Interview<\/a> mit der \u201etaz\u201c erkl\u00e4rt, bei Lanz geht Habeck nun aber weiter. <\/p>\nDabei seufzt er viel und stockt und \u00fcberlegt, erweckt den Eindruck: Einiges von dem, was er heute sagt, wollte er eigentlich f\u00fcr sich behalten. Zu solchen Aussagen dr\u00e4ngt ihn aber das Dauer-Lamenti von Amann: \u201eSie sind ja einer, der sozusagen noch Peak altersm\u00e4\u00dfig ist und der noch ordentlich was beitragen kann zu dem, was Ihre Partei erreichen will\u201c, wirft sie ihm vor, oder fordert, dass Habeck jetzt doch mithelfen k\u00f6nne, eine \u201eneue gr\u00fcne Sozialpolitik oder eine neue gr\u00fcne Finanzpolitik\u201c zu entwickeln.<\/p>\n
Habeck scheint ernsthaft politikverdrossen<\/p>\n
Aber Habeck scheint ernsthaft politikverdrossen, beziehungsweise eines Parteiensystems m\u00fcde, das bis weit in die Regierungsbank hinein wirkt. Zun\u00e4chst erwidert er auf Amanns Vorschlag, wie er jetzt weitermachen k\u00f6nnte: \u201eMit gro\u00dfem Respekt, Frau Amann, das genau, was Sie beschreiben, ist eben das Problem. Die Erwartung an die Politik ist im Kern: Macht doch weiter wie bisher, nur ein bisschen anders, damit wir was zu beschreiben haben.\u201c Das ist eindeutig eine Medienkritik. Die Presse kritisiert er noch \u00f6fter an diesem Abend, aber Kern seiner \u00dcberlegung ist etwas anderes. <\/p>\n
Habeck geht von der Pr\u00e4misse aus, das politische System der Bundesrepublik sei strukturell nicht in der Lage, Probleme zu l\u00f6sen. Einerseits w\u00fcrden, das sagte er bereits im \u201etaz\u201c-Interview, Politiker von diesen echten Problemen \u2013 Deutschlands Wirtschaftsschw\u00e4che durch den demografischen Wandel, die Geopolitik \u2013 durch Kulturkampfdebatten ablenken. Daher seine Kritik am \u201efetischhaften Wurstgefresse\u201c des bayerischen CSU-Ministerpr\u00e4sidenten Markus S\u00f6der. Bei Lanz verteidigt er den Satz grinsend: \u201eDas ist doch noch eine neutrale Beschreibung.\u201c Auch die W\u00e4rmepumpe, um die es ansonsten nicht geht, subsumiert Habeck unter Kulturkampf und Nebelgranaten. <\/p>\n
Andererseits aber seien Regierungspolitiker auch gar nicht mehr in der Lage, gro\u00dfe Probleme anzugehen, weil sie der eigenen Partei und deren Linie viel mehr verpflichtet seien als dem Land und der Suche nach lager\u00fcbergreifenden L\u00f6sungen. Dass die Kritik auch an seine eigene Partei adressiert ist, wird sp\u00e4testens dann klar, als Habeck gegen Ende der Sendung folgendes Szenario entwirft: \u201eAlso, stellen Sie sich vor, man geht auf irgendeinen Parteitag, nehmen wir den Gr\u00fcnen-Parteitag, und will f\u00fcr eine Liste kandidieren und h\u00e4lt folgende Rede: \u201aLiebe Leute, Deutschland ist in schwierigen Zeiten, ich trete an, um von der FDP zu lernen, was gute Steuerpolitik sein kann, und unsere Gedanken mit der FDP zu vers\u00f6hnen. Bitte w\u00e4hlt mich daf\u00fcr\u2018.\u201c <\/p>\n
Und dann, so geht es weiter in Habecks Szenario, komme der n\u00e4chste \u2013 er wechselt in einen r\u00fcden Stammtischton \u2013 und sage: \u201eJetzt ist Bundestagswahl. Es gibt eine Partei in Deutschland, die wei\u00df, was das Richtige ist, die f\u00fcr Gerechtigkeit k\u00e4mpft und gegen den neoliberalen Was-auch-immer\u201c. Habeck macht einen undefinierten Laut. \u201eWer gewinnt?\u201c, fragt er dann rhetorisch. <\/p>\n
Diese Logik des Unvers\u00f6hnlichen pflanze sich schlie\u00dflich bis in die Regierungsarbeit fort, klagt Habeck weiter. Die Gewaltenteilung in Deutschland, sagt der Ex-Vizekanzler, sei mittlerweile \u201etangiert\u201c, er meint wohl: geschleift dadurch, dass Minister auch Teil der Bundestagsfraktionen sind. Somit geh\u00f6ren sie sowohl der Exekutive als auch der Legislative an. Das Problem dabei, so Habeck: Anstatt dass Minister \u00fcber ihre Doppelrolle ihre Fraktion \u201ein die Regierungsverantwortung mit hineinf\u00fchren\u201c w\u00fcrden sie dort \u201eeingenordet auf die Denkschulen der jeweiligen Parteien und Fraktionen.\u201c In der Ampel sei das der Fall gewesen, und Habeck vermutet, dass das auch in Friedrich Merz\u2018 (CDU) schwarz-roter Koalition so ist. <\/p>\n
Teil dieses Systems will Habeck nicht mehr sein, das macht er deutlich. Er stellt dann sogar in den Raum, was w\u00e4re, wenn die Kabinettsmitglieder \u201eabschw\u00f6ren\u201c w\u00fcrden, \u201ewiedergew\u00e4hlt werden zu wollen? Stellen Sie sich vor, alle w\u00fcssten, es ist das letzte Amt.\u201c Von hier geht es dann nahtlos in die Medienkritik \u00fcber, die immer mitschwingt bei Habeck an diesem Abend: Denn in seinem Szenario w\u00e4ren dann auch \u201ediese ganzen Umfragen, die es gibt \u2013 wer ist der beliebteste Politiker?\u201c irrelevant. Beziehungsweise k\u00f6nnte Lanz dann nicht mehr folgende \u201eHitparade\u201c abspielen, wie Habeck es abf\u00e4llig nennt: \u201eHerr XY, Sie haben nach Ihrem Vorsto\u00df drei Prozentpunkte verloren \u2013 sind Sie noch der Richtige f\u00fcr das Land?\u201c<\/p>\n
Lanz sagt: \u201eIch frag\u2018 sowas nie\u201c<\/p>\n
Lanz erwidert: \u201eIch frag\u2018 sowas nie\u201c, aber Habeck \u00fcbergeht das, er ist in Fahrt, und gipfelt dann in folgenden S\u00e4tzen: \u201eWenn dadurch\u201c \u2013 er meint das Zusammenspiel von parteipolitischer F\u00e4rbung und den Dauer-Umfragen \u2013 \u201eeine Verzerrung der politischen M\u00f6glichkeiten entsteht, dann muss man an irgendeiner Stelle mal sagen: Halt, Stopp.\u201c Das habe er selbst \u201elange nicht getan. Ich bin gelaufen, gelaufen, gelaufen, gelaufen und jetzt sage ich f\u00fcr mich: Halt, stopp!\u201c <\/p>\n
Melanie Amann hat Habeck \u00fcber diese Aussagen hinweg verloren. Die \u201eSpiegel\u201c-Journalistin hatte sich eingangs der Sendung noch zitieren lassen mit der Einsch\u00e4tzung, dass Habecks Kanzlerkandidatur \u201evor allem an der Union gescheitert sei, genauer an der Traumabew\u00e4ltigung der \u00c4ra Merkel.\u201c Nachdem sie Habeck eine knappe halbe Stunde lang zugeh\u00f6rt hat, sagt sie nun: \u201eNat\u00fcrlich ist der Wahlkampf von Robert Habeck an Robert Habeck gescheitert und an den Gr\u00fcnen gescheitert.\u201c <\/p>\n
Und etwas sp\u00e4ter dann fordert sie, nachdem Habeck das Scheitern der deutschen Mitte-Parteien und der Ampel im Besonderen eher politikwissenschaftlich-abstrakt beschrieben hatte: \u201eIch w\u00fcnsche mir eigentlich eine Rechtfertigung daf\u00fcr, dass das nicht geklappt hat. Sie waren doch der Vizekanzler dieser Koalition\u201c, so Amann. Daran schlie\u00dft sie die These an, dass die Hinwendung der B\u00fcrger zur AfD auch auf die durch die Ampel erzeugte \u201eStimmung\u201c zur\u00fcckgehe \u2013 da k\u00f6nne ein R\u00fcckzug wie der von Habeck doch keine L\u00f6sung sein. <\/p>\n
