{"id":362069,"date":"2025-08-21T14:35:11","date_gmt":"2025-08-21T14:35:11","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/362069\/"},"modified":"2025-08-21T14:35:11","modified_gmt":"2025-08-21T14:35:11","slug":"klage-des-alten-anbieters-muenchen-muss-vorerst-auf-leih-fahrraeder-verzichten-muenchen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/362069\/","title":{"rendered":"Klage des alten Anbieters: M\u00fcnchen muss vorerst auf Leih-Fahrr\u00e4der verzichten – M\u00fcnchen"},"content":{"rendered":"

Die Einf\u00fchrung eines neuen Mietradsystems in M\u00fcnchen<\/a> und dem Umland wird sich deutlich verz\u00f6gern. In einem Beschwerdeverfahren hat der Vergabesenat des Bayerischen Obersten Landesgerichts entschieden, dass der M\u00fcnchner Verkehrs- und Tarifverbund (MVV) die Ausschreibung f\u00fcr einen Nachfolger des MVG<\/a>-Mietrads, das Ende September eingestellt wird, \u00fcberarbeiten und damit neu auflegen muss. Hintergrund ist die Beschwerde des bisherigen Betreibers des MVG-Mietrads, des Leipziger Unternehmens Nextbike, das gegen die Vergabe vor Gericht gezogen ist.<\/p>\n

Dass die Zeit von Nextbike und der markant silber-blauen Mietr\u00e4der in M\u00fcnchen enden w\u00fcrde, war eigentlich seit l\u00e4ngerer Zeit bekannt; nach zehn Jahren l\u00e4uft am 30. September die Kooperation mit der M\u00fcnchner Verkehrsgesellschaft (MVG) aus. Dennoch hatte sich Nextbike in der Ausschreibung f\u00fcr ein Nachfolgemodell erneut um die Vergabe beworben, wie das Berliner Anwaltsb\u00fcro Leinemann und Partner auf SZ-Nachfrage best\u00e4tigt. Die Kanzlei hat das Bikesharing-Unternehmen vor dem Bayerischen Obersten Landesgericht vertreten.<\/p>\n

Welcher Anbieter die Ausschreibung gewonnen hatte, ist nicht bekannt<\/p>\n

Der Richterspruch vom 5. August besagt, dass die Vergabeunterlagen durch den MVV, der f\u00fcr die Ausschreibung verantwortlich zeichnet, \u00fcberarbeitet werden m\u00fcssen, wie ein Gerichtssprecher auf SZ-Anfrage best\u00e4tigt. Nach \u00dcberarbeitung der Unterlagen k\u00f6nne allen Bietern erm\u00f6glicht werden, ein neues Angebot abzugeben. Die Kanzlei Leinemann und Partner spricht von einer \u201eVerletzung des Transparenzgebots\u201c in den Vergabeunterlagen und bem\u00e4ngelt zudem \u201egravierende Unklarheiten und Widerspr\u00fcche\u201c. Die \u201erechtswidrige Beauftragung des Wettbewerbers\u201c sei damit vom Tisch, so Leinemann und Partner. Den Ausschluss des in der Ausschreibung zun\u00e4chst erfolgreichen Bieters konnte Nextbike in dem Verfahren allerdings nicht wie erhofft erreichen, so das Bayerische Oberste Landesgericht. Um welches Unternehmen es sich dabei handelt, teilte das Landesgericht nicht mit.<\/p>\n

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SZ Good News<\/p>\n

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Bereits kurz nachdem Nextbike bei Gericht Beschwerde eingereicht hatte, war klar, dass sich \u2013 wie vom M\u00fcnchner Stadtrat beschlossen \u2013 der nahtlose \u00dcbergang vom MVG-Mietrad zu einem neuen Anbieter am 1. Oktober nicht w\u00fcrde realisieren lassen. Nun ist angesichts der Tatsache, dass die komplette Ausschreibung neu aufgerollt werden muss, mit weiteren Verz\u00f6gerungen zu rechnen. Wann genau ein neues Mietradsystem \u2013 eventuell sogar betrieben durch den bisherigen Anbieter \u2013 eingef\u00fchrt wird, ist allerdings vollkommen offen. Aus dem Mobilit\u00e4tsreferat der Landeshauptstadt hei\u00dft es: \u201eWelche Auswirkungen diese Entscheidung auf das weitere Verfahren hat, wird im Detail gerade erarbeitet.\u201c Angesichts der Gerichtsentscheidung, durch die \u201eTeile des Verfahrens noch einmal neu angesto\u00dfen und Angebote neu eingereicht werden m\u00fcssen\u201c, sei eine konkrete Aussage zum weiteren Zeitplan nicht m\u00f6glich.<\/p>\n

