

Der Newsletter \u00fcber Ostdeutschland<\/p>\n

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Gibt es sie wirklich, die \u201eostdeutsche Seele\u201c? Der Newsletter \u201eIm Osten\u201c will es herausfinden \u2013 mit exklusiven Reportagen, tiefgehenden Analysen und spannenden Interviews. <\/p>\n

In der Parteispitze reagierte man am Samstag mit Betroffenheit. \u201eDie Schilderungen unserer beiden Th\u00fcringer Kollegen haben mich sehr bewegt, ich nehme das sehr ernst\u201c, sagte Parteichef Felix Banaszak dem Tagesspiegel. Man sei in engem Austausch mit dem Landesverband in Th\u00fcringen und stehe solidarisch an dessen Seite. \u201eDie k\u00f6rperliche und mentale Belastung, die sie schildern, ist Ausdruck einer politischen Realit\u00e4t, die alle Demokratinnen alarmieren muss \u2013 und die wir nicht hinnehmen\u201c, sagte der Gr\u00fcnen-Politiker weiter. <\/p>\n

Die Bedrohung von Kommunalpolitikerinnen und -politikern und ein etwaiger R\u00fcckzug sei nicht nur ein Problem f\u00fcr die Gr\u00fcnen. \u201eEs trifft die Demokratie im Kern\u201c, so Banaszak. \u201eDenn wo Ehrenamtliche verstummen, ger\u00e4t der gesellschaftliche Zusammenhalt ins Wanken.\u201c <\/p>\n

Einen offenen Brief mit \u00e4hnlichem Wortlaut hatten die Gothaer-Gr\u00fcnenpolitiker am 18. Juli an den Th\u00fcringer Innenminister Georg Maier (SPD)<\/a> ver\u00f6ffentlicht. In den acht Jahren seines Wirkens habe sich die Situation in Th\u00fcringen nicht verbessert, schreiben die Gr\u00fcnen darin.\u201eIm Gegenteil. Ihr Pr\u00e4ventionssystem versagt auf ganzer Linie.\u201c Auch Banaszak nahm das Innenministerium in die Pflicht. \u201eDort liegt die Verantwortung, in den betroffenen Kreisen f\u00fcr Sicherheit zu sorgen\u201c, so der Gr\u00fcnen-Vorsitzende.\u00a0\u00a0<\/p>\n

Dringende Bitte um Hilfe an Brantner und Banaszak <\/p>\n

In dem Brief an die Gr\u00fcnen-Spitze in Berlin zeichnen die beiden Kommunalpolitiker dem Bericht zufolge insgesamt ein d\u00fcsteres Bild der Lage ihrer Partei vor Ort. Eine Landtagsfraktion gebe es nach der Wahlniederlage von 2024 in Th\u00fcringen nicht mehr, die hauptamtliche Infrastruktur sei \u201everschwindend gering geworden\u201c.<\/p>\n

Au\u00dfer ihnen sei vor Ort niemand, der mit der Bev\u00f6lkerung ins Gespr\u00e4ch komme und versuche, Ideen und Konzepte der Gr\u00fcnen zu vermitteln. Sie schreiben: \u201eW\u00e4hrenddessen befinden wir uns in einer akuten k\u00f6rperlichen und mentalen Gefahrenlage.\u201c<\/p>\n

Eine Handreichung, die kommunale Mandatstr\u00e4ger sch\u00fctzen solle, beinhaltet Empfehlungen und Ma\u00dfnahmen, \u201edie an der aktuellen Realit\u00e4t vollends vorbeigehen\u201c.<\/p>\n

Nach einem Beschluss der Gr\u00fcnen im April, in dem auch neue Ans\u00e4tze der Partei f\u00fcr den Osten<\/a> angek\u00fcndigt worden waren, mahnen die Kommunalpolitiker demnach an, es nicht bei symbolischen Aktionen zu belassen. <\/p>\n

Lesen Sie auch bei T+ \u201eEin Wunder, dass es so lange gedauert hat\u201c Wohin f\u00fchrt der Flirt zwischen AfD und BSW? <\/a>\u201eLiebe Touristen, bitte gebt uns eine Chance\u201c Brandenburger Pension beklagt Ausbleiben von G\u00e4sten nach AfD-Wahlerfolgen <\/a>Kindische \u201eSchei\u00df AfD\u201c-Ges\u00e4nge Der Protest offenbart die Hilflosigkeit der demokratischen Mitte <\/a><\/p>\n

In der Vergangenheit sei von der Bundespartei im Osten \u201eleider auch nicht viel Unterst\u00fctzung sp\u00fcrbar\u201c gewesen. Nahezu alle Termine mit \u201eBundesprominenz\u201c in den vergangenen Jahren seien abgesagt worden, zum Teil sehr kurzfristig. Beide Kommunalpolitiker fordern mehr \u201eAustausch und Pr\u00e4senz\u201c. Andernfalls spiele die Partei im Osten gar keine Rolle mehr.<\/p>\n

Gr\u00fcnen-Chef Banaszak will das offenbar \u00e4ndern. N\u00e4chste Woche ist er im Rahmen seiner Sommertour in allen ostdeutschen L\u00e4ndern, auch in Th\u00fcringen, unterwegs. \u201eNicht nur dort, wo Applaus wartet, sondern wo Zweifel, Kritik und Gespr\u00e4chsbedarf sind\u201c, sagte Banaszak und k\u00fcndigte an: \u201eWer hofft, uns einsch\u00fcchtern oder in die Nische dr\u00e4ngen zu k\u00f6nnen, wird daran scheitern.\u201d\u00a0<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"F\u00fcr die Gr\u00fcnen sind die ostdeutschen Bundesl\u00e4nder kein gutes Pflaster \u2013 die Partei dringt nicht durch. Das schl\u00e4gt…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":295462,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[5],"tags":[186,21,13871,31,536,13,14,15,12,184,861,10,8,9,11],"class_list":{"0":"post-295461","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-nachrichten","8":"tag-afd","9":"tag-buendnis-90-die-gruenen","10":"tag-buendnis-sahra-wagenknecht","11":"tag-cdu","12":"tag-die-linke","13":"tag-headlines","14":"tag-nachrichten","15":"tag-news","16":"tag-schlagzeilen","17":"tag-spd","18":"tag-thueringen","19":"tag-top-news","20":"tag-top-meldungen","21":"tag-topmeldungen","22":"tag-topnews"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/114919590118947078","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/295461","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=295461"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/295461\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/295462"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=295461"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=295461"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=295461"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}