{"id":37030,"date":"2025-04-16T17:30:10","date_gmt":"2025-04-16T17:30:10","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/37030\/"},"modified":"2025-04-16T17:30:10","modified_gmt":"2025-04-16T17:30:10","slug":"gericht-billigt-abschiebung-von-fluechtlingen-nach-griechenland","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/37030\/","title":{"rendered":"Gericht billigt Abschiebung von Fl\u00fcchtlingen nach Griechenland"},"content":{"rendered":"

Das Bundesverwaltungsgericht hat Abschiebungen von nicht als besonders hilfsbed\u00fcrftig geltenden alleinstehenden jungen m\u00e4nnlichen Fl\u00fcchtlingen<\/strong> nach Griechenland grunds\u00e4tzlich gebilligt. <\/p>\n

Diesen drohten in dem EU-Mitgliedsstaat \u201ekeine erniedrigenden oder unmenschlichen Lebensbedingungen\u201c<\/strong> im Sinn einer Verletzung der EU-Grundrechtecharta, erkl\u00e4rte das h\u00f6chste deutsche Verwaltungsgericht in Leipzig am Mittwoch in einer Grundsatzentscheidung. Oberverwaltungsgerichte waren sich uneinig. Es geht um Menschen, die in Griechenland bereits internationalen Schutz als Fl\u00fcchtlinge erhielten, bevor sie nach Deutschland weiterreisten.<\/p>\n

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In Deutschland gestellte Asylantr\u00e4g<\/strong>e von Menschen aus diesem Kreis k\u00f6nnten im Einklang mit dem Unionsrecht als unzul\u00e4ssig abgelehnt <\/strong>werden, entschied das Bundesgericht nun. Damit sei \u201edie obergerichtlich umstrittene abschiebungsrelevante Lage im Zielstaat Griechenland grunds\u00e4tzlich gekl\u00e4rt\u201c. Anlass f\u00fcr die Entscheidung waren Revisionen zweier abgelehnter Asylbewerber gegen Urteile des hessischen Verwaltungsgerichtshofs in Kassel.<\/p>\n

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Bei den M\u00e4nnern handelt es sich um einen 34-J\u00e4hrigen aus dem Gazastreifen und einen 32-J\u00e4hrigen Somalier. Das Bundesamt f\u00fcr Migration und Fl\u00fcchtlinge lehnte ihre Asylantr\u00e4ge ab und drohte eine Abschiebung an. Dagegen klagten die M\u00e4nner. Wie in den Vorinstanzen unterlagen sie auch vor dem hessischen Verwaltungsgerichtshof. Dieser lie\u00df aber eine Revision zu.<\/p>\n

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Damit scheiterten sie nun am Bundesverwaltungsgericht. Die Lagebeurteilung des hessischen Verwaltungsgerichtshofs sei aus seiner Sicht \u201eim Wesentlichen zutreffend\u201c, erkl\u00e4rte es. Es sei unwahrscheinlich<\/strong>, dass nach Griechenland zur\u00fcckgeschickte junge, arbeitsf\u00e4hige, gesunde und alleinstehende m\u00e4nnliche Schutzberechtigte in dem Land in \u201eeine extreme materielle Notlage\u201c gerieten<\/strong>.<\/p>\n

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Zwar seine viele Schutzberechtigte in Griechenland wegen \u201eb\u00fcrokratischer H\u00fcrden und Wartezeiten<\/strong> bis zum Erhalt erforderlicher Dokumente\u201c zun\u00e4chst vom Zugang zu staatlichen Unterst\u00fctzungsleistungen ausgenommen. Auch f\u00fcr sie seien voraussichtlich aber tempor\u00e4re Unterk\u00fcnfte und Notschlafstellen zug\u00e4nglich, erkl\u00e4rte das Gericht. <\/p>\n

Weitere Grundbed\u00fcrfnisse und ihren Nahrungsbedarf k\u00f6nnten sie \u201eanf\u00e4nglich jedenfalls in der sogenannten Schattenwirtschaft<\/strong>\u201c durch Erwerbseinkommen decken. Es gebe au\u00dferdem Unterst\u00fctzung von Hilfsorganisationen<\/strong> sowie medizinische Notversorgung. (AFP)<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Das Bundesverwaltungsgericht hat Abschiebungen von nicht als besonders hilfsbed\u00fcrftig geltenden alleinstehenden jungen m\u00e4nnlichen Fl\u00fcchtlingen nach Griechenland grunds\u00e4tzlich gebilligt.…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":37031,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1832],"tags":[3364,29,3919,30,1565,71,382,859],"class_list":{"0":"post-37030","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-leipzig","8":"tag-de","9":"tag-deutschland","10":"tag-fluechtling","11":"tag-germany","12":"tag-griechenland","13":"tag-leipzig","14":"tag-migration","15":"tag-sachsen"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/114348833102949559","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/37030","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=37030"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/37030\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/37031"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=37030"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=37030"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=37030"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}