{"id":376895,"date":"2025-08-27T10:46:13","date_gmt":"2025-08-27T10:46:13","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/376895\/"},"modified":"2025-08-27T10:46:13","modified_gmt":"2025-08-27T10:46:13","slug":"zu-wenig-steuereinnahmen-esslingen-verhaengt-haushaltssperre-esslingen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/376895\/","title":{"rendered":"Zu wenig Steuereinnahmen: Esslingen verh\u00e4ngt Haushaltssperre – Esslingen"},"content":{"rendered":"

\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t \t\t\t\t\t \t\t\t\t \t \t\t\t\t \"Zu\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\t\tStadtk\u00e4mmerin Birgit Strohbach und Finanzb\u00fcrgermeister Ingo Rust m\u00fcssen nun bei Ausgaben noch genauer hinschauen.\u00a0Foto: Roberto Bulgrin\t\t\t<\/p>\n

R\u00fcckl\u00e4ufige Gewerbesteuern zwingen die Stadt Esslingen zu einer unpopul\u00e4ren Ma\u00dfnahme: Bis Jahresende sind nur noch absolut notwendige Ausgaben erlaubt. Doch was ist absolut notwendig?<\/p>\n

Quer durch die Republik reagieren St\u00e4dte und Gemeinden derzeit mit Haushaltssperren auf r\u00fcckl\u00e4ufige Steuereinnahmen und galoppierende Ausgaben, die die kommunalen Haushalte in Schieflage zu bringen drohen. Nun hat sich auch der Esslinger Oberb\u00fcrgermeister<\/a> Matthias Klopfer<\/a> zu diesem Schritt entschlossen. Gesperrt werden zun\u00e4chst bis Jahresende Gelder f\u00fcr \u201eMa\u00dfnahmen, die zum jetzigen Zeitpunkt und bis Ende des Jahres nicht absolut notwendig sind\u201c.<\/p>\n

Nicht betroffen sind alle st\u00e4dtischen Ausgaben, f\u00fcr die eine gesetzliche oder vertragliche Verpflichtung besteht oder die der Aufrechterhaltung des laufenden Betriebs dienen. N\u00f6tig wird die nun verh\u00e4ngten Haushaltssperre, weil die Stadt ihren Planansatz f\u00fcr Gewerbesteuereinnahmen erneut nach unten korrigieren muss.<\/p>\n

Dass Esslingen<\/a> schwierigen Zeiten entgegengehen k\u00f6nnte, hatte sich zuletzt immer deutlicher abgezeichnet. Schon im Fr\u00fchjahr hatte Stadtk\u00e4mmerin Birgit Strohbach mit Blick auf den kommenden Doppelhaushalt f\u00fcr 2026\/2027 prophezeit: \u201eDie wirtschaftliche Lage ist schon l\u00e4nger nicht rosig. Das Ziel ist daher nicht ein ausgeglichener Haushalt<\/a>, sondern ein genehmigungsf\u00e4higer Haushalt.\u201c Und in den folgenden Monaten haben sich die Aussichten kaum aufgehellt. \u201eWenn man sich die Entwicklungen in anderen St\u00e4dten und Gemeinden anschaut, war das nur eine Frage der Zeit\u201c, sagt OB Matthias Klopfer mit Blick auf die Haushaltssperre. <\/p>\n

Schlechte Nachrichten vom Esslinger Finanzamt Die Entwicklung der Gewerbesteuereinnahmen bereitet Sorge. Foto: imago images\/Steinach <\/p>\n

Zuletzt hat sich die Finanzsituation der Stadt weiter verschlechtert. \u201eBislang ist das Jahr 2025 von vielen Anpassungen der Steuerbetr\u00e4ge durch das Finanzamt gepr\u00e4gt\u201c, erkl\u00e4rt die Stadtverwaltung. Nach j\u00fcngsten Informationen des Finanzamtes sinken die Vorauszahlungen der Gewerbesteuer<\/a> f\u00fcr das Jahr 2025 um weitere 12,3 Millionen Euro. Urspr\u00fcnglich war man im Rathaus von Gewerbesteuereinnahmen in H\u00f6he von 94,7 Millionen Euro ausgegangen. Nun muss die Stadt die f\u00fcr dieses Jahr erwarteten Gewerbesteuerertr\u00e4ge auf 76,6 Millionen Euro nach unten korrigieren \u2013 eine Verschlechterung um 18,1 Millionen Euro gegen\u00fcber dem Planansatz. <\/p>\n

\u201eGrunds\u00e4tzlich sind die Einnahmen aus der Gewerbesteuer von einer starken Schwankung betroffen\u201c, betont die Verwaltung. Sie bewegten sich in Esslingen in den vergangenen Jahren zwischen 50 und 150 Millionen Euro. Bei den aktuellen Planungen f\u00fcr den Doppelhaushalts 2026\/2027 geht man im Finanzdezernat nicht davon aus, dass die Gewerbesteuer die Rekordwerte der vergangenen Jahre erreichen wird. Daher plant die Stadt seit einiger Zeit immer mit dem Durchschnittsertrag der vergangenen zehn Jahre. F\u00fcr Finanzb\u00fcrgermeister Ingo Rust ist schon jetzt klar: \u201eDer anstehende Doppelhaushalt ist eine gro\u00dfe Herausforderung, die sicherlich auch bei uns wie in anderen Kommunen in der Region mit sp\u00fcrbaren Einsparungen einhergehen wird.\u201c <\/p>\n

