{"id":316613,"date":"2025-08-03T20:20:18","date_gmt":"2025-08-03T20:20:18","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/316613\/"},"modified":"2025-08-03T20:20:18","modified_gmt":"2025-08-03T20:20:18","slug":"ausgaben-explodieren-ende-noch-lange-nicht-erreicht-2","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/316613\/","title":{"rendered":"Ausgaben explodieren \u2013 Ende noch lange nicht erreicht"},"content":{"rendered":"
    \n
  1. Hersfelder Zeitung<\/a><\/li>\n
  2. Wirtschaft<\/a><\/li>\n<\/ol>\n

    Stand: 03.08.2025, 13:46 Uhr<\/p>\n

    Von: Markus Hofstetter<\/a><\/p>\n

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    Der Etat f\u00fcr Arbeit und Soziales im Bundeshaushalt w\u00e4chst st\u00e4rker als das Bruttoinlandsprodukt. Bis 2029 sollen noch einmal einige Milliarden dazukommen.<\/p>\n

    Berlin \u2013 Die Ausgaben des Bundesministeriums f\u00fcr Arbeit und Soziales steigen kontinuierlich. So erh\u00f6hte sich der Sozialetat von 129 Milliarden Euro im Jahr 2016 auf 182 Milliarden Euro im vergangenen Jahr \u2013 ein Anstieg von 40 Prozent. Die Ausgaben f\u00fcr die Grundsicherung f\u00fcr Arbeitssuchende, das heutige B\u00fcrgergeld<\/a>, stiegen sogar um die H\u00e4lfte. Beide Steigerungsraten lagen damit \u00fcber dem Wachstum des Bruttoinlandsprodukts von 35 Prozent.<\/p>\n

    Rechnungshof erwartet stark steigenden Sozialetat: Von 190,3 auf 219,2 Milliarden Euro <\/p>\n

    Dies geht aus einem Bericht des Bundesrechnungshofs<\/a> an den Haushaltsausschuss des Bundestages hervor, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. F\u00fcr das laufende Jahr sieht der Regierungsentwurf f\u00fcr den Bundeshaushalt 190,3 Milliarden Euro f\u00fcr das Bundesministerium f\u00fcr Arbeit und Soziales vor. Mit einem Anteil von 37,8 Prozent ist dies der bei Weitem gr\u00f6\u00dfte Posten im gesamten Bundeshaushalt in H\u00f6he von 500,3 Milliarden Euro. Der zweitgr\u00f6\u00dfte Posten ist der Wehretat<\/a> mit 62,4 Milliarden Euro (12,4 Prozent des Bundesetats).<\/p>\n

    \"Jobcenter\"\/Der Bundesrechnungshof sieht M\u00e4ngel bei der Betreuung ukrainischer Gefl\u00fcchteter durch Jobcenter. (Symbolbild) \u00a9\u00a0Ralf Hirschberger\/dpa-Zentralbild\/dpa<\/p>\n

    Und das Ende der Fahnenstange ist nach Ansicht des Rechnungshofs noch lange nicht erreicht. Die Kontrollbeh\u00f6rde erwartet, dass der Sozialetat bis 2029 noch einmal um rund 29 Milliarden Euro auf dann 219,2 Milliarden Euro anwachsen wird. Grundlage f\u00fcr diese Berechnung sind bereits bekannte Pl\u00e4ne, etwa zur Sicherung des Rentenniveaus<\/a> und zur M\u00fctterrente<\/a> sowie zur Vergabe von Darlehen an die Bundesagentur f\u00fcr Arbeit.<\/p>\n

    Rechnungshof erwartet stark steigenden Sozialetat: Reformbem\u00fchungen \u00fcberzeugen nicht<\/p>\n

