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Der franz\u00f6sische Pr\u00e4sident Emmanuel Macron k\u00fcndigte am 24. Juli in den sozialen Medien an, dass Frankreich bei der Generalversammlung der Vereinten Nationen im September Pal\u00e4stina als Staat anerkennen wird.<\/p>\n
Macron teilte seinen Brief an den pal\u00e4stinensischen Pr\u00e4sidenten Mahmoud Abbas in auf X zusammen mit einer Erkl\u00e4rung: „Das franz\u00f6sische Volk will Frieden im Nahen Osten. Es liegt an uns, den Franzosen, gemeinsam mit den Israelis, den Pal\u00e4stinensern und unseren europ\u00e4ischen und internationalen Partnern zu zeigen, dass dies m\u00f6glich ist.“<\/p>\n
Frankreich wird das erste G7-Land und das erste st\u00e4ndige Mitglied des UN-Sicherheitsrats (Frankreich, Vereinigte Staaten, China, Vereinigtes K\u00f6nigreich und Russland) sein, das Pal\u00e4stina anerkennt, nachdem 147 Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen dies bereits getan haben.<\/p>\n
Der Akt der Anerkennung beinhaltet die Anerkennung der Souver\u00e4nit\u00e4t und Unabh\u00e4ngigkeit Pal\u00e4stinas in den Grenzen, die vor dem Nahostkrieg 1967 bestanden. Dazu geh\u00f6ren das Westjordanland, der Gazastreifen und Ostjerusalem. Der Schritt wird auch zur Aufnahme vollst\u00e4ndiger diplomatischer Beziehungen zwischen Frankreich und Pal\u00e4stina f\u00fchren.<\/p>\n
10 von 27 EU-Staaten erkennen Pal\u00e4stina als Staat an<\/p>\n
Diese Entscheidung wurde inmitten eines erneuten Vorsto\u00dfes in Europa getroffen, den Krieg in Gaza zu beenden.<\/p>\n
Die Pr\u00e4sidentin der Europ\u00e4ischen Kommission, Ursula von der Leyen, und die EU-Au\u00dfenbeauftragte, Kaja Kallas, haben das Leiden in Gaza als „unertr\u00e4glich“ und „unentschuldbar“ bezeichnet.<\/p>\n
Vor Frankreich hatten bereits 10 der 27 heutigen EU-L\u00e4nder die pal\u00e4stinensische Staatlichkeit anerkannt.<\/p>\n
Bulgarien, Zypern, Ungarn, Polen und Rum\u00e4nien erkannten Pal\u00e4stina 1988 an, lange bevor sie EU-Mitgliedstaaten wurden. Genauso die ehemalige Tschechoslowakei. Nach ihrer Teilung in die Tschechische Republik und die Slowakei im Jahr 1992 erkannte die Tschechische Republik einen solchen Staat jedoch nicht an.<\/p>\n
„Der pal\u00e4stinensische Staat erf\u00fcllte nicht die v\u00f6lkerrechtlichen Voraussetzungen f\u00fcr eine Staatlichkeit, was der tschechoslowakischen Regierung durchaus bewusst war“, schrieb das Au\u00dfenministerium der Tschechischen Republik 2020 auf seiner offiziellen Website<\/a>. „Die Tschechische Republik hat den pal\u00e4stinensischen Staat bisher nicht anerkannt.“<\/p>\n Die Slowakei dagegen hatte bereits 1993 Pal\u00e4stina als Staat anerkannt und dies nun nochmals bekr\u00e4ftigt.<\/p>\n Schweden als EU-Vorreiter<\/p>\n Im Oktober 2014 war Schweden das erste EU-Mitglied, das einen pal\u00e4sitinensischen Staat anerkannte.<\/p>\n „Mit der Anerkennung Schwedens wollen wir zu einer Zukunft beitragen, in der Israel und Pal\u00e4stina Seite an Seite in Frieden und Sicherheit leben k\u00f6nnen. Wir wollen dazu beitragen, bei jungen Pal\u00e4stinensern und Israelis, die sonst Gefahr laufen k\u00f6nnten zu glauben, dass es keine Alternative zur derzeitigen Situation gibt, mehr Hoffnung und Glauben an die Zukunft zu schaffen“, sagte die damalige schwedische Au\u00dfenministerin Margot Wallstr\u00f6m.<\/p>\n Schweden unternahm diesen Schritt auf dem H\u00f6hepunkt der monatelangen Zusammenst\u00f6\u00dfe zwischen Israelis und Pal\u00e4stinensern in Ost-Jerusalem.<\/p>\n Vor kurzem, am 28. Mai 2024, erkannten Spanien und Irland Pal\u00e4stina als Staat an und erkl\u00e4rten, diese Entscheidung solle Israelis und Pal\u00e4stinensern helfen, Frieden zu schlie\u00dfen. Am 4. Juni 2024 folgte auch Slowenien mit der Anerkennung.<\/p>\n