Berlin & Brandenburg
\n Trotz Konflikten: SPD und BSW halten Koalition f\u00fcr stabil<\/p>\n
\t\t\t\t 09.08.2025, 06:03 Uhr<\/p>\n
Seit Dezember ist die einzige SPD\/BSW-Koalition in Brandenburg im Amt. Acht Monate danach h\u00e4uft sich Kritik vom BSW an der SPD. Wie rund l\u00e4uft es in Brandenburg?<\/strong><\/p>\n Potsdam (dpa\/bb) – Die einzige bundesweite SPD\/BSW-Koalition arbeitet nach Ansicht von Ministerpr\u00e4sident Dietmar Woidke (SPD) trotz mehrerer Konfliktthemen stabil. „Die Entscheidung zum Doppelhaushalt 2025\/26 hat gezeigt, wie stabil diese Koalition arbeitet“, sagte Woidke der Deutschen Presse-Agentur. „Es war keine Liebesheirat, es war aber so, dass beide Partner gesehen haben: Wir tragen Verantwortung f\u00fcr die Menschen in Brandenburg. Und dieser Verantwortung ist die Koalition aber auch das BSW gerecht geworden.“<\/p>\n Der Regierungschef, der auch SPD-Landeschef ist, wies darauf hin, dass sich das BSW als Landespartei erst im vergangenen Jahr gegr\u00fcndet hat. „Viele haben uns gesagt, die Koalition wird nicht funktionieren. Wir haben es trotz vieler Widerst\u00e4nde geschafft, eine Regierung zu bilden.“<\/p>\n BSW-Minister Crumbach: Koalition steht zusammen<\/p>\n Finanzminister Robert Crumbach verweist auf die Abstimmung \u00fcber den Landeshaushalt vom Juni. „Bei der Haushaltsabstimmung im Landtag hat die Koalition gestanden, klar und deutlich, auch wenn es an der Stimme von Herrn Hornauf teilweise gefehlt hat“, sagte er. Der Abgeordnete Hornauf aus Frankfurt (Oder) hatte als einziger der SPD\/BSW-Koalition mit AfD und CDU gegen den Haushalt gestimmt.<\/p>\n „Das ist ein Zeichen daf\u00fcr, dass wir gut arbeiten und zusammenstehen. Die Koalition ist sehr stabil“, sagte Crumbach, der auch Vize-Ministerpr\u00e4sident ist. „Unsere gr\u00f6\u00dfte St\u00e4rke ist, dass wir ruhig und besonnen arbeiten und dass die Wirtschaft, aber dass auch die Menschen drau\u00dfen im Land das\u00a0merken: Es geht ohne Streit und es geht gut.“<\/p>\n SPD und BSW haben im Landtag zwei Stimmen Mehrheit, faktisch ist eine Stimme unsicher. Der BSW-Abgeordnete Sven Hornauf verstie\u00df mehrfach gegen die Vereinbarung, dass Antr\u00e4ge und Initiativen der Opposition grunds\u00e4tzlich abgelehnt werden sollen. Er unterst\u00fctzte im Mai einen AfD-Antrag zur Grundsteuer, der inhaltsgleich mit einem eigenen Antrag war.<\/p>\n BSW-Landeschefin kritisiert Koalitionspartner<\/p>\n Die Koalition aus SPD und dem B\u00fcndnis Sahra Wagenknecht (BSW) ist seit Dezember im Amt. Nach der Landtagswahl 2024 war sie die einzige Option, wenn die AfD nicht mitregieren soll. Ganz ohne Konflikte l\u00e4uft es aber nicht zwischen der SPD und dem kleineren Koalitionspartner. Das BSW fordert etwa ein Ende der Sanktionen gegen russisches \u00d6l. Woidke verweist hierzu auf den andauernden russischen Angriffskrieg gegen Ukraine.\u00a0<\/p>\n BSW-Landeschefin Friederike Benda – seit Juli Nachfolgerin von Crumbach in dem Amt – kritisierte vor einigen Wochen, die Einf\u00fchrung eines Bekenntnisses zum Existenzrecht Israels bei der Einb\u00fcrgerung sei nicht mit ihrer Partei abgestimmt. Sie forderte einen Koalitionsausschuss nach der Sommerpause. Kurz darauf warf Benda der SPD fehlendes Engagement in der Wirtschaftspolitik vor.<\/p>\n Crumbach: „Eine gute Familie h\u00e4lt das aus“<\/p>\n „Wir sind das Korrektiv der SPD“, sagte Crumbach. „Nat\u00fcrlich ist die SPD auch\u00a0das Korrektiv von uns. Wir gleichen uns\u00a0aus. Das Wichtige ist, dass wir ein gemeinsames Ziel vor Augen haben, das hei\u00dft, das Land voranbringen, das Land besser machen.“\u00a0Der BSW-Politiker h\u00e4lt inhaltliche Differenzen nicht f\u00fcr ungew\u00f6hnlich. „Dass man manchmal dazu unterschiedliche Auffassungen hat, das ist ganz normal. Eine gute Familie h\u00e4lt das aus.“<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Berlin & Brandenburg Trotz Konflikten: SPD und BSW halten Koalition f\u00fcr stabil 09.08.2025, 06:03 Uhr Seit Dezember ist…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":330598,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1825],"tags":[296,1890,10208,29,30,44,93544,184,13363],"class_list":{"0":"post-330597","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-berlin","8":"tag-berlin","9":"tag-brandenburg","10":"tag-bsw","11":"tag-deutschland","12":"tag-germany","13":"tag-koalition","14":"tag-konflikten","15":"tag-spd","16":"tag-trotz"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/114997317081458893","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/330597","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=330597"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/330597\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/330598"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=330597"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=330597"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=330597"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}