„Sofern die Stadt Frankfurt am Main bef\u00fcrchte, dass mit der deutlich erh\u00f6hten Emotionalisierung im Hinblick auf den Nahost-Konflikt<\/a> eine erheblich erh\u00f6hte Gewaltaufladung einhergehe, sei es der Polizei m\u00f6glich, zielgerichtet gegen einzelne St\u00f6rer vorzugehen, um so das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit der \u00fcbrigen Teilnehmer zu gew\u00e4hrleisten“, hie\u00df es zur Begr\u00fcndung.<\/p>\n Angemeldet ist ein Demonstrationszug mit dem Titel „United4Gaza \u2013 Stoppt den V\u00f6lkermord jetzt!“ zwischen 15 und 21 Uhr. Nach Angaben der Anmelderin wollen bