{"id":326217,"date":"2025-08-07T13:42:14","date_gmt":"2025-08-07T13:42:14","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/326217\/"},"modified":"2025-08-07T13:42:14","modified_gmt":"2025-08-07T13:42:14","slug":"brosius-gersdorf-verzichtet-auf-kandidatur-als-verfassungsrichterin","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/326217\/","title":{"rendered":"Brosius-Gersdorf verzichtet auf Kandidatur als Verfassungsrichterin"},"content":{"rendered":"

Die von der SPD nominierte Juristin Frauke Brosius-Gersdorf<\/a> will nicht l\u00e4nger f\u00fcr die Richterstelle am Bundesverfassungsgericht kandidieren. Dies teilte 54-J\u00e4hrige \u00fcber ihre Bonner Anwaltskanzlei mit.<\/p>\n

\u201eNach reiflicher \u00dcberlegung stehe ich f\u00fcr die Wahl als Richterin des Bundesverfassungsgerichts nicht mehr zur Verf\u00fcgung\u201c, erkl\u00e4rte die Potsdamer Juraprofessorin demnach. \u201eMir wurde aus der CDU\/CSU-Fraktion \u2013 \u00f6ffentlich und nicht-\u00f6ffentlich \u2013 in den letzten Wochen und Tagen sehr deutlich signalisiert, dass meine Wahl ausgeschlossen ist. <\/strong>Teile der CDU\/CSU-Fraktion lehnen meine Wahl kategorisch ab.\u201c<\/p>\n

Der Morgenlage Newsletter<\/p>\n

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Auch drohe ein \u201eAufschn\u00fcren des ‚Gesamtpakets’\u201c f\u00fcr die Richterwahl. Das gef\u00e4hrde die beiden anderen Kandidaten f\u00fcr das Bundesverfassungsgericht<\/strong>, \u201edie ich sch\u00fctzen m\u00f6chte\u201c, hie\u00df es weiter. Es m\u00fcsse verhindert werden, dass sich der Koalitionsstreit wegen der Richterwahl zuspitze \u201eund eine Entwicklung in Gang gesetzt wird, deren Auswirkungen auf die Demokratie nicht absehbar sind\u201c.<\/p>\n

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Klingbeil sieht Verantwortung bei der Union <\/p>\n

Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) sieht die Verantwortung daf\u00fcr bei der Union.<\/strong> \u201eDie SPD hat immer zu dieser exzellenten Kandidatin gestanden. Diejenigen, die am Ende nicht zu ihrem Wort innerhalb der Koalition gestanden haben, m\u00fcssen dringend aufarbeiten, was da passiert ist\u201c, forderte der SPD-Chef. \u201eSo ein Vorfall darf sich nicht wiederholen.\u201c<\/p>\n

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Die SPD hat immer zu dieser exzellenten Kandidatin gestanden. Diejenigen, die am Ende nicht zu ihrem Wort innerhalb der Koalition gestanden haben, m\u00fcssen dringend aufarbeiten, was da passiert ist.<\/p>\n<\/blockquote>\n

Lars Klingbeil<\/strong>, Vizekanzler und SPD-Chef<\/p>\n

Was Brosius-Gersdorf in den vergangenen Wochen an Anfeindungen habe erleben m\u00fcssen, sei nicht tragbar, betonte Klingbeil. Er bedauerte den R\u00fcckzug der Richterin, die pers\u00f6nliche Entscheidung respektiere er aber.<\/p>\n

Auch SPD-Co-Chefin B\u00e4rbel Bas forderte von der Union Konsequenzen<\/strong>. \u201eIch bedaure sehr, dass die Union nicht in der Lage war, Frauke Brosius-Gersdorf wenigstens zu einem Gespr\u00e4ch mal einzuladen\u201c, sagte Bas dem \u201eSpiegel\u201c. \u201eIch finde, das muss die Union noch mal f\u00fcr sich aufarbeiten<\/strong>\u201c. <\/p>\n

Dass \u201erechte Netzwerke es wirklich geschafft haben, eine Kampagne gegen Frauke Brosius-Gersdorf zu f\u00fchren\u201c mache ihr gro\u00dfe Sorgen, so Bas. Wenn es so ist, dass eine Richterwahl beeinflusst werden kann, dann haben wir ein Problem\u201c. <\/p>\n

