\n Verteidigungsminister Pistorius will die Bundeswehr mit einem freiwilligen Wehrdienst personell st\u00e4rken. Doch was passiert, wenn das nicht ausreicht? Die Union dr\u00e4ngt auf einen Automatismus zur Wehrpflicht – auch Au\u00dfenminister Wadephul.<\/strong>\n <\/p>\n \nIn der Union w\u00e4chst der Widerstand gegen die Wehrdienst-Pl\u00e4ne von Verteidigungsminister Boris Pistorius. Dabei wollten Bundeskanzler Friedrich Merz und der SPD-Minister die Pl\u00e4ne am kommenden Mittwoch im Kabinett vorstellen. Pistorius‘ Gesetzentwurf sieht zun\u00e4chst vor, dass die L\u00fccke im Personalbestand der Bundeswehr mit Freiwilligen aufgef\u00fcllt werden soll.<\/p>\n Wadephul legt „Ministervorbehalt“ ein<\/p>\n \nDas CDU-gef\u00fchrte Ausw\u00e4rtige Amt legt nun einen „Ministervorbehalt“ gegen Pistorius‘ Pl\u00e4ne vor, wie das ARD-Hauptstadtstudio aus dem Ministerium von Johann Wadephul erfuhr. Es solle echte Zielvorgaben zur Personalverst\u00e4rkung geben.<\/p>\n \nSchon zuvor hatte es Stimmen in der Union gegeben, die einen Automatismus forderten. Das hei\u00dft: Sollten die n\u00f6tigen Zahlen nicht erreicht werden, m\u00fcsse die Wehrpflicht wiedereingesetzt werden.<\/p>\n \nDie Bundeswehr soll angesichts der Bedrohung durch Russland und der neuen NATO-Verpflichtungen stark anwachsen: Statt mit den bisher gut 180.000 aktiven Soldaten sind bis Anfang der 2030er-Jahre 260.000 vorgesehen. Auch die Zahl der verf\u00fcgbaren Reservisten soll von 100.000 auf 200.000 verdoppelt werden.<\/p>\n \nDer CDU-Verteidigungspolitiker Thomas R\u00f6wekamp sagte der Rheinischen Post, es fehlten mehr als 80.000 Berufs- und Zeitsoldaten und 140.000 Reservisten, damit Deutschland sich verteidigen und seine Zusagen an die NATO erf\u00fcllen k\u00f6nne. „Ich habe erhebliche Zweifel, dass dies nur mit Freiwilligkeit gelingt.“<\/p>\n CDU dr\u00e4ngt auf Wehrpflicht-Automatismus<\/p>\n \nR\u00f6wenkamp sagte weiter: „Sobald wir erkennen, dass die Freiwilligkeit nicht reicht, m\u00fcssen wir schnell die Wehrpflicht zur Erhaltung unseres Friedens wieder aktivieren k\u00f6nnen.“ Deshalb m\u00fcsse man jetzt schon schrittweise verbindliche Aufwuchsziele pro Jahr festlegen. Zudem brauche man in dem Gesetz einen Automatismus hin zu einer verpflichtenden Heranziehung, wenn diese Schritte nicht erreicht w\u00fcrden.<\/p>\n \nPistorius selbst machte mehrfach deutlich, dass die vereinbarte Freiwilligkeit nur gilt, wenn der Bedarf an Soldaten auf diesem Weg gedeckt werden kann. Auch ein Mechanismus f\u00fcr eine R\u00fcckkehr zur Wehrpflicht werde vorbereitet.<\/p>\n \nEin Umschwenken ist im Gesetzentwurf entsprechend vorgesehen – wenn Rekrutierungsziele nicht erreicht werden oder die Sicherheitslage h\u00f6here Zahlen n\u00f6tig macht. F\u00fcr diesen Fall werde im Gesetz „eine verpflichtende Heranziehung erm\u00f6glicht“, hie\u00df es aus dem Verteidigungsministerium im Juli. Es gebe aber „keinen Automatismus, keine festgelegte Zahl und keinen festgelegten Zeitpunkt f\u00fcr eine Aktivierung der Wehrpflicht“.<\/p>\n S\u00f6der spricht sich f\u00fcr Wehrpflicht aus<\/p>\n