Kulturstaatsminister Wolfram Weimer sieht nach einer Einsch\u00e4tzung des Bundesrechnungshofs kaum noch eine Chance f\u00fcr den Kulturpass. \u00abWir werden fortan andere Projekte der Kulturf\u00f6rderung f\u00fcr Jugendliche intensivieren\u00bb, teilte Weimer mit. Er beruft sich auf eine Einsch\u00e4tzung des Bundesrechnungshofs, nach der der von der Ampel-Regierung eingef\u00fchrte Kulturpass verfassungsrechtlich nicht gedeckt sei.<\/p>\n
\u00abNachdem die Vorg\u00e4ngerregierung den Kulturpass bereits haushalterisch auf null und damit faktisch eingestellt hat, gibt nun auch die Rechtslage kaum mehr Chancen, den Kulturpass neu zu beleben\u00bb, sagte der Politiker weiter. Der Kulturpass als Projekt nach Corona galt als Prestigeprojekt der fr\u00fcheren Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Gr\u00fcne).<\/p>\n
\u00abNehmen das Urteil des Bundesrechnungshofs sehr ernst\u00bb<\/p>\n
In einem Bericht an den Haushaltsausschuss des Bundestags, \u00fcber den die \u00abBild\u00bb berichtet hatte, sehe der Rechnungshof \u00abkeine verfassungsrechtliche Finanzierungskompetenz des Bundes f\u00fcr die Finanzierung des Kulturpasses\u00bb, hei\u00dft es vonseiten des BKM. Kultur sei in Deutschland L\u00e4ndersache.<\/p>\n
Demnach empfiehlt der Rechnungshof die F\u00f6rderung des Bundes zu beenden und keine weiteren Ausgaben im Bundeshaushalt vorzusehen. Weimer stellte klar: \u00abWir nehmen das Urteil des Bundesrechnungshofs sehr ernst.\u00bb<\/p>\n
Pass war mit 200 Euro gestartet und ging auf 100 Euro runter<\/p>\n
Der Kulturpass war vor zwei Jahren f\u00fcr junge Leute des Jahrgangs 2005 mit 200 Euro gestartet. Im vergangenen Jahr konnten sich 18-J\u00e4hrige immerhin noch 100 Euro als pers\u00f6nliches Kulturbudget sichern, um etwa Museen oder Konzerte zu besuchen.<\/p>\n
Seit der Einf\u00fchrung beliefen sich die Ausgaben aus dem BKM-Haushalt auf mehr als 100 Millionen Euro, wie eine Sprecherin des BKM mitteilte. \u00abDie Nutzung blieb jedoch hinter den Erwartungen zur\u00fcck; die IT-Kosten stiegen auf \u00fcber 30 Millionen Euro.\u00bb Auch die politische Unterst\u00fctzung im Parlament habe zuletzt abgenommen.<\/p>\n
Gr\u00fcne: M\u00f6gliches Ende des Kulturpasses ist ein \u00abschwerer Fehler\u00bb<\/p>\n
Die Gr\u00fcnen kritisierten den Schritt. \u00abDass Kulturstaatsminister Weimer den Kulturpass einstampfen will, ist ein schwerer Fehler. Damit nimmt er Jugendlichen M\u00f6glichkeiten zur kulturellen Teilhabe und Kulturbetrieben wirtschaftliche Zukunftschancen\u00bb, sagte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Gr\u00fcnen im Bundestag, Misbah Khan, der Deutschen Presse-Agentur.<\/p>\n
Die Argumentation des Bundesrechnungshofs umfasse kaum zwei Zeilen. \u00abDie vorgeschobenen verfassungsrechtlichen Bedenken sind fadenscheinig, selbstverst\u00e4ndlich ist der Kulturpass verfassungskonform und sollte fortgesetzt werden\u00bb, sagte die Gr\u00fcnen-Politikerin. Der Kulturpass sei ein Erfolgsmodell.<\/p>\n
Kritik kam auch vonseiten des B\u00f6rsenvereins des Deutschen Buchhandels. Eine Abschaffung des Kulturpasses sei ein \u00abgro\u00dfer Fehler und ein trauriges Signal f\u00fcr Kultur und Bildung in Deutschland\u00bb, erkl\u00e4rte Vorsteherin Karin Schmidt-Friderichs. \u00dcberzeugende verfassungsrechtliche Gr\u00fcnde f\u00fcr die Abschaffung seien nicht erkennbar. \u00abEs ist ein Armutszeugnis f\u00fcr unsere Gesellschaft, wenn angesichts einer immer schlechteren Bildungssituation wirksame Bildungs- und Kulturma\u00dfnahmen abgesetzt werden\u00bb, so Schmidt-Friderichs.<\/p>\n
Auch der Vorsitzende des Kulturausschusses im Bundestag, der fr\u00fchere Queer-Beauftragte Sven Lehmann (Gr\u00fcne), hatte die m\u00f6gliche Abschaffung des Projekts zuletzt \u00f6fter kritisiert. <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Kulturstaatsminister Wolfram Weimer sieht nach einer Einsch\u00e4tzung des Bundesrechnungshofs kaum noch eine Chance f\u00fcr den Kulturpass. \u00abWir werden…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":370909,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1842],"tags":[1741,36483,1180,30365,3364,29,19073,30,67355,1209,30363],"class_list":{"0":"post-370908","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-bonn","8":"tag-bonn","9":"tag-brh","10":"tag-bundestag","11":"tag-claudia-roth","12":"tag-de","13":"tag-deutschland","14":"tag-die-grnen","15":"tag-germany","16":"tag-kulturpass","17":"tag-nordrhein-westfalen","18":"tag-wolfram-weimer"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/115087084395593721","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/370908","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=370908"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/370908\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/370909"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=370908"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=370908"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=370908"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}