Auch SPD-Fraktionschef Matthias Miersch kritisierte den Umgang der Union mit der Juristin. \u201eNicht einmal ein pers\u00f6nliches Gespr\u00e4ch mit der Kandidatin wurde von der Unionsfraktion erm\u00f6glicht\u201c<\/strong>, sagte Miersch. \u201eAuch das hinterl\u00e4sst Spuren.\u201c Die SPD werde \u201eeinen neuen Vorschlag f\u00fcr eine geeignete Besetzung unterbreiten, weiterhin mit klarer Orientierung an fachlicher Exzellenz\u201c.<\/p>\n

SPD sieht Vertrauen in Koalition \u201eschwer ersch\u00fcttert\u201c <\/p>\n

Die rechtspolitische Sprecherin der SPD, Carmen Wegge<\/strong>, wirft der Union vor, sie habe sich von einer rechten Hetzkampagne treiben lassen. \u201eDass sich Frau Brosius-Gersdorf gen\u00f6tigt sah, ihre Kandidatur zur\u00fcckzuziehen, macht mich nicht nur tief betroffen, sondern auch w\u00fctend. Denn es bedeutet, dass eine gezielt orchestrierte rechte Hetzkampagne gegen sie gewirkt hat und die Union sich offenbar allzu bereitwillig von diesen Angriffen hat treiben lassen\u201c, sagte Wegge dem Tagesspiegel. <\/p>\n

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Wegge beklagt, die Union habe \u201egrundlos das Vertrauen innerhalb dieser Koalition schwer ersch\u00fcttert\u201c. \u201eWir erleben nicht nur ein politisches Versagen, sondern auch eine gef\u00e4hrliche Erosion des demokratischen Respekts vor Sachlichkeit und vor Personen\u201c, so die SPD-Politikerin. Sie fordert nun \u201eklare und glaubw\u00fcrdige Signale f\u00fcr eine vertrauensvolle Zusammenarbeit im Interesse der Demokratie, des Rechtsstaats und eines respektvollen politischen Umgangs\u201c.<\/p>\n

Gr\u00fcne kritisieren Jens Spahn <\/p>\n

Kritik kommt auch von den Gr\u00fcnen. \u201eWir bedauern sehr, dass Frauke Brosius-Gersdorf den Eindruck gewonnen hat, nicht mehr f\u00fcr eine Wahl zur Richterin am Bundesverfassungsgericht im Bundestag zur Verf\u00fcgung stehen zu k\u00f6nnen\u201c, teilen die Fraktionsvorsitzenden Katharina Dr\u00f6ge\u00a0und\u00a0Britta Ha\u00dfelmann <\/a>mit. Brosius-Gersdorf sei eine exzellente, hoch qualifizierte Juristin.\u00a0<\/strong><\/p>\n

Es sei absolut inakzeptabel, dass die Unionsfraktion ihre Unterst\u00fctzung zur\u00fcckgezogen habe und eine Wahl von Frauke Brosius-Gersdorf jetzt kategorisch ablehne. \u201eEs bleibt ein ungeheuerlicher Vorgang, den es so noch nicht gegeben hat<\/strong>\u201c, so Dr\u00f6ge\u00a0und\u00a0Ha\u00dfelmann. \u201eDie Verantwortung daf\u00fcr tr\u00e4gt insbesondere Jens Spahn als Fraktionsvorsitzender. Spahn hatte sein Wort gegeben und kann dies nicht mehr halten.\u201c<\/p>\n

Linke sieht fatales Signal <\/p>\n

\u00c4hnlich \u00e4u\u00dferte sich die Linke, die von einem fatalen Signal spricht. \u201eEs ist kein gutes Zeichen f\u00fcr den Zustand unserer Demokratie, dass die rechte Hetzkampagne schlussendlich Erfolg hatte\u201c, erkl\u00e4rte die Linken-Innenpolitikerin Clara B\u00fcnger<\/strong>.\u00a0<\/p>\n

Brosius-Gersdorf sei pers\u00f6nlich attackiert und ihre wissenschaftliche Arbeit in den Dreck gezogen worden. Es werde sich zeigen, wie viele f\u00e4hige Juristen und Juristinnen sich noch zu einer Kandidatur f\u00fcr das Verfassungsgericht bereit f\u00e4nden, f\u00fcgte B\u00fcnger hinzu.\u00a0<\/p>\n

