regionalHeute.de berichtete<\/a>). Eine Frage, die sich dabei stellt: Wird unsere Region zunehmend zu einem m\u00f6glichen Ziel feindlicher M\u00e4chte?
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\n<\/p>\nDabei muss man nicht gleich vom schlimmsten Szenario ausgehen: einem direkten Angriffskrieg. In der aktuell angespannten Weltlage sind auch andere Angriffe wie Cyber-Attacken oder Anschl\u00e4ge m\u00f6glich. regionalHeute.de ging daher der Frage nach, welche besonderen Vorkehrungen und Ma\u00dfnahmen von den Verantwortlichen zur Sicherung von Standorten der R\u00fcstungsindustrie getroffen werden. <\/p>\n
Verteidigungsministerium nicht zust\u00e4ndig<\/p>\n
Erster Adressat der Anfrage sollte das Bundesverteidigungsministerium sein. Doch dies entpuppte sich als redaktionelle Fehleinsch\u00e4tzung. Ein Sprecher des Ministeriums teilt mit: „Die Zust\u00e4ndigkeit f\u00fcr Aspekte der Inneren Sicherheit liegt beim Bundesministerium des Inneren und bei den Sicherheitsbeh\u00f6rden der L\u00e4nder, an die ich gern verweisen m\u00f6chte.“<\/p>\n
\nInsbesondere die Bedrohungen im hybriden Bereich w\u00fcrden aber ressort\u00fcbergreifend im Rahmen des Operationsplans Deutschland gesehen. In diesem Kontext erfolgten auch Planungen, verteidigungswichtige Infrastruktur im Krisen- und Kriegsfall effektiv sch\u00fctzen zu k\u00f6nnen. „Das entbindet Unternehmen der R\u00fcstungsindustrie jedoch nicht von der Verantwortung, eigenst\u00e4ndig Schutzma\u00dfnahmen gegen Cyberangriffe oder andere Formen der hybriden Bedrohung zu implementieren“, stellt der Ministeriumssprecher klar.<\/p>\n
„Erh\u00f6hte abstrakte Gef\u00e4hrdung“<\/p>\n
Auch beim Bundesinnenministerium verweist man darauf, dass Fragen zu konkreten Sicherheitsma\u00dfnahmen zust\u00e4ndigkeitshalber an das nieders\u00e4chsische Innenministerium zu richten seien. Zu m\u00f6glichen Risiken f\u00fcr konkrete Standorte im Kriegsfall k\u00f6nne man sich grunds\u00e4tzlich nicht \u00f6ffentlich \u00e4u\u00dfern. Eine allgemeine Einsch\u00e4tzung gibt es aber doch: „Grunds\u00e4tzlich besteht eine erh\u00f6hte abstrakte Gef\u00e4hrdung von R\u00fcstungsunternehmen und deren Zulieferern mit Blick auf Spionage- und Sabotagehandlungen. Das Bundesministerium des Innern und seine nachgeordneten Beh\u00f6rden stehen hierzu in engem Kontakt mit den Betreibern und den \u00f6rtlich zust\u00e4ndigen Beh\u00f6rden“, so ein Sprecher des Ministeriums.<\/p>\n
Sehr ausf\u00fchrlich \u00e4u\u00dfert sich das Nieders\u00e4chsische Ministerium f\u00fcr Inneres, Sport und Digitalisierung. Man weist zun\u00e4chst darauf hin, dass sich Art und Umfang von Ma\u00dfnahmen nieders\u00e4chsischer Beh\u00f6rden an einer differenzierten Einzelfallbetrachtung orientieren und sich nach geltendem Recht richten. Neben einer konsequenten Strafverfolgung und Pr\u00e4ventionsarbeit w\u00fcrden, in enger Zusammenarbeit der zust\u00e4ndigen Beh\u00f6rden, alle im Kontext einer effektiven Gefahrenabwehr als notwendig erachteten und rechtlich zul\u00e4ssigen Ma\u00dfnahmen getroffen. <\/p>\n
„St\u00e4rker denn je im Fokus“<\/p>\n
Grunds\u00e4tzlich st\u00fcnden durch den fortw\u00e4hrenden Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine kritische Infrastrukturen und damit auch Standorte der R\u00fcstungsindustrie st\u00e4rker denn je im Fokus der Sicherheitsbeh\u00f6rden. Der polizeiliche Staatsschutz f\u00fchre deshalb im Austausch mit den nieders\u00e4chsischen Polizeibeh\u00f6rden und dem Verfassungsschutz Niedersachsen fortlaufend Bedrohungsanalysen und Gef\u00e4hrdungsbewertungen durch, damit im Einzelfall lageangepasst Schutzma\u00dfnahmen f\u00fcr entsprechende Objekte, wie Unternehmen der R\u00fcstungsindustrie, umgesetzt werden k\u00f6nnen. „Aus Gr\u00fcnden der Geheimhaltung k\u00f6nnen zu konkreten Schutzma\u00dfnahmen \u00f6ffentlich keine Informationen erteilt werden“, so ein Sprecher des Ministeriums.<\/p>\n
Dar\u00fcber hinaus seien die Meldewege optimiert worden, um potenziell relevante Sachverhalte schnell an entsprechende Fachstellen weiterleiten zu k\u00f6nnen. Auch die Pr\u00e4ventionsarbeit bei potenziell gef\u00e4hrdeten Einrichtungen und Unternehmen sei intensiviert worden, um das dortige Gefahrenbewusstsein zu steigern und so einen unmittelbaren Informationsfluss im Falle eines Verdachtsfalls sicherzustellen. Zudem beinhalteten polizeiinterne Fortbildungen spezifische Module zur Erkennung von Sachverhalten im Kontext hybrider Bedrohungen.<\/p>\n
Sch\u00e4den durch Cyberattacken <\/p>\n
Der nieders\u00e4chsische Verfassungsschutzbericht von 2024 betone, dass hybride Bedrohungen, die unter anderem Spionage, Sabotage und Cyberattacken umfassen, zugenommen h\u00e4tten. R\u00fcstungskonzerne seien f\u00fcr Cyberangreifer besonders attraktiv. Angreifer versuchten, geheime Forschungs- und Entwicklungsdaten, technische Zeichnungen und strategische Informationen zu stehlen. Solche Angriffe k\u00f6nnten von staatlich unterst\u00fctzten Hackergruppen oder Wirtschaftsspionen durchgef\u00fchrt werden. Cyberangriffe zielten zudem oft darauf ab, die Produktion und Lieferketten zu unterbrechen, um die milit\u00e4rische Kapazit\u00e4t eines Landes zu schw\u00e4chen. Nicht zuletzt seien die durch Cyberangriffe verursachten Sch\u00e4den in der deutschen Wirtschaft erheblich.<\/p>\n
Ein Beispiel f\u00fcr diese Bedrohung sei der R\u00fcstungskonzern Rheinmetall, der wiederholt Ziel von Cyberangriffen gewesen sei. Obwohl die Angriffe teilweise das zivile Gesch\u00e4ft betrafen, w\u00fcrden sie die anhaltende Bedrohungslage f\u00fcr die gesamte Branche unterstreichen.<\/p>\n
Lieferketten als Einfallstor<\/p>\n
Neben Cyberattacken bestehe auch ein erh\u00f6htes Risiko f\u00fcr physische Sabotage. Solche Angriffe k\u00f6nnten die Produktionsanlagen, die Logistik und die Infrastrukturen der Unternehmen direkt betreffen. Ein bedeutendes Risiko liege dabei auch in den Lieferketten. Wenn Zulieferer nicht die gleichen Sicherheitsstandards einhalten, wie das eigentliche R\u00fcstungsunternehmen, k\u00f6nnten sie zu einem Einfallstor f\u00fcr Angriffe und Sabotage werden.<\/p>\n
Die Bundesregierung und die nieders\u00e4chsische Landesregierung seien sich der erh\u00f6hten Risiken bewusst. Die Sicherheitsma\u00dfnahmen w\u00fcrden nachhaltig verst\u00e4rkt. R\u00fcstungsunternehmen gelten als Teil der kritischen Infrastruktur. Sie w\u00fcrden daher besonderen Sicherheitsanforderungen und Meldepflichten nach dem IT-Sicherheitsgesetz unterliegen. Zudem seien Polizei<\/a> und Verfassungsschutz aktiv in die Sicherheits\u00fcberpr\u00fcfung von Personen eingebunden, die in sensiblen Bereichen arbeiten. So soll das Risiko von Sabotage von innen reduziert werden.<\/p>\nDie neue Sicherheitsstrategie der Bundesregierung ziele darauf ab, die R\u00fcstungsindustrie zu st\u00e4rken und in die Cybersicherheit sowie in sicherheitsrelevante Technologien zu investieren. Niedersachsen, als Standort wichtiger Unternehmen und logistischer Drehscheibe, spiele dabei eine zentrale Rolle. <\/p>\n
