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Eine Frau wird w\u00e4hrend der Internationalist Queer Pride (IQP) unter Schmerzgriffen festgenommen.<\/p>\n
Foto: dpa\/ZUMA Press Wire | Nikos Kanistras<\/p>\n
Verdrehte Arme auf dem R\u00fccken, Platzwunden im Gesicht und ein bewusstloser Demonstrant auf dem Asphalt. Beamte ziehen an Haaren und an um den Hals gewickelten Kufiyas. Sie dr\u00fccken mit ihren Fingern gegen Nasen und schlagen in Menschenmengen. In Berlin kam es auf zwei Demonstrationen in der vergangenen Woche zu massiver Gewalt gegen Protestierende durch die Polizei.<\/p>\n
Internationalist Queer Pride<\/p>\n
Rund 10\u2009000 Menschen demonstrierten am vergangenen Samstag anl\u00e4sslich der f\u00fcnften Internationalist Queer Pride (IQP)<\/a> in Kreuzberg. Die Demonstration ist eine antikapitalistische Alternative zum gro\u00dfen Christopher Street Day (CSD) und hatte sich in den vergangenen Jahren explizit gegen den Gaza-Krieg und die israelische Besatzungspolitik ausgesprochen.<\/p>\n Die Demonstration startete am S\u00fcdstern und sollte am Oranienplatz enden. Doch so weit kam der Demonstrationszug nicht. Die Polizei l\u00f6ste die Demonstration vorher auf. Als Grund daf\u00fcr gibt die Beh\u00f6rde an, dass es zu Angriffen auf Einsatzkr\u00e4fte gekommen sein soll. \u00bbIn der Folge mussten Zwangsma\u00dfnahmen angewendet werden, um weitere Gefahren f\u00fcr die \u00f6ffentliche Sicherheit abzuwenden und erkannte Tatverd\u00e4chtige festzunehmen\u00ab, hei\u00dft es laut Polizeibericht. Insgesamt seien 57 Personen die Freiheit entzogen und 54 Strafanzeigen gestellt worden.<\/p>\n Videos in den sozialen Medien zeigen Dutzende Schmerzgriffe und Festnahmen. Auf einer Aufnahme ist eine Frau zu sehen, die von drei Beamten an eine Hauswand gedr\u00fcckt wird. Die Beamten legen ihr Handschellen an, w\u00e4hrend sie mehrfach ruft: \u00bbIch hab\u2019 nix gemacht.\u00ab Ein Video, dass \u00bbnd\u00ab vorliegt, zeigt einen Senioren, der von der Polizei in einen Gefangenentransporter<\/a> abgef\u00fchrt wird.<\/p>\n Die Polizei begr\u00fcndet die Festnahmen damit, dass aus dem Aufzug heraus \u00bbwiederholt antisemitische Parolen gerufen\u00ab worden seien. Auf nd-Nachfrage sagt ein Polizeisprecher, dass es sich dabei ausnahmslos um die Parole \u00bbFrom the river to the sea\u00ab<\/a> gehandelt habe. Ob die Parole antisemitisch ist oder nicht, ist umstritten. Strafrechtlich verfolgt wird sie, weil das Bundesinnenministerium sie im Rahmen einer Verbotsverf\u00fcgung zu einem Symbol der Hamas erkl\u00e4rt hat. Aber auch das ist umstritten. Erst im Juni wurde ein Student vor dem Amtsgericht Tiergarten freigesprochen, der die Parole gerufen hatte. Das Gericht entschied unter Verweis auf ein Gutachten des Berliner Landeskriminalamts, dass der Spruch nicht als eindeutiges Kennzeichen der Hamas zu werten sei.<\/p>\n Sitzblockade am Checkpoint Charlie<\/p>\n Am vergangenen Donnerstag fand eine spontane Demonstration gegen den Krieg in Gaza und das Aushungern der dortigen Bev\u00f6lkerung statt. Laut Polizei nahmen circa 300 Menschen an der Demo am Checkpoint Charlie in Mitte teil, die in einer Sitzblockade mit 200 Menschen endete.<\/p>\n Angaben der Deutschen Presse-Agentur zufolge, seien die Demonstrant*innen nicht der Aufforderung der Polizei gefolgt, den Platz zu r\u00e4umen. Darum habe diese unmittelbaren Zwang \u00bbin Form von Schieben, Dr\u00fccken und einzelnen Schlagtechniken\u00ab angewandt, wie die Beh\u00f6rde auf der Plattform X mitteilt. Demnach seien 20 Personen festgenommen worden.<\/p>\n