Hamburgs Oppositionsf\u00fchrer Dennis Thering wirft dem Rot-Gr\u00fcnen Senat vor, nach der Wahl in Unt\u00e4tigkeit verfallen zu sein. Von der Bundesregierung erwartet er eine neue Sozialpolitik \u2013 gerade mit Blick auf das B\u00fcrgergeld.<\/p>\n
Fast h\u00e4tte es gereicht f\u00fcr eine Regierungsbeteiligung in Hamburg \u2013 aber am Ende wurde die rot-gr\u00fcne Koalition doch fortgesetzt. Manche sehen den Grund daf\u00fcr im zuweilen etwas polternden Auftreten von CDU-Landeschef Dennis Thering, der auch die Fraktion in der B\u00fcrgerschaft f\u00fchrt. Im Sommergespr\u00e4ch weist der 41-J\u00e4hrige das zur\u00fcck, es stimme nicht, dass er ein schlechtes Verh\u00e4ltnis zu Hamburgs B\u00fcrgermeister Peter Tschentscher (SPD) habe. Und Thering blickt auch auf eine eigene Personalie: Warum verabschiedete sich sein Wirtschaftsexperte G\u00f6tz Wiese so kurz nach der Wahl \u00fcberraschend aus der Politik?<\/p>\n
WELT AM SONNTAG:<\/b> Der B\u00fcrgerschaftswahlkampf liegt nun einige Monate zur\u00fcck, das politische Hamburg ist in den M\u00fchen der Ebene angekommen. Vor Ihnen liegen weit mehr als vier Jahre Opposition, dabei wollten Sie doch so gern mitregieren. Wie zerm\u00fcrbend ist das?<\/p>\n
Dennis Thering:<\/b> Gar nicht. Wir freuen uns immer noch \u00fcber das starke Wahlergebnis. Wir haben unser Ergebnis fast verdoppelt und Zuspruch aus allen politischen Lagern erhalten \u2013 auch von vielen bisherigen Nichtw\u00e4hlern. Dieses Vertrauen ist f\u00fcr uns Ansporn und Verpflichtung f\u00fcr die kommenden f\u00fcnf Jahre. Nat\u00fcrlich h\u00e4tten wir uns einen Kurswechsel gew\u00fcnscht, besonders bei den Themen innere Sicherheit, Wirtschaft und Verkehr. Den hat es jetzt nicht gegeben. Das ist schade \u2013 vor allem f\u00fcr Hamburg. Umso entschlossener bringen wir uns in die parlamentarische Arbeit ein.<\/p>\n
WAMS: <\/b>Und der Senat? Zuletzt sind einige Landespressekonferenzen ausgefallen, SPD-B\u00fcrgermeister Peter Tschentscher sagt Interviews ab, er habe zu viel zu tun. Wie sehen Sie die Startbilanz des alten, neuen Senats?<\/p>\n
Thering:<\/b> Genau das haben wir bef\u00fcrchtet: ein ideenloses \u201eWeiter so\u201c von Rot-Gr\u00fcn. Keine neuen Impulse, keine Ambitionen. Der Senat wirkt wie im Sommerschlaf. Seit f\u00fcnf Monaten ist kaum etwas passiert. Hamburg hat gro\u00dfe Herausforderungen \u2013 die kann man nicht aussitzen.<\/p>\n
WAMS: <\/b> Der Hafen steht dabei besonders im Fokus \u2013 es geht auch um Finanzierung und Ausbau.<\/p>\n
Thering:<\/b> Das ist eines der zentralen Themen. Der Hamburger Hafen f\u00e4llt unter der SPD im internationalen Vergleich immer weiter zur\u00fcck \u2013 weltweit von Platz 14 auf Platz 23 seit 2011. Die Umschlagszahlen sind alarmierend, der Investitionsstau riesig. Deshalb begr\u00fc\u00dfe ich es, dass die neue Bundesregierung unter Friedrich Merz und mit dem maritimen Koordinator Christoph Plo\u00df (beide CDU) die Mittel f\u00fcr die norddeutschen Seeh\u00e4fen deutlich erh\u00f6ht hat \u2013 von 38 auf 138 Millionen Euro. Jetzt muss auch der Hamburger Senat liefern: Infrastruktur instand setzen, Investitionen t\u00e4tigen. Daf\u00fcr stehen auch 2,6 Milliarden Euro aus dem Bundesprogramm zur Verf\u00fcgung. Dieses Geld muss gezielt in Infrastruktur flie\u00dfen \u2013 nicht in irgendwelche Wahlgeschenke.<\/p>\n
WAMS: <\/b> Innerst\u00e4dtisch bleibt der Verkehr eines der Hauptthemen. Sehen Sie Fortschritte, wie Tschentscher sie angek\u00fcndigt hatte?<\/p>\n
