Dennoch wurde er im Juni bei einem Beh\u00f6rdentermin verhaftet und zu einem Abschiebeflug nach Berlin gebracht. Er sei \u00bbohne Vorank\u00fcndigung durch eine regelrechte Falle von Ausl\u00e4nderbeh\u00f6rde und Polizei aus seinem mit viel M\u00fche aufgebauten Leben gerissen\u00ab worden, kritisierte der Fl\u00fcchtlingsrat. Die Abschiebung scheiterte, A.\u2005kam in die Abschiebehaftanstalt, die seit 2018 in Dresden besteht. Einem zweiten Versuch, ihn in Leipzig zu einem Flug in die T\u00fcrkei zu bringen, entzog er sich, indem er sich selbst verletzte. Er ist weiter von Abschiebung bedroht. Nach Angaben des SFR l\u00e4uft jedoch ein Eilverfahren am Verwaltungsgericht Chemnitz, um\u2005A. das \u00bbwohlverdiente Aufenthaltsrecht\u00ab zu sichern.<\/p>\n
Dieser trat wenige Tage nach seiner Einweisung in das Dresdner Gef\u00e4ngnis am 24.\u2005Juni in den Hungerstreik. Er nimmt nur ges\u00fc\u00dften Kaffee, Tee und Wasser zu sich. A.\u2005spricht von einer \u00bbpolitischen Aktion\u00ab, mit der er auch gegen die \u00bbunmenschliche Behandlung\u00ab in der Einrichtung protestieren wolle. In dem Gespr\u00e4ch mit dem SFR schildert er eine v\u00f6llig unzureichende medizinische Betreuung, einen rabiaten Umgang des Sicherheitspersonals mit ihm und eine unangemessene Reaktion auf einen Selbstmordversuch, den er unternommen habe. Dieser sei \u00bbnicht ernst genommen\u00ab worden. Generell sei \u00bbjeder Tag hier gepr\u00e4gt von psychischer Gewalt\u00ab. A.\u2005sprach von \u00bbsystematischer psychologischer Folter\u00ab und k\u00fcndigte an, er werde \u00bbdiesen Widerstand bis zum Ende durchhalten\u00ab.<\/p>\n
<\/p>\n
\u00bbWer einen offen oppositionellen Kurden dorthin abschiebt, macht sich an seiner Verfolgung mitschuldig.\u00ab<\/p>\n
\nOsman O\u011fuz\u2003S\u00e4chsischer Fl\u00fcchtlingsrat<\/p><\/blockquote>\n
Der SFR forderte angesichts des kritischen Zustands von\u2005A. die sofortige Aussetzung der Abschiebehaft und eine Bleibeperspektive f\u00fcr den kurdischen Aktivisten. Jeder weitere Tag in Haft gef\u00e4hrde unwiederbringlich seine Gesundheit und sein Leben. Zudem d\u00fcrfe er nicht in die T\u00fcrkei gebracht werden: \u00bbWer einen offen oppositionellen Kurden dorthin abschiebt, macht sich an seiner Verfolgung mitschuldig.\u00ab Auch Nagel betonte, das Recht auf Leben und gesundheitliche Unversehrtheit d\u00fcrften keinen geringeren Stellenwert bekommen als die Durchsetzung der Ausreisepflicht, \u00bbzumal diese im Fall Hamzas fragw\u00fcrdig ist\u00ab. Seine Fluchtgr\u00fcnde sollten von den Beh\u00f6rden neu gepr\u00fcft werden.<\/p>\n
Mit einer Kleinen Anfrage an das Innenministerium dr\u00e4ngt Nagel zudem auf Auskunft dazu, wie mit dem Hungerstreik von\u2005A. umgegangen wurde, ob diesem medizinische, seelsorgerische und psychologische Versorgung angeboten wurde und ob die Verlegung in ein Krankenhaus gepr\u00fcft worden ist. Die Antworten stehen aus.<\/p>\n
Auf Anfrage des \u00bbnd\u00ab best\u00e4tigte das Innenministerium, dass\u2005A. seit dem 17.\u2005Juni in Abschiebehaft sitzt, f\u00fcgte aber an: \u00bbNicht best\u00e4tigt werden kann, dass der Benannte seit 41\u2005Tagen die Nahrungsaufnahme verweigert.\u00ab Zum Gesundheitszustand k\u00f6nne aus Gr\u00fcnden des Pers\u00f6nlichkeitsschutzes nichts mitgeteilt werden. Das Ministerium betonte, der Asylantrag von\u2005A. sei bereits 2019 abgelehnt worden, Klagen seien erfolglos geblieben. Zuletzt habe das Verwaltungsgericht Chemnitz am 2.\u2005Juli die Rechtm\u00e4\u00dfigkeit der Abschiebung best\u00e4tigt. Weil er sich dieser mehrfach entzogen habe, werde sie durch Haft \u00bbabgesichert\u00ab.<\/p>\n
In Sachsen k\u00f6nnen ausreisepflichtige Personen bis zu 18\u2005Monate in Abschiebehaft<\/a> genommen werden. 2024 betraf das 160\u2005Menschen. Die Linke lehnt die Dresdner Einrichtung ab. \u00bbDas Geld, das in deren Betrieb flie\u00dft, w\u00e4re in Beratungs- und Unterst\u00fctzungsstrukturen besser aufgehoben\u00ab, sagte Nagel.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Seit 2018 gibt es in der Dresdner Friedrichstadt eine Abschiebehaftanstalt mit 58\u2005Pl\u00e4tzen. Foto: imago\/xcitepress Der kurdische Aktivist Hamza\u2005A.…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":318361,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1835],"tags":[1680,3364,29,2386,5249,30,859,143],"class_list":{"0":"post-318360","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-dresden","8":"tag-asylpolitik","9":"tag-de","10":"tag-deutschland","11":"tag-dresden","12":"tag-fluechtlinge","13":"tag-germany","14":"tag-sachsen","15":"tag-tuerkei"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/114970637347748921","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/318360","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=318360"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/318360\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/318361"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=318360"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=318360"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=318360"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}
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