\u201eDas Bundesverfassungsgericht wurde in diesem Prozess besch\u00e4digt, besonders durch das Verhalten der Unionsfraktion und ihrem Vorsitzenden Jens Spahn<\/strong>, der nicht in der Lage oder willens war, die Fraktion zu f\u00fchren\u201c, erkl\u00e4rte B\u00fcnger.<\/p>\n

Spahn r\u00e4umt Fehler ein \u2013 und zollt Brosius-Gersdorf Respekt <\/p>\n

Der Unionsfraktionschef<\/strong> selbst wiederum zollte der Juristin Respekt f\u00fcr ihren R\u00fcckzug. \u201eDer Entscheidung von Frau Prof. Brosius-Gersdorf gilt gr\u00f6\u00dfter Respekt. F\u00fcr ihre juristische Expertise und pers\u00f6nliche Integrit\u00e4t genie\u00dft sie zurecht hohe Anerkennung\u201c, sagte Spahn der Deutschen Presse-Agentur. Der CDU-Politiker r\u00e4umte ein, dass es herabsetzende und beleidigende Kritik gegeben hat, die die Juristin zuletzt erdulden musste. <\/p>\n

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Der Entscheidung von Frau Prof. Brosius-Gersdorf gilt gr\u00f6\u00dfter Respekt. F\u00fcr ihre juristische Expertise und pers\u00f6nliche Integrit\u00e4t genie\u00dft sie zurecht hohe Anerkennung.<\/p>\n<\/blockquote>\n

Jens Spahn<\/strong>, Unionsfraktionschef<\/p>\n

\u201eDiese verurteilen wir ausdr\u00fccklich. Das habe ich ihr auch pers\u00f6nlich im Namen der Unionsfraktion gesagt\u201c, so Spahn. Er bedauere, dass diese Lage auch durch die zu sp\u00e4te Ansprache der inhaltlichen Bedenken der Union habe entstehen k\u00f6nnen. Die Union wolle nun mit \u201eder n\u00f6tigen Ruhe und Sorgfalt eine gemeinsame L\u00f6sung mit unserem Koalitionspartner finden\u201c. <\/p>\n

Brosius-Gersdorf wollte Schaden f\u00fcr Gericht vermeiden <\/p>\n

Die Wahl von Brosius-Gersdorf und zwei weiteren Nominierten f\u00fcr das h\u00f6chste deutsche Gericht war im Juli im Bundestag kurzfristig abgesetzt worden. Teile der Unionsfraktion hatten Vorbehalte gegen die von der SPD nominierte Brosius-Gersdorf.<\/strong> Als Grund wurden unter anderem \u00c4u\u00dferungen zum Schwangerschaftsabbruch und zu einer m\u00f6glichen Impfpflicht in Corona-Zeiten angef\u00fchrt. Auch meldete sich kurz vor der geplanten Wahl der Plagiatssucher Stefan Weber<\/a> mit Fragen zur Dissertation der Staatsrechtlerin zu Wort.<\/p>\n

Brosius-Gersdorf hatte zun\u00e4chst an ihrer Nominierung festgehalten. Sie hatte in der ZDF-Sendung \u201eMarkus Lanz\u201c aber auch erkl\u00e4rt, sie w\u00fcrde verzichten, falls dem Gericht in der Debatte Schaden drohen sollte. \u201eDas ist ein Schaden, den kann ich gar nicht verantworten.\u201c Das Bundesverfassungsgericht m\u00fcsse in Ruhe arbeiten k\u00f6nnen und funktionsf\u00e4hig bleiben.<\/p>\n

Die Jura-Professorin betonte damals: \u201eIch m\u00f6chte auch nicht verantwortlich sein f\u00fcr eine Regierungskrise in diesem Land<\/strong>, weil wir nicht wissen, was dann hinterher passiert. Das sind alles Aspekte, die nehme ich unheimlich ernst und die bedenke ich.\u201c<\/p>\n