Klar ist, dass das bisherige System abgeschafft wird<\/p>\n

Besiegelt ist indes das Ende des bisherigen Mietradsystems. Dieser Tage beginnt der R\u00fcckbau der sogenannten St\u00e4ndermodule an den MVG-Mietradstationen, an denen bisher die R\u00e4der abgestellt werden konnten. Dieser Abbau soll bis 30. September abgeschlossen sein. Die weithin sichtbaren Stelen an den Stationen, teilt die MVG mit, sollen zun\u00e4chst verh\u00fcllt werden, von 1. Oktober an werden auch diese abgebaut. Die Stationen, so die MVG, werden also \u201evollst\u00e4ndig aus dem Stadtbild verschwinden\u201c.<\/p>\n

Nicht wenige M\u00fcnchnerinnen und M\u00fcnchner stellen sich aber vor allem die Frage, was mit den etwa 4500 MVG-Mietr\u00e4dern passieren wird, die seit zehn Jahren das Stadtbild und auch das Umland pr\u00e4gen. Manch einer hegte sogar die Hoffnung auf ein g\u00fcnstiges Schn\u00e4ppchen, wenn die Bikes m\u00f6glicherweise zum Verkauf gestellt w\u00fcrden. Dazu aber wird es sehr wahrscheinlich nicht kommen. Derzeit befinden sich die Mietr\u00e4der noch in Besitz der MVG; mit dem Ende des Systems, teilt die Verkehrsgesellschaft mit, w\u00fcrden alle R\u00e4der in den Besitz der Firma Nextbike \u00fcbergehen. Die MVG hat offenkundig keine weitere Verwendung mehr f\u00fcr die Mietr\u00e4der, teilt ein Sprecher mit, da diese \u201enach nunmehr zehn Jahren in der \u00f6ffentlichen Nutzung\u201c in die Jahre gekommen seien. Eine Weiterverwendung sei nicht mehr darstellbar.<\/p>\n

Was Nextbike konkret mit den mehr als 4000 R\u00e4dern vorhat, wollte das Unternehmen auf SZ-Nachfrage allerdings nicht preisgeben. Die MVG geht davon aus, dass die Leipziger Firma \u201eeinzelne Komponenten\u201c verwerten k\u00f6nnte oder die Fahrr\u00e4der \u201eanderweitig zum Einsatz\u201c kommen. Nextbike unterh\u00e4lt unter anderem in Berlin, Leipzig, K\u00f6ln und der \u00f6sterreichischen Hauptstadt Wien Leihrad-Systeme.<\/p>\n

Was mit den Fl\u00e4chen passiert, ist noch nicht gekl\u00e4rt<\/p>\n

Was mit den Fl\u00e4chen passiert, auf denen die Mietrad-Stationen stehen, ist bisher ebenfalls nicht vollst\u00e4ndig gekl\u00e4rt. Auf einigen, teilt das Mobilit\u00e4tsreferat mit, k\u00f6nnten auch k\u00fcnftig Radstationen eines neuen Leihrad-Systems stehen. Denn an der Einf\u00fchrung eines Nachfolgemodells h\u00e4lt die Stadt trotz der Panne bei der Ausschreibung fest. Das neue System soll mit 675 Fl\u00e4chen, die auch Platz f\u00fcr andere Leihfahrzeuge bereithalten sollen, deutlich umfangreicher ausfallen als das bisherige MVG-Mietrad-System.<\/p>\n

Daran \u00fcbt die Fraktion aus CSU und Freien W\u00e4hlern im Stadtrat Kritik und fordert in einem entsprechenden Antrag, auf ein Nachfolgemodell komplett zu verzichten. \u201eDas MVG-Rad ist gescheitert und sollte beendet werden\u201c, sagt die verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion, Veronika Mirlach (CSU). CSU und Freie W\u00e4hler kritisieren insbesondere die aus ihrer Sicht hohen Kosten, die das alte System verursacht habe: Berechnungen des Wirtschaftsreferats, teilt die Fraktion mit, h\u00e4tten ergeben, dass jede Fahrt mit zehn Euro bezuschusst werden musste. Auch Prognosen f\u00fcr das neue System sehen CSU und Freie W\u00e4hler kritisch. Dieses solle laut einem Beschluss aus dem Jahr 2023 6,7 Millionen Euro kosten; auf f\u00fcnf Jahre hochgerechnet also 33,5 Millionen Euro. Aus Sicht der Fraktion k\u00f6nnte die Stadt sich diese Summe sparen, indem sie das Leihrad-Gesch\u00e4ft den privaten Anbietern \u00fcberl\u00e4sst.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Die Einf\u00fchrung eines neuen Mietradsystems in M\u00fcnchen und dem Umland wird sich deutlich verz\u00f6gern. In einem Beschwerdeverfahren hat…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":362070,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1827],"tags":[772,29,2634,30,3311,1268,2176,2339,149,3232],"class_list":{"0":"post-362069","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-muenchen","8":"tag-bayern","9":"tag-deutschland","10":"tag-gerichtsprozesse-in-muenchen","11":"tag-germany","12":"tag-leben-und-gesellschaft-in-muenchen","13":"tag-muenchen","14":"tag-mvg","15":"tag-oberbayern","16":"tag-sueddeutsche-zeitung","17":"tag-verkehr-in-muenchen"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/115067258467499916","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/362069","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=362069"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/362069\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/362070"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=362069"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=362069"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=362069"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}