Thering:<\/b> Nein. Es gibt keine erkennbaren Initiativen, um den Verkehr fl\u00fcssiger zu machen. Die Baustellenkoordination ist nach wie vor schlecht. Parkpl\u00e4tze verschwinden, obwohl Tschentscher angek\u00fcndigt hatte, das zu stoppen. Und \u00fcbrigens auch bei der inneren Sicherheit sehe ich keine Verbesserungen \u2013 im Gegenteil: Gewalttaten nehmen zu, nicht nur in Brennpunkten, sondern in der ganzen Stadt. Das werden wir nicht hinnehmen.<\/p>\n
WAMS: <\/b> Wenn wir auf die Situation einiger Parteien blicken \u2013 die Gr\u00fcnen etwa verlieren bundesweit an Zustimmung. Kam die Hamburg-Wahl f\u00fcr die CDU zu fr\u00fch, h\u00e4tte der Abstand noch gr\u00f6\u00dfer werden k\u00f6nnen?<\/p>\n
Thering:<\/b> Das wei\u00df man nicht, aber bei der Hamburg-Wahl haben die Gr\u00fcnen bereits rund sechs Prozentpunkte verloren. Die CDU ist wieder zweitst\u00e4rkste Kraft. Die Gr\u00fcnen blockieren viele Infrastrukturprojekte, auch bei Sicherheit und Verkehr. Die Umfragewerte spiegeln das wider.<\/p>\n
WAMS: <\/b> Es hei\u00dft, eine Koalition mit der CDU sei auch an pers\u00f6nlichen Differenzen zwischen Ihnen und B\u00fcrgermeister Tschentscher gescheitert. \u00c4rgert Sie das?<\/p>\n
Thering:<\/b> Vor allem stimmt es nicht! Die Sondierungsgespr\u00e4che waren vertrauensvoll. Wir haben \u00fcber vier Stunden intensiv gesprochen und festgestellt, dass es gepasst h\u00e4tte. Mein Verh\u00e4ltnis zu Peter Tschentscher ist professionell.<\/p>\n
WAMS: <\/b> W\u00fcrden Sie dennoch Ihren zuweilen sehr direkten, vielleicht sogar polternden Stil \u00e4ndern, um in f\u00fcnf Jahren ber\u00fccksichtigt zu werden?<\/p>\n
Thering:<\/b> Ich mache Politik, um Themen anzusprechen, die die Menschen bewegen. Ich will Hamburg gestalten \u2013 nicht mich irgendwem anbiedern. Unser Ziel ist, bei der n\u00e4chsten Wahl so stark zu werden, dass es ohne die CDU in Hamburg nicht geht.<\/p>\n
WAMS: <\/b> Dabei gibt es aber auch R\u00fcckschl\u00e4ge. Der Wirtschaftsexperte G\u00f6tz Wiese war ein pr\u00e4gendes Gesicht der CDU-Fraktion in Hamburg. Warum geht er so pl\u00f6tzlich?<\/p>\n
Thering:<\/b> G\u00f6tz Wiese hat als wirtschaftspolitischer Sprecher hervorragende Arbeit geleistet. Aber das Teilzeitparlament in Hamburg verlangt viel. Viele Abgeordnete stehen mitten im Berufsleben. F\u00fcr ihn war die Belastung mit Kanzlei, Familie und Mandat offenbar zu gro\u00df. Er hat sich jetzt so entschieden und ich finde, das verdient Respekt.<\/p>\n
WAMS: <\/b> Es hei\u00dft aber, er habe sich ausgebootet gef\u00fchlt. Auch von Ihnen.<\/p>\n
Thering: <\/b>Er wurde einstimmig als Sprecher f\u00fcr Wirtschaft wiedergew\u00e4hlt. Wir haben ein gutes Verh\u00e4ltnis und die CDU Hamburg wieder zu der ersten politischen Adresse in Sachen Wirtschaft und Arbeit gemacht. Warum er drei Monate nach der Wahl zur\u00fccktritt, kann nur er selbst beantworten. Wir respektieren seine Entscheidung.<\/p>\n
WAMS: <\/b>Wie wird die L\u00fccke geschlossen?<\/p>\n
Thering:<\/b> Es entsteht keine L\u00fccke. Wir haben die Fraktion bereits einm\u00fctig gekl\u00e4rt. Prof. Michael Becken \u00fcbernimmt als wirtschaftspolitischer Sprecher. Antonia Goldner wird hafenpolitische Sprecherin. Beide bringen Expertise und Erfahrung mit.<\/p>\n
WAMS: <\/b> Blicken wir nach Berlin: Kanzler Friedrich Merz hat angek\u00fcndigt, dass es bis zum Sommer einen Stimmungsumschwung geben werde. Sp\u00fcren Sie davon etwas?<\/p>\n
