\n ![\"Sabrina](\"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-content\/uploads\/2025\/08\/sabrina-fritz-110.jpg\"\/)
\n <\/a><\/p>\n\nDeutschland liefert von allen EU-L\u00e4ndern die meisten Waffen nach Israel, gefolgt von Italien. Die anderen L\u00e4nder spielen bei der milit\u00e4rischen Versorgung Israels keine nennenswerte Rolle.<\/p>\n
\nItaliens Ministerpr\u00e4sidentin Georgia Meloni versucht\u00a0bislang in dem Konflikt einen Spagat. Die Anerkennung eines Pal\u00e4stinenserstaates lehnt sie ab – dazu m\u00fcsse dieser Staat erst einmal bestehen, erkl\u00e4rte Meloni. Einen Aufruf von 25 Staaten im Juli, dass der Krieg in Gaza sofort aufh\u00f6ren m\u00fcsse, hat Italien allerdings mitgetragen – im Gegensatz zu Deutschland.<\/p>\n
Offiziell kein Kommentar aus Br\u00fcssel<\/p>\n
\nW\u00e4hrend hierzulande die Entscheidung von Bundeskanzler Friedrich Merz, die Waffenexporte nach Israel zum Teil einzustellen, heftige Diskussionen ausl\u00f6st, wird es aus Br\u00fcssel dazu kaum offizielle Kommentare geben. Au\u00dfen- und sicherheitspolitische Entscheidungen der Mitgliedsl\u00e4nder werden selten kommentiert.<\/p>\n
\nHinter den Fenstern der EU-Kommission wird man die Vorg\u00e4nge im gr\u00f6\u00dften Mitgliedsland jedoch mit gro\u00dfer Aufmerksamkeit verfolgen. Denn die EU hat in den vergangenen Wochen mehrere Ma\u00dfnahmen gegen Israel vorbereitet, die den Druck auf das Land erh\u00f6hen sollen, einem Waffenstillstand in Gaza zuzustimmen und mehr humanit\u00e4re Hilfe zuzulassen.<\/p>\n
Kallas: „Dann haben wir alle nicht genug getan“<\/p>\n
\nDie Au\u00dfenbeauftragte der EU, Kaja Kallas, begr\u00fcndete das mit der verzweifelten Lage der Menschen im Gazastreifen: „Die Lage ist immer noch schrecklich. Und solange sie sich nicht verbessert, haben wir alle nicht genug getan.“ Sie hatte den L\u00e4ndern vorgeschlagen, unter anderem die Handelsbeziehungen einzuschr\u00e4nken, die Einreise zu erschweren, Sanktionen gegen bestimmte israelische Politiker zu verh\u00e4ngen und Waffenlieferungen einzuschr\u00e4nken.<\/p>\n
\nDass Deutschland sich nun f\u00fcr einen der wichtigsten Punkte auf dieser Liste entschieden hat, d\u00fcrfte in Br\u00fcssel f\u00fcr \u00dcberraschung sorgen. Denn bis dahin hatte Deutschland Sanktionen gegen Israel abgelehnt. Auch \u00d6sterreich, die Slowakei und Ungarn stehen fest an der Seite Netanjahus.<\/p>\n
Auch andere L\u00e4nder haben Israel sanktioniert<\/p>\n
\nEinige Ma\u00dfnahmen m\u00fcssen in der EU einstimmig beschlossen werden, zum Beispiel die Aussetzung des Assozierungsabkommens mit Israel. Das w\u00fcrde den Handel mit der EU erschweren, dem wichtigsten Handelspartner des Landes.<\/p>\n
\nAber L\u00e4nder k\u00f6nnen auch Entscheidungen ohne die EU treffen. So haben die Niederlande zwei israelischen Ministern die Einreise verweigert. Ein Gericht in Belgien hat dem Land untersagt, milit\u00e4rische Ausr\u00fcstung nach Israel zu liefern. Und Frankreich hat Pal\u00e4stina als Staat anerkannt, ebenso wie Spanien und Irland. Eine Entscheidung, die der deutsche Au\u00dfenminister Johann Wadephul bislang abgelehnt hat.<\/p>\n
Netanjahus st\u00e4rkster Verb\u00fcndeter sitzt woanders<\/p>\n
\nLange hie\u00df es, die EU sei im Nahen Osten gespalten. Aber nach der Ank\u00fcndigung des israelischen Ministerpr\u00e4sidenten Benjamin Netanjahu, Gaza-Stadt einnehmen zu wollen, k\u00f6nnte sich die Stimmung in der EU weiter gegen Israel drehen.<\/p>\n
\nKommissionspr\u00e4sidentin Ursula von der Leyen bezeichnete die Lage im K\u00fcstenstreifen wiederholt als „unertr\u00e4glich“, die spanische EU-Kommissarin Teresa Ribera sprach von einem Genozid im Land. Bleibt die Frage, ob sich Netanjahu von den Worten und Entscheidungen aus Europa beeinflussen l\u00e4sst, denn sein gr\u00f6\u00dfter Verb\u00fcndeter\u00a0sitzt nicht in Br\u00fcssel oder Berlin, sondern in Washington.<\/p>\n
<\/p>\nSabrina Fritz, ARD Br\u00fcssel, tagesschau, 11.08.2025 09:02 Uhr<\/p>\n
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