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\n This article is also available in It was translated with technical assistance and editorially reviewed before publication.\n <\/p>\n \n Don\u2019t show this again.\n<\/p>\n Die New York Times hat zwar im Streit um die Herausgabe von SMS von EU-Kommissionspr\u00e4sidentin Ursula von der Leyen vor dem Gericht der EU in Luxemburg Recht bekommen<\/a>. In der Sache hat das der Zeitung und der \u00d6ffentlichkeit aber letztlich nichts gebracht: Die Kommission musste erneut \u00fcber das Begehr der Times um Offenlegung des SMS-Austauschs zwischen von der Leyen und Albert Bourla, dem Chef des US-Pharmakonzerns Pfizer, zu milliardenschweren Lieferungen von Covid-19-Impfstoffen befinden. Doch die Br\u00fcsseler Regierungsinstitution mauert weiter und behauptet, zentrale Kurznachrichten seien l\u00e4ngst gel\u00f6scht worden.<\/p>\n Die Kommission habe mit Schreiben vom 28. Juli mitgeteilt, die umstrittenen SMS k\u00f6nnten nicht mehr \u00fcbermittelt werden, berichtet die New York Times<\/a>. Nachdem der Journalist Alexander Fanta im Mai 2021 erstmals Zugang zu den Textnachrichten verlangt hatte, entschied von der Leyens Kabinettschef Bj\u00f6rn Seibert demnach trotzdem, die SMS vom Handy der Kommissionspr\u00e4sidentin nicht zu speichern. Seibert habe die Nachrichten im Sommer 2021 gelesen und sei zu dem Schluss gekommen, dass sie lediglich der Terminvereinbarung f\u00fcr Telefonate w\u00e4hrend der Corona-Pandemie dienten.<\/p>\n Aus diesem Grund seien die Mitteilungen nicht in einer Form archiviert worden, die eine sp\u00e4tere \u00f6ffentliche Einsicht erm\u00f6glicht h\u00e4tte, hei\u00dft es weiter. Laut der Auskunft seien die Nachrichten inzwischen gel\u00f6scht und nicht wiederherstellbar, da von der Leyens Smartphone mehrfach ausgetauscht und die Daten dabei nicht \u00fcbertragen worden seien. Inhalte sollen im Vorfeld auf den \u00e4lteren Ger\u00e4ten gel\u00f6scht und die Telefone dann recycelt worden sein. Die SMS seien so sp\u00e4testens seit Juli 2023 nicht mehr vorhanden gewesen.<\/p>\n Keine „wichtigen“ Informationen<\/p>\n Schon zu diesem Zeitpunkt untermauerte die Kommission ihre Behauptung, auf Basis der europ\u00e4ischen Informationsfreiheitsregeln keine Einblicke in den SMS-Austausch gew\u00e4hren zu k\u00f6nnen<\/a>. Nach der Verordnung zur Akteneinsicht f\u00fcr EU-Gremien gebe es nur eine Pflicht, so die Argumentation damals, Dokumente aufzubewahren, „wenn sie wichtige Informationen enthalten, die nicht von kurzer Dauer sind“. Das gelte ferner, sobald Ma\u00dfnahmen „seitens der Kommission oder einer ihrer Dienststellen“ erforderlich seien. Die erfragten SMS h\u00e4tten diese Kriterien nicht erf\u00fcllt.<\/p>\n Bei dem Gerichtsstreit geht es um einen Deal zwischen der Kommission und dem Impfstoff-Hersteller Biontech\/Pfizer aus dem Fr\u00fchjahr 2021. Die Parteien einigten sich auf die Lieferung von bis zu 1,8 Milliarden Dosen Corona-Impfstoff, das Vertragsvolumen wurde damals auf 35 Milliarden Euro gesch\u00e4tzt. Wie die „New York Times“ berichtete, war der pers\u00f6nliche Kontakt zwischen von der Leyen und Pfizer-Chef Bourla f\u00fcr den Abschluss entscheidend. Dabei sollen sie auch per SMS kommuniziert haben.<\/p>\n
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