Da l\u00e4sst der Ex-Minister den wohl l\u00e4ngsten und tiefsten Seufzer der Sendung fahren. \u201eDas ist ja nur die Beschreibung\u201c, erwidert er; es sei \u201eja unbestritten, dass die Ampel eine unbeliebte Regierung war\u201c, mit viel Streit, unter der alle gelitten h\u00e4tten \u201ewie unter der Pest\u201c. Nur um dann wieder zu seiner grunds\u00e4tzlichen Klage zur\u00fcckzukommen, dass \u201eeigentlich niemand im politischen Raum sich trauen kann, halbfertige Gedanken irgendwo zu \u00e4u\u00dfern, weil dann sofort einer zum Spiegel oder zur Bild oder wem auch immer rennt\u201c. <\/p>\n
Dann geht es noch um die Wehrpflicht mit 40<\/p>\n
Einen solchen halbfertigen Gedanken pr\u00e4sentiert Habeck selbst am Ende der Sendung: Es geht um die Wehrpflicht, deutsche Soldaten in der Ukraine und wie Habeck, Vater vierer S\u00f6hne, dazu steht. Er pers\u00f6nlich w\u00fcrde lieber selbst in einen Krieg ziehen, als seine S\u00f6hne ziehen zu lassen, so Habeck. Er frage sich als 55-J\u00e4hriger auch, \u201eob diese Debatte richtig und gerecht gef\u00fchrt wird. Lauter 55-J\u00e4hrige und \u00e4ltere M\u00e4nner\u201c forderten leichtfertig von viel J\u00fcngeren: \u201eIhr m\u00fcsst Deutschland lieben und im Zweifelsfall daf\u00fcr sterben.\u201c Habeck fragt weiter: \u201eWie verteilen wir diese Bereitschaft des Opfers gerechter und auch generationengerechter?\u201c In der Ukraine liege das Armee-Durchschnittsalter bei circa 40 Jahren, habe er gelesen. <\/p>\n
Ob es eine Wehrpflicht f\u00fcr \u00c4ltere geben k\u00f6nnte, darum geht nun also subtil, und solchen schwierigen Fragen kann Habeck sich bald unter anderem am D\u00e4nischen Institut f\u00fcr Internationale Studien in Kopenhagen widmen oder in Berkeley. Er wird, das macht er relativ klar, sein Nachdenken nicht f\u00fcr sich behalten wollen. Habecks vorerst letztes TV-Interview markiert der Lanz-Auftritt sicherlich nicht. <\/p>\n
Jan Alexander Casper <\/b><\/a>berichtet f\u00fcr WELT \u00fcber die Gr\u00fcnen und gesellschaftspolitische Themen.<\/b><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Der Ex-Viekanzler geht bei \u201eMarkus Lanz\u201c hart mit Deutschlands Parteiensystem ins Gericht, klagt \u00fcber ideologisch \u201eeingenordete\u201c Minister und…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":378718,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2],"tags":[15323,48611,75957,21,29,30,8520,13,25666,13213,14,15,4739,102597,12,12094,10,8,9,11,102598],"class_list":{"0":"post-378717","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-deutschland","8":"tag-balken-inbox","9":"tag-bundesregierung-ks","10":"tag-bundestagsabgeordnete-ks","11":"tag-buendnis-90-die-gruenen","12":"tag-deutschland","13":"tag-germany","14":"tag-habeck","15":"tag-headlines","16":"tag-lanz","17":"tag-markus","18":"tag-nachrichten","19":"tag-news","20":"tag-robert","21":"tag-ruecktritte-von-politikern-ks","22":"tag-schlagzeilen","23":"tag-talkshows","24":"tag-top-news","25":"tag-top-meldungen","26":"tag-topmeldungen","27":"tag-topnews","28":"tag-wirtschaftsministerium-ks"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/115104244350672800","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/378717","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=378717"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/378717\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/378718"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=378717"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=378717"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=378717"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}