    Die Kontrollbeh\u00f6rde fordert deshalb eine bessere Umsetzung bereits gestarteter und angedachter Reformen. Kritisch bewertet der Rechnungshof fr\u00fchere Ank\u00fcndigungen gro\u00dfer Einsparungen durch die schnellere Vermittlung von B\u00fcrgergeld-Empf\u00e4nger in Arbeit. \u201eReformbem\u00fchungen konnten bisher nicht vollends \u00fcberzeugen\u201c, hei\u00dft es in dem Bericht. So habe der \u201eJobturbo\u201d seine Einsparerwartungen beim B\u00fcrgergeld und den Leistungen f\u00fcr Unterkunft und Heizung<\/a> nicht erreicht.<\/p>\n

    Der Jobturbo sollte unter anderem Gefl\u00fcchtete aus der Ukraine schneller aus dem B\u00fcrgergeld in Jobs bringen. Das gelang zum Teil: Die Besch\u00e4ftigungsquote der Ukrainer wuchs von 24,8 Prozent im Oktober 2023 auf nun 33,2 Prozent<\/a>. Die Einsparerwartung von einer Milliarde Euro f\u00fcr das Jahr 2024 habe sich jedoch nicht erf\u00fcllt, res\u00fcmiert der Rechnungshof.<\/p>\n

    Bereits Ende 2024 stellte der Rechnungshof in einem Kontrollbericht fest<\/a>, dass die Betreuung ukrainischer Gefl\u00fcchteter durch die Jobcenter mangelhaft ist. Demnach fand in 32 Prozent der F\u00e4lle w\u00e4hrend eines Integrationskurses keine Beratung statt. Zudem erhielten viele Gefl\u00fcchtete nach dem Kurs keine Vermittlungsvorschl\u00e4ge.<\/p>\n

    Allt\u00e4gliche Berufe: Wie viel verdienen eigentlich Bauarbeiter, M\u00fcllm\u00e4nner und K\u00f6che?\"MüllmannFotostrecke ansehen<\/a>Rechnungshof erwartet stark steigenden Sozialetat: Defizite im Vermittlungsprozess<\/p>\n

    Die Rechnungspr\u00fcfer kritisieren, dass es den Jobcentern<\/a> nach wie vor nicht ausreichend gelingt, erwerbsf\u00e4hige Leistungsberechtigte zu aktivieren. Dadurch bleiben vorhandene Besch\u00e4ftigungspotenziale ungenutzt. Aus Sicht des Rechnungshofs sind hierf\u00fcr \u201eDefizite im Vermittlungsprozess\u201c mitverantwortlich.<\/p>\n

    Hier sehen die Pr\u00fcfer Handlungsbedarf. \u201eK\u00fcnftige Reformbem\u00fchungen in der Grundsicherung f\u00fcr Arbeitsuchende sollten daher beispielsweise den Arbeitskr\u00e4ftebedarf und die Besch\u00e4ftigungspotenziale besser zusammenbringen, die Steuerung durch den Bund neu regeln und das F\u00f6rdern und Fordern bestm\u00f6glich zusammenwirken lassen.\u201c<\/p>\n

    Auch die Kosten f\u00fcr den Bundesrechnungshof sind im Bundeshaushalt verzeichnet. Demnach stiegen die Ausgaben f\u00fcr die Beh\u00f6rde von 162 Millionen Euro im Jahr 2016 auf 191,8 Millionen Euro im vergangenen Jahr. Das entspricht einem Plus von rund 18,4 Prozent. F\u00fcr dieses Jahr sind 195,9 Millionen Euro vorgesehen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Hersfelder Zeitung Wirtschaft Stand: 03.08.2025, 13:46 Uhr Von: Markus Hofstetter DruckenTeilen Der Etat f\u00fcr Arbeit und Soziales im…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":315745,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1842],"tags":[1741,3364,29,30,1209],"class_list":{"0":"post-316613","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-bonn","8":"tag-bonn","9":"tag-de","10":"tag-deutschland","11":"tag-germany","12":"tag-nordrhein-westfalen"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/114966693427630754","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/316613","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=316613"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/316613\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/315745"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=316613"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=316613"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=316613"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}