Geplatzte Wahl im Bundestag <\/p>\n

Obwohl die Fraktionsf\u00fchrung der Union die Nominierung von Brosius-Gersdorf zun\u00e4chst mitgetragen hatte, konnte sie die mit dem Koalitionspartner verabredete Unterst\u00fctzung unmittelbar vor der geplanten Wahl nicht mehr garantieren. Auch die Wahlen des Unionskandidaten G\u00fcnter Spinner und der zweiten SPD-Kandidatin Ann-Katrin Kaufhold wurden von der Tagesordnung genommen.<\/p>\n

Wie die Koalitionspartner CDU, CSU und SPD das Dilemma aufl\u00f6sen w\u00fcrden, war damit v\u00f6llig unklar. Die Unionspolitiker hielten an ihrer Kritik fest, die SPD an ihrer Kandidatin.<\/strong><\/p>\n

Brosius-Gersdorf hatte von Drohungen berichtet <\/p>\n

In einer fr\u00fcheren schriftlichen Stellungnahme hatte die Juristin die gegen sie erhobene Vorw\u00fcrfe deutlich zur\u00fcckgewiesen. \u201eDie Bezeichnung meiner Person als „ultralinks“ oder „linksradikal“ ist diffamierend und realit\u00e4tsfern\u201c<\/strong>, hei\u00dft es darin. In manchen Medien sei zudem falsch \u00fcber ihre Position zum Schwangerschaftsabbruch berichtet worden. Im ZDF betonte Brosius-Gersdorf: \u201eIch vertrete absolut gem\u00e4\u00dfigte Positionen aus der Mitte unserer Gesellschaft.\u201c Dies k\u00f6nne jeder nachlesen.<\/p>\n

Mehr zum Eklat um die Richterwahl Causa Brosius-Gersdorf Droht eine Polarisierung der \u00f6ffentlichen Debatte wie in den USA? <\/a>Union torpediert Wahl der Juristin Brosius-Gersdorf Das hat es mit den Vorw\u00fcrfen des \u00f6sterreichischen Plagiatsj\u00e4gers auf sich <\/a>Wie Frauke Brosius-Gersdorf die Menschenw\u00fcrde sieht Das Problem, wenn ein Grundrecht unantastbar wird <\/a><\/p>\n

Brosius-Gersdorf hatte auch berichtet, sie habe Drohungen und verd\u00e4chtige Postst\u00fccke erhalten<\/strong>. \u201eIch musste vorsorglich meine Mitarbeitenden bitten, nicht mehr am Lehrstuhl zu arbeiten\u201c, sagte die Juristin im ZDF. Die Berichterstattung \u00fcber die Verfassungsrichterwahl und ihre Person sei \u201enicht spurlos an mir vorbei gegangen, nicht an mir, nicht an meinem Mann, an meiner Familie, meinem gesamten sozialen Umfeld.\u201c<\/p>\n

F\u00fcr die schwarz-rote Koalition war die geplatzte Richterwahl eine Schlappe. <\/strong>\u201eDie Dimension der grundlegenden und inhaltlich fundierten Bedenken gegen eine der Kandidatinnen haben wir untersch\u00e4tzt\u201c, hatte Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) in einem Brief an seine Fraktion geschrieben. Er gab aber auch der SPD eine Mitverantwortung f\u00fcr die gescheiterte Suche nach einem Kompromiss. (dpa, Tsp)<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Die von der SPD nominierte Juristin Frauke Brosius-Gersdorf will nicht l\u00e4nger f\u00fcr die Richterstelle am Bundesverfassungsgericht kandidieren. Dies…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":326218,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2],"tags":[32036,5441,31,1212,774,43,29,74863,30,13,15785,776,14,15,12,184,10,8,9,11],"class_list":{"0":"post-326217","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-deutschland","8":"tag-baerbel-bas","9":"tag-bundesverfassungsgericht","10":"tag-cdu","11":"tag-cdu-csu","12":"tag-csu","13":"tag-deutscher-bundestag","14":"tag-deutschland","15":"tag-frauke-brosius-gersdorf","16":"tag-germany","17":"tag-headlines","18":"tag-jens-spahn","19":"tag-lars-klingbeil","20":"tag-nachrichten","21":"tag-news","22":"tag-schlagzeilen","23":"tag-spd","24":"tag-top-news","25":"tag-top-meldungen","26":"tag-topmeldungen","27":"tag-topnews"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/114987777670978061","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/326217","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=326217"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/326217\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/326218"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=326217"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=326217"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=326217"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}