Doch das Sommerloch ist schon da. Es saugt alles auf, was uns journalistisch Schaffenden eben noch gro\u00df und wichtig erschien, die parlamentarischen Eklats, die parteipolitischen Gefechte und die schmutzigen Ges\u00e4nge der AfD<\/a>. Viel existenzieller ist jetzt, wie stark der Wind auf R\u00fcgen bl\u00e4st, wie viel die Ma\u00df im Chiemgau kostet und wie voll der Strand auf Mallorca ist.<\/p>\n 15. Juni 2025,18:05<\/p>\n <\/p>\n Kolumne: Ganz naher Osten <\/a><\/p>\n Nachdem das Sommerloch im vergangenen Jahr landtagswahlkampfbedingt pausiert hatte, verschluckt es gerade die gesamte politisch-mediale Hauptstadtblase samt ihren Aufgeregtheiten in einem beeindruckenden Tempo. Sogar f\u00fcr Friedrich Merz<\/a> beginnt demn\u00e4chst der Urlaub, wobei er sicherheitshalber darauf wartet, bis auch Bayern in die Ferien geht. Schlie\u00dflich wei\u00df ein Kanzler nie, was der zugeh\u00f6rige Ministerpr\u00e4sident so anstellt.<\/p>\n Und nach den Ferien die Richterwahl\u00a0<\/p>\n Der Defekt eines Sommerlochs ist leider, dass es nicht alles verdauen kann. Denn das, was tats\u00e4chlich gro\u00df und wichtig ist, einschlie\u00dflich der Kriegs-, Krisen- und Klimakalamit\u00e4ten, spuckt es nach den Ferien verl\u00e4sslich wieder aus.\u00a0<\/p>\n Und ja, sorry, darunter wird auch die so bezeichnete Richterwahl sein.<\/p>\n Wollen Sie nichts mehr vom stern verpassen?<\/p>\n Pers\u00f6nlich, kompetent und unterhaltsam: Chefredakteur Gregor Peter Schmitz sendet Ihnen jeden Mittwoch in einem kostenlosen Newsletter die wichtigsten Inhalte aus der stern-Redaktion und ordnet ein, wor\u00fcber Deutschland spricht. Hier geht es zur Registrierung.<\/a><\/p>\n Deshalb w\u00e4re es vielleicht besser, wenn sich der Kanzler nicht am unvermeidlichen Tegernsee von der SPD erholte, sondern an irgendeinem Gew\u00e4sser in der Lausitz, im Vogtland oder in der Uckermark. Zum einen hat er, wie bereits an anderer Stelle beklagt<\/a>, seit seinem Amtsantritt noch kein ostdeutsches Fl\u00e4chenland betreten. Zum anderen erf\u00fchre er dort nebenbei alles \u00fcber Minderheitsregierungen, parlamentarische Pattsituationen und Sperrminorit\u00e4ten \u2013 und \u00fcber die enormen Widrigkeiten, die damit verbunden sind.<\/p>\n Merz k\u00f6nnte sich etwa in Sachsen von seinem CDU-Stellvertreter Michael Kretschmer erz\u00e4hlen lassen, wie er mithilfe der Linkspartei einen Haushalt beschloss. In Th\u00fcringen wiederum w\u00fcrde ihm Pr\u00e4sidiumsmitglied Mario Voigt mitteilen, dass die Richter- und Staatsanwaltsaussch\u00fcsse seit Monaten nicht besetzt werden k\u00f6nnen, weil die AfD die n\u00f6tige Zweidrittel-Mehrheit blockiert. Und in Brandenburg d\u00fcrfte ihm der Sozialdemokrat Dietmar Woidke davon berichten, wie Sahra Wagenknecht seine Koalition mit dem BSW in unregelm\u00e4\u00dfigen Abst\u00e4nden zu erpressen versucht. \u00a0<\/p>\n \u00a9\u00a0Sascha Fromm<\/p>\n Ganz Naher Osten<\/p>\n stern<\/strong>-Autor Martin Debes<\/strong> berichtet vorrangig aus den f\u00fcnf \u00f6stlichen Bundesl\u00e4ndern. In seiner Kolumne schreibt der geb\u00fcrtige Th\u00fcringer auf, was im Ganz Nahen Osten vorgeht \u2013\u00a0und in ihm selbst<\/p>\n Es w\u00e4re eine Art Repetitorium f\u00fcr den Kanzler. Denn die Ministerpr\u00e4sidenten haben Merz schon einiges eingepaukt. Sie warnten ihn vor Zufallsmehrheiten im Bundestag<\/a> mit der AfD und davor, sich allzu selbstsicher in eine geheime Kanzlerwahl zu begeben. Und sie erl\u00e4uterten ihm, wie unfassbar kompliziert es in einem Parlament wird, wenn sich aus der Mitte heraus keine Zweidrittel-Mehrheit mehr organisieren l\u00e4sst. Aber ach, er h\u00f6rte einfach nicht.