![\"US-Au\u00dfenminister](\"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-content\/uploads\/2025\/08\/us-aussenminister-marco-rubio-nimmt-an-einer-veranstaltung-im-weissen-haus-teil.jpg\" "\\"US-Au\u00dfenminister")
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<\/a><\/p>\nUS-Au\u00dfenminister Marco Rubio nimmt an einer Veranstaltung im Wei\u00dfen Haus teil. (Quelle: Mark Schiefelbein\/AP\/dpa)<\/p>\n
Ein Bericht aus dem US-Au\u00dfenministerium sieht eine Verschlechterung bei der Menschenrechtslage in Deutschland. Ein Jahr davor sah der Bericht noch anders aus.<\/p>\n
Ein Bericht aus dem US-Au\u00dfenministerium attestiert Deutschland eine Verschlechterung der Menschenrechtslage im vergangenen Jahr. Es gab demnach Einschr\u00e4nkungen der Meinungsfreiheit, zudem beruft sich der Report auf Berichte \u00fcber durch Antisemitismus motivierte Verbrechen, Gewalt oder Gewaltandrohungen, wie in der Einleitung aufgef\u00fchrt wird.<\/p>\n
Die Menschenrechts-Berichte (Country Reports on Human Rights Practices) erscheinen j\u00e4hrlich unter dem Dach des US-Au\u00dfenministeriums und beschreiben die Lage in zahlreichen L\u00e4ndern.<\/p>\n
Im vorigen Deutschland-Bericht f\u00fcr das Jahr 2023 hatte es in der Einleitung gehei\u00dfen, dass es keine wesentlichen Ver\u00e4nderungen bei der Menschenrechtslage gegeben habe. Zugleich waren mehrere Probleme benannt worden: Der Report hatte sich damals auf Berichte \u00fcber Gewaltverbrechen<\/a> gegen Angeh\u00f6rige ethnischer und religi\u00f6ser Gruppen, darunter Muslime, bezogen. Auch Antisemitismus wurde genannt, ebenso Verbrechen mit Gewalt oder deren Androhung gegen lesbische, schwule, bisexuelle oder queere Menschen.<\/p>\n Nun sieht die US-Regierung jedoch auch eine „Einschr\u00e4nkungen der Meinungsfreiheit“, wie es in dem Bericht hei\u00dft. Demnach gebe es „Zensur“ in Deutschland, etwa auf Online-Plattformen. Damit nehmen die Autoren Bezug auf die EU-Auflage f\u00fcr Facebook oder X, Hassbotschaften zu l\u00f6schen. Im Kampf gegen die Ursachen von Antisemitismus legten die deutschen Bundesbeh\u00f6rden zudem einen zu gro\u00dfen Schwerpunkt auf Rechtsextreme und verharmlosten die Rolle eingewanderter Muslime, hei\u00dft es weiter.<\/p>\n \u00c4hnliche Kritik \u00fcbt die Trump-Regierung in dem Bericht an anderen europ\u00e4ischen L\u00e4ndern wie Frankreich<\/a> und Gro\u00dfbritannien<\/a>. Gute Noten erhalten dagegen autorit\u00e4r regierte L\u00e4nder wie El Salvador<\/a>, die Trump bei seiner Abschiebepolitik unterst\u00fctzen.<\/p>\n Zu Deutschland hei\u00dft es in dem Bericht, das deutsche Grundgesetz garantiere zwar die Presse- und Meinungsfreiheit. „Nichtsdestotrotz hat die Regierung in \u00dcbereinstimmung mit dem nationalen Recht Einschr\u00e4nkungen f\u00fcr die Meinungsfreiheit von Gruppen verh\u00e4ngt, die sie als extremistisch betrachtete.“ So seien im vergangenen Jahr mehrere Menschen wegen Aufstachelung zum Rassenhass und Bef\u00fcrwortung oder Leugnung des Holocaust verhaftet oder verurteilt worden. Konkrete F\u00e4lle nennen die Autoren nicht.<\/p>\n Kritik an Deutschland hatte es von der aktuellen US-Regierung unter Pr\u00e4sident Donald Trump<\/a> bereits vor Monaten gegeben. Im Februar hatte Vizepr\u00e4sident JD Vance in einer Rede auf der M\u00fcnchner Sicherheitskonferenz den europ\u00e4ischen Verb\u00fcndeten eine Einschr\u00e4nkung der Meinungsfreiheit und eine Gef\u00e4hrdung der Demokratie vorgeworfen. Er kritisierte unter anderem den Ausschluss von AfD<\/a> und BSW bei der Sicherheitskonferenz.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Schwere Vorw\u00fcrfe Kritik an Deutschland \u2013 US-Regierung sieht „Zensur“ am Werk 13.08.2025 – 05:23 UhrLesedauer: 2 Min. US-Au\u00dfenminister…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":340528,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2],"tags":[1217,331,3924,332,3922,12315,3364,29,106,30,13,409,25109,3312,14,3923,15,3921,12,1995,84857],"class_list":{"0":"post-340527","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-deutschland","8":"tag-1217","9":"tag-aktuelle-nachrichten","10":"tag-aktuelle-nachrichten-aus-deutschland","11":"tag-aktuelle-news","12":"tag-aktuelle-news-aus-deutschland","13":"tag-aussenministerium-der-vereinigten-staaten","14":"tag-de","15":"tag-deutschland","16":"tag-donald-trump","17":"tag-germany","18":"tag-headlines","19":"tag-marco-rubio","20":"tag-menschenrechtslage","21":"tag-muslime","22":"tag-nachrichten","23":"tag-nachrichten-aus-deutschland","24":"tag-news","25":"tag-news-aus-deutschland","26":"tag-schlagzeilen","27":"tag-verbrechen","28":"tag-verschlechterung"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/115019329443023779","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/340527","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=340527"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/340527\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/340528"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=340527"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=340527"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=340527"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}