Thering: <\/b>Ja, den nehme ich wahr \u2013 nicht nur in der Wirtschaftspolitik, sondern auch bei Migration und Sicherheit. Die neue Bundesregierung hat in wenigen Wochen mehr umgesetzt als die Ampel in drei Jahren. Die Zahl der Abschiebungen ist gestiegen, die Migration deutlich zur\u00fcckgegangen. Auch wirtschaftlich wurden Ma\u00dfnahmen wie die Senkung der Stromsteuer und Investitionsanreize beschlossen. In den Unternehmen h\u00f6re ich, dass sich etwas bewegt \u2013 jetzt kommt es auf die Umsetzung an.<\/p>\n
WAMS: <\/b> Die Haushaltslage ist dabei angespannt. Drohen st\u00e4rkere Verteilungsk\u00e4mpfe, die am Ende dem Ansehen der Regierung weiter schaden?<\/p>\n
Thering: <\/b>Jetzt m\u00fcssen Priorit\u00e4ten gesetzt werden. Unser Ziel als CDU ist klar: Die Wirtschaft muss wieder wachsen. Deutschland steckt dank der Ampel im dritten Jahr in Folge in der Rezession. Wenn wir die Unternehmen st\u00e4rken, steigen auch die Steuereinnahmen. Daf\u00fcr brauchen wir eine Agenda 2030.<\/p>\n
WAMS: <\/b> Was soll in dieser Agenda stehen?<\/p>\n
Thering:<\/b> Vieles von dem, was CDU\/CSU und SPD miteinander verabredet haben. Mir ist eine Reform des B\u00fcrgergeldes besonders wichtig. Dieses untergr\u00e4bt das Prinzip der Leistungsgerechtigkeit. Viele Berufst\u00e4tige mit kleinen und mittleren Einkommen empfinden es als ungerecht, wenn B\u00fcrgergeldempf\u00e4nger in teureren Wohnungen leben \u2013 finanziert durch ihre Steuern. Wir brauchen eine neue Grundsicherung, die wieder Anreize zur Arbeit schafft. Die SPD muss erkennen, dass sich die Welt ver\u00e4ndert hat. Das aktuelle System ist nicht gerecht und leistungsfeindlich.<\/p>\n
WAMS: <\/b> Gilt das auch f\u00fcr die Renten? Dar\u00fcber wird in Ihrer Partei gestritten.<\/p>\n
Thering:<\/b> Fakt ist: Die Rentenkasse steht unter Druck. Aber ich halte nichts davon, reflexartig zu fordern, dass alle l\u00e4nger arbeiten sollen. Wer k\u00f6rperlich hart arbeitet, hat sich den Ruhestand mit 65 oder 67 verdient. Wir brauchen eine Rentenreform \u2013 aber keine oberfl\u00e4chliche Sommerloch-Debatte \u00fcber l\u00e4ngere Lebensarbeitszeiten.<\/p>\n
WAMS: <\/b>Vielleicht m\u00fcssten wir insgesamt mehr arbeiten?<\/p>\n
Thering: <\/b>In anderen L\u00e4ndern wird teilweise mehr gearbeitet. Aber ich nehme auch die Menschen in Hamburg und Deutschland als flei\u00dfig wahr. Wir m\u00fcssen wieder st\u00e4rker dar\u00fcber sprechen, wie wir Werte schaffen und Deutschland wirtschaftlich wieder nach vorn bringen \u2013 statt nur \u00fcber Work-Life-Balance zu diskutieren. Jetzt ist die Zeit, in die H\u00e4nde zu spucken und den ber\u00fchmten Extrameter zu gehen.<\/p>\n
WAMS: <\/b> Wenn Sie B\u00fcrgermeister w\u00fcrden, m\u00fcssten Sie sich auch mit steigenden Pensionslasten auseinandersetzen. Wie kann der Staat schlanker werden?<\/p>\n
Thering:<\/b> Der Staat ist \u00fcber Jahre aufgebl\u00e4ht worden. In Hamburg hat die Zahl der Besch\u00e4ftigten im \u00f6ffentlichen Dienst deutlich zugenommen. Gleichzeitig funktioniert vieles nicht: Menschen warten wochenlang auf Geburts- oder Sterbeurkunden, Baugenehmigungen dauern l\u00e4nger als fr\u00fcher. Das ist inakzeptabel. Wir brauchen einen leistungsf\u00e4higen, schlanken Staat. Die CDU ist bereit, diesen Weg zu gehen \u2013 bei SPD und Gr\u00fcnen sehe ich diese Bereitschaft nicht.<\/p>\n
WAMS: <\/b>Was wird im Herbst das Schwerpunktthema der CDU Hamburg?<\/p>\n