<\/p>\n Friedrich Merz: „Das bleibt schwierig“<\/p>\n Dabei scheint Merz das Thema inzwischen zumindest intellektuell durchdrungen zu haben. „Wir haben schwierige Mehrheitsverh\u00e4ltnisse im Deutschen Bundestag“, sagte er im ARD-Sommerinterview und prophezeite: „Das bleibt schwierig.“ Wahlen mit knappen Mehrheiten w\u00fcrden „ein St\u00fcck weit politische Normalit\u00e4t in unserer Demokratie“.<\/p>\n Doch das Problem ist, dass Merz bislang blo\u00df das neue Normal beschreibt, aber nicht danach handelt. Er durchl\u00e4uft damit jene fr\u00fche Entwicklungsphase, in der sich die ostdeutsche Politik vor einigen Jahren befand, als auch dort noch Ministerpr\u00e4sidenten und Koalitionen wider besseres Wissen ins eigene Scheitern stolperten.<\/p>\n Dies bedeutet: Der Kanzler und sein Fraktionschef Jens Spahn m\u00fcssen sich endlich ernsthaft damit auseinandersetzen, was in Erfurt, Dresden und Potsdam geschieht \u2013 und was wom\u00f6glich im n\u00e4chsten Jahr nach den Landtagswahlen in Magdeburg und Schwerin passieren wird. Zu den zentralen Lehren geh\u00f6rt, dass Union und Linkspartei gemeinsam abstimmen k\u00f6nnen, ohne den inhaltlich und strategisch notwendigen Abstand zueinander aufzugeben. Der Abgrenzungsbeschluss der CDU von 2018, in dem eine \u00c4quidistanz nach links wie rechts au\u00dfen festgelegt wurde, ist von der ostdeutschen Wirklichkeit l\u00e4ngst \u00fcberholt.\u00a0<\/p>\n Dass zwischen extremem Linkspopulismus und dem populistischen Rechtsextremismus auch bei der W\u00e4hlerschaft ein gro\u00dfer Unterschied besteht, analysierte zuletzt ausgerechnet Renate K\u00f6cher<\/a>, deren Allensbach-Institut so etwas wie der demoskopische Hoflieferant der Union ist. „AfD-Anh\u00e4nger unterscheiden sich gravierend von den Anh\u00e4ngern aller anderen Parteien“, schrieb sie in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. 69 Prozent seien mit dem demokratischen System in Deutschland unzufrieden, nur 17 Prozent seien f\u00fcr die europ\u00e4ische Integration.\u00a0<\/p>\n Die Anh\u00e4nger der Linken sind laut K\u00f6cher „v\u00f6llig anders gepolt“ und „weitaus n\u00e4her an den Mitte-Parteien als AfD-Anh\u00e4nger“. Das gelte auch f\u00fcr das Institutionen- und Systemvertrauen.<\/p>\n Ich habe die Tage mal mit Andreas B\u00fchl telefoniert. Er kommt aus Ilmenau, wo ich einst zur Schule ging. Heute leitet er in Erfurt die CDU-Landtagsfraktion. Wir sprachen dar\u00fcber, dass jetzt auch im Bundestag Stimmen von Linke oder AfD ben\u00f6tigt werden, um Verfassungsrichter zu w\u00e4hlen \u2013 und dass seine Bundespartei damit erkennbar noch nicht so recht umgehen kann.\u00a0<\/p>\n „Die Mehrheitsverh\u00e4ltnisse im Bundestag sind nun einmal so, wie sie sind“, sagte B\u00fchl. „Priorit\u00e4t muss haben, dass das Bundesverfassungsgericht vollst\u00e4ndig besetzt ist und der Bundestag auch bei Grundgesetz\u00e4nderungen handlungsf\u00e4hig bleibt.“<\/p>\n 29. Juni 2025,12:05<\/p>\n![\"Adolf](\"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-content\/uploads\/2025\/07\/kolumne-ost-bild-adolf-hitler.jpg\" "\\"Adolf")
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\n Angst essen Demokratie auf<\/p>\n![\"Gregor](\"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-content\/uploads\/2025\/07\/gps-visual-widget.png\" "\\"Gregor")
<\/p>\n![\"stern-Autor](\"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-content\/uploads\/2025\/06\/martin-debes.jpg\" "\\"stern-Autor")
<\/p>\n![\"W\u00e4hrungsunion:](\"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-content\/uploads\/2025\/07\/bild-waehrungsunion.jpg\" "\\"W\u00e4hrungsunion:")
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