Die Stadtverwaltung betont, dass eine Haushaltssperre ein g\u00e4ngiges Instrument des kommunalen Haushaltsrechts sei: \u201eSie sorgt daf\u00fcr, dass in wirtschaftlich unsicheren Zeiten nur zwingend notwendige Ausgaben geleistet werden.\u201c Und Ingo Rust erg\u00e4nzt: \u201eUm angesichts unserer finanziellen Spielr\u00e4ume weiterhin handlungsf\u00e4hig zu bleiben und gleichzeitig die notwendigen Aufwandsreduzierungen zu gew\u00e4hrleisten, ben\u00f6tigen wir nun dieses Instrument. Oberstes Ziel ist es, unsere st\u00e4dtischen Aufgaben weiterhin zu erf\u00fcllen.\u201c<\/p>\n

Ausgenommen von der Haushaltssperre sind Aufwendungen f\u00fcr Instandhaltungen im Hoch- und Tiefbau. \u201eDamit wird verhindert, dass ein wachsender Sanierungsstau die finanziellen Belastungen in den Folgejahren vergr\u00f6\u00dfert\u201c, hei\u00dft es im Rathaus. Die Haushaltssperre gilt auch nicht f\u00fcr bereits laufende Investitionsprojekte wie Schulbauma\u00dfnahmen oder Br\u00fccken- und Stra\u00dfenbaustellen. <\/p>\n

Esslingen braucht Spielr\u00e4ume f\u00fcr Investitionen Der Gemeinderat steht vor einigen Herausforderungen. Foto: Ines Rudel <\/p>\n

OB Matthias Klopfer geht nicht davon aus, dass die aktuelle Haushaltssperre unmittelbare Wirkung bei den B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrgern zeigen werde. Zun\u00e4chst sei diese Ma\u00dfnahme vor allem ein Signal innerhalb der Verwaltung, alle Ausgaben auf den Pr\u00fcfstand zu stellen. Veranstaltungen wie die Lesart, die f\u00fcr dieses Jahr bereits auf den Weg gebracht wurden, seien davon nicht betroffen.<\/p>\n

Projekte wie die neue Stadtb\u00fccherei sieht Klopfer ebenfalls nicht gef\u00e4hrdet. Und f\u00fcr weiterreichende Pl\u00e4ne wie etwa ein m\u00f6gliches Kulturquartier, das bei einem Auszug der Bibliothek im Bebenh\u00e4user Pfleghof realisiert werden k\u00f6nnte, gehe es vorerst nur um die Planungskosten. <\/p>\n

Notbremse f\u00fcr die Finanzen <\/p>\n

Haushaltssperre<\/strong>
\u00a0Die Stadt Esslingen muss nicht zum ersten Mal eine Haushaltssperre verh\u00e4ngen. Schon in fr\u00fcheren Jahren und Jahrzehnten hat die Finanzverwaltung mit diesem Instrument auf schwierige Phasen reagiert. Hatten sich die kommunalen Finanzen sp\u00e4ter wieder erholt, wurde die Haushaltssperre wieder aufgehoben. <\/p>\n

Haushaltskonsolidierung<\/strong>
\u00a0Um ihre Finanzen auf eine solidere Basis zu stellen, hat die Stadt Esslingen mit dem Nachtragshaushalt 2020 einen Prozess der Aufgabenkritik eingel\u00e4utet. Vertreter der Fraktionen haben mit dem OB, dem Finanzb\u00fcrgermeister und der Stadtk\u00e4mmerei die kommunalen Ausgaben nach Einsparpotenzialen durchforstet und dabei auch unpopul\u00e4re Entscheidungen wie die zeitweise Abschaffung des Stadttickets beschlossen. <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Stadtk\u00e4mmerin Birgit Strohbach und Finanzb\u00fcrgermeister Ingo Rust m\u00fcssen nun bei Ausgaben noch genauer hinschauen.\u00a0Foto: Roberto Bulgrin R\u00fcckl\u00e4ufige Gewerbesteuern…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":376896,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1830],"tags":[1634,3364,29,3439,30,4869,1109,98292,102319,12488,3748,102320,1441],"class_list":{"0":"post-376895","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-stuttgart","8":"tag-baden-wuerttemberg","9":"tag-de","10":"tag-deutschland","11":"tag-esslingen","12":"tag-germany","13":"tag-gewerbesteuer","14":"tag-haushalt","15":"tag-haushaltssperre","16":"tag-ingo-rust","17":"tag-matthias-klopfer","18":"tag-oberbuergermeister","19":"tag-stadtfinanzen","20":"tag-stuttgart"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/115100331843177976","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/376895","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=376895"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/376895\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/376896"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=376895"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=376895"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=376895"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}