Bedrohung durch Linksextremismus<\/p>\n
Doch von wem geht eine Bedrohung aus? Das nieders\u00e4chsische Innenministerium hat dabei nicht nur ausl\u00e4ndische M\u00e4chte ausgemacht. Das Themenfeld \u201eAntimilitarismus\u201c habe in der linksextremistischen Szene aufgrund der aktuell weltweiten Krisen- und Konfliktsituation wieder an Bedeutung gewonnen, hei\u00dft es aus dem Ministerium. Durch diese Entwicklung gerieten auch R\u00fcstungsunternehmen verst\u00e4rkt in den Fokus von Linksextremisten. <\/p>\n
Die daraus resultierenden Aktionsformen umfassten Demonstrationen vor den Liegenschaften der R\u00fcstungsunternehmen, sowie Sachbesch\u00e4digungen und auch Sabotageversuche. Die Aktionen zielten dabei nicht nur auf die Liegenschaften ab, wie der linksextremistische Brandanschlag auf das Gartenhaus des Vorstandsvorsitzenden der \u201eRheinmetall Waffe Munition GmbH\u201c am 29. April 2024 in Hermannsburg (Landkreis Celle) zeigte. Daher bleibe festzuhalten, dass auch in der Zukunft f\u00fcr die Standorte der R\u00fcstungsindustrie in Niedersachsen eine abstrakte Gef\u00e4hrdung durch Linksextremisten bestehe.<\/p>\n
Pal\u00e4stinenser und T\u00fcrken<\/p>\n
\u201eAntimilitarismus\u201c habe auch f\u00fcr pro-pal\u00e4stinensische Gruppierungen einen hohen Stellenwert, da diese den deutschen R\u00fcstungsfirmen eine aktive Beteiligung am Krieg in Gaza vorwerfen w\u00fcrden. In der Vergangenheit h\u00e4tten sich auch Gruppierungen aus dem t\u00fcrkischen Linksextremismus an Protesten gegen \u201eRheinmetall Waffe Munition GmbH\u201c (zum Beispiel bei Versammlungen unter dem Motto \u201eRheinmetall entwaffnen\u201c) beteiligt. In diesem Zusammenhang werfen die Gruppierungen den Unternehmen eine Unterst\u00fctzung der t\u00fcrkischen Regierung vor.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"20.08.2025, 06:00 Uhr Region. K\u00fcrzlich wurde bekannt, dass sich das R\u00fcstungsunternehmen Rheinmetall in der N\u00e4he des Flughafens Braunschweig-Wolfsburg…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":358579,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1850],"tags":[6429,3364,29,548,663,3934,30,13,14,15,1411,12],"class_list":{"0":"post-358578","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-braunschweig","8":"tag-braunschweig","9":"tag-de","10":"tag-deutschland","11":"tag-eu","12":"tag-europa","13":"tag-europe","14":"tag-germany","15":"tag-headlines","16":"tag-nachrichten","17":"tag-news","18":"tag-niedersachsen","19":"tag-schlagzeilen"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/115059563207393937","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/358578","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=358578"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/358578\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/358579"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=358578"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=358578"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=358578"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}