Thering:<\/b> Sicherheit bleibt unser zentrales Thema. Die Zahl der Gewalttaten steigt, viele Menschen f\u00fchlen sich unsicher. Au\u00dferdem wollen wir die Wirtschaft zukunftsf\u00e4hig machen. Auch der Verkehr bleibt ein Problem \u2013 weil der Senat bislang nicht verstanden hat, welche verkehrspolitischen Voraussetzungen ein leistungsf\u00e4higer Wirtschaftsstandort wie Hamburg braucht. Und wir m\u00fcssen endlich wieder mehr Wohnungen bauen. Dazu haben wir konkrete Vorschl\u00e4ge: keine \u00fcberzogenen Baustandards, Grunderwerbsteuer f\u00fcr die erste selbst genutzte Immobilie abschaffen, das Hamburg-Geld f\u00fcr Familien zum Erwerb von Wohneigentum, Genehmigungen beschleunigen, mehr Azubi- und Studentenwohnungen schaffen.<\/p>\n
WAMS: <\/b>Im Oktober steht der \u201eZukunftsentscheid Hamburg\u201c an, die Initiatoren wollen ein Vorziehen der Klimaneutralit\u00e4t f\u00fcr Hamburg um f\u00fcnf Jahre erreichen. Wie blicken sie darauf?<\/p>\n
Thering:<\/b> Wir lehnen den Entscheid ab. Hamburg soll nach bisheriger Planung bis 2045 klimaneutral werden \u2013 das ist ambitioniert genug. Eine Vorverlegung auf 2040 w\u00fcrde f\u00fcr die Hamburgerinnen und Hamburger alles teurer machen: Mieten, Mobilit\u00e4t, Leben insgesamt. Es w\u00e4re ein Wettbewerbsnachteil f\u00fcr die Hamburger Wirtschaft. Wir sagen klar Nein. SPD und Gr\u00fcne sollten sich ebenfalls klar positionieren \u2013 das vermisse ich bislang. F\u00fcr die Gr\u00fcnen ist das ein schwieriger Spagat, aber gerade die Sozialdemokraten sollten hier deutlicher Flagge zeigen.<\/p>\n
WAMS: <\/b>Zum Schluss: Als ehemaliger HSV-Nachwuchsspieler \u2013 wie blicken Sie auf die R\u00fcckkehr des Vereins in die Erste Bundesliga?<\/p>\n
Thering:<\/b> Es war ein Wechselbad der Gef\u00fchle in den vergangenen sieben Jahren in Liga 2. Umso sch\u00f6ner, dass es jetzt geklappt hat. Die Bilder von der Aufstiegsfeier auf dem Rathausmarkt waren unbeschreiblich. Hamburg hat sich nach Erstligafu\u00dfball gesehnt. Ich hoffe, dass beide Vereine \u2013 HSV und St. Pauli \u2013 die Klasse halten. Der HSV ist gut aufgestellt, hat aus den letzten Jahren gelernt, sich finanziell stabilisiert und ein engagiertes Trainerteam. Ich bin optimistisch, dass der HSV mit dem Abstieg nichts zu tun haben wird. Mit der Euphorie in der Stadt ist in dieser Saison einiges m\u00f6glich.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Hamburgs Oppositionsf\u00fchrer Dennis Thering wirft dem Rot-Gr\u00fcnen Senat vor, nach der Wahl in Unt\u00e4tigkeit verfallen zu sein. Von…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":330584,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1826],"tags":[53530,7254,31,7251,29,30,692,7255,1381,32,34898,7253,7250,7252],"class_list":{"0":"post-330583","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-hamburg","8":"tag-buergergeld-ks","9":"tag-buergerschaftswahl-hamburg","10":"tag-cdu","11":"tag-dennis-cdu","12":"tag-deutschland","13":"tag-germany","14":"tag-hamburg","15":"tag-joern","16":"tag-lauterbach","17":"tag-merz-friedrich","18":"tag-parkraum-inbox","19":"tag-peter","20":"tag-thering","21":"tag-tschentscher"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/114997289530191719","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/330583","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=330583"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/330583\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/330584"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=330583"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=330583"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=330583"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}