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\nSyrer in Deutschland feiern den Sturz von Assad in Syrien (Archiv)
\u00fcber dts Nachrichtenagentur<\/p>\n
Nach Sturz Assads: Erst wenige Syrer aus Deutschland zur\u00fcckgekehrt<\/p>\n
vor 12 Minuten, dts-nachrichtenagentur.de<\/p>\n
Seit dem Machtwechsel im Dezember in Syrien sind etwa 4.000 syrische Staatsangeh\u00f6rige aus Deutschland in ihr Heimatland zur\u00fcckgekehrt.<\/p>\n
\nSyrer in Deutschland feiern den Sturz von Assad in Syrien (Archiv)
\u00fcber dts Nachrichtenagentur<\/p>\n
Etwa eine Million syrische Gefl\u00fcchtete waren in den letzten Jahren nach Deutschland gekommen, wie Recherchen des ARD-Politikmagazins „Panorama“ (NDR) ergeben haben.<\/p>\n
Von den syrischen R\u00fcckkehrern haben 995 Personen die M\u00f6glichkeit genutzt, ihre freiwillige Ausreise im Rahmen des Bund-L\u00e4nder-Programms „REAG\/GARP 2.0“ bezuschussen zu lassen.<\/p>\n
Dabei werden die Reisekosten \u00fcbernommen und finanzielle Starthilfe in H\u00f6he von 1000 Euro pro Person ausgegeben.<\/p>\n
Dar\u00fcber hinaus sind nach „Panorama“-Recherchen weitere 193 Ausreisen mit F\u00f6rderungen durch landeseigene Programme einzelner Bundesl\u00e4nder erfolgt. 2.727 syrische Staatsangeh\u00f6rige haben Deutschland (bis Ende Juni) ohne F\u00f6rderung verlassen.<\/p>\n
Nach Auskunft des Bundesinnenministeriums wird dabei allerdings nicht erfasst, ob ihr Zielland wirklich Syrien oder ein anderer Staat war.<\/p>\n
Wie die Haltung der Deutschen zur R\u00fcckkehr syrischer Gefl\u00fcchteter nach dem Sturz von Baschar al-Assad ist, zeigt eine Umfrage des Instituts Infratest, die von „Panorama“ in Auftrag gegeben wurde. Demnach bef\u00fcrworten 52 Prozent der Befragten, dass diejenigen, die nicht gut integriert sind, nun z\u00fcgig zur\u00fcck in ihre Heimat gehen sollten. 25 Prozent pl\u00e4dieren generell f\u00fcr eine z\u00fcgige R\u00fcckkehr der syrischen Gefl\u00fcchteten, also unabh\u00e4ngig vom Grad der Integration. 13 Prozent sind gegen eine R\u00fcckkehr zum jetzigen Zeitpunkt, weitere vier Prozent generell gegen eine R\u00fcckkehr.<\/p>\n
Neben finanziellen Anreizen f\u00fcr eine freiwillige R\u00fcckkehr hatte sich die Bundesregierung im Koalitionsvertrag darauf verst\u00e4ndigt, wieder nach Syrien abzuschieben – „beginnend mit Straft\u00e4tern und Gef\u00e4hrdern“. Zust\u00e4ndig f\u00fcr R\u00fcckf\u00fchrungen sind die L\u00e4nder.<\/p>\n
Eine Nachfrage von „Panorama“ bei allen Bundesl\u00e4ndern ergab jedoch, dass bislang noch keine derartigen R\u00fcckf\u00fchrungen umgesetzt worden sind. Aus Baden-W\u00fcrttemberg hie\u00df es: „Der Sonderstab Gef\u00e4hrliche Ausl\u00e4nder konnte jedoch bereits in den vergangenen Jahren den Aufenthalt von mehreren schweren Straft\u00e4tern und Gef\u00e4hrdern mit syrischer Staatsangeh\u00f6rigkeit durch kontrolliert freiwillige Ausreisen aus der Strafhaft heraus nach Syrien beenden.“ 2024 und 2025 seien f\u00fcnf Personen zur kontrolliert freiwilligen Ausreise nach Syrien bewegt worden.<\/p>\n
Voraussetzung f\u00fcr eine Abschiebung ist neben der Kooperationsbereitschaft des Herkunftsstaates auch eine fachliche Bewertung des Ausw\u00e4rtigen Amtes der asyl- und abschiebungsrelevanten Lage in Syrien. In den vergangenen Wochen war es immer wieder zu gewaltt\u00e4tigen Auseinandersetzungen in Teilen des Landes gekommen, etwa in Suweida.<\/p>\n
Das Ausw\u00e4rtige Amt warnt ausdr\u00fccklich vor Reisen nach Syrien und bezeichnet die Lage auf Nachfrage von „Panorama“ als „weiterhin unvorhersehbar und \u00e4u\u00dferst volatil“. „Zwar kontrolliert die syrische Regierung gro\u00dfe Teile des Staatsgebiets, doch sind terroristische Gruppen wie der sogenannte ?Islamische Staat` in einigen Regionen und St\u00e4dten nach wie vor aktiv. Im gesamten Land kommt es daher immer wieder zu sicherheitsrelevanten Vorf\u00e4llen“, hei\u00dft es.<\/p>\n
Politische Vereinbarungen wie die Verk\u00fcndung einer Verfassungserkl\u00e4rung am 14. M\u00e4rz 2025 oder vereinbarte Waffenstillst\u00e4nde h\u00e4tten bislang nicht zu einer nachhaltigen Stabilisierung des Landes beigetragen.<\/p>\n
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hatte unl\u00e4ngst bei einem Treffen mit EU-Innenministern auf der Zugspitze betont, dass im Bereich der Abschiebungen „mehr gelingen“ m\u00fcsse. Auch R\u00fcckf\u00fchrungen nach Syrien m\u00fcssten m\u00f6glich sein. \u00d6sterreich hatte k\u00fcrzlich erstmals wieder nach Syrien abgeschoben.<\/p>\n
Aus dem Bundesinnenministerium hei\u00dft es dazu auf Anfrage: „Der Bund unterst\u00fctzt die L\u00e4nder und arbeitet auf die Erm\u00f6glichung der R\u00fcckf\u00fchrungen hin. Dazu steht das BMI in Kontakt mit den zust\u00e4ndigen syrischen Stellen.“<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Nach Sturz Assads: Erst wenige Syrer aus Deutschland zur\u00fcckgekehrt vor 12 Minuten, dts-nachrichtenagentur.de Seit dem Machtwechsel im Dezember…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":325973,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2],"tags":[331,3924,332,3922,92617,3364,29,19426,8629,30,13,24802,68365,9347,14,3923,15,3921,12,19425,92618,17692,3293,58],"class_list":{"0":"post-325972","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-deutschland","8":"tag-aktuelle-nachrichten","9":"tag-aktuelle-nachrichten-aus-deutschland","10":"tag-aktuelle-news","11":"tag-aktuelle-news-aus-deutschland","12":"tag-assads","13":"tag-de","14":"tag-deutschland","15":"tag-dezember","16":"tag-erst","17":"tag-germany","18":"tag-headlines","19":"tag-heimatland","20":"tag-machtwechsel","21":"tag-nach","22":"tag-nachrichten","23":"tag-nachrichten-aus-deutschland","24":"tag-news","25":"tag-news-aus-deutschland","26":"tag-schlagzeilen","27":"tag-seit","28":"tag-staatsangeh","29":"tag-sturz","30":"tag-syrer","31":"tag-syrien"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/114987270403287406","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/325972","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=325972"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/325972\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/325973"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=325972"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=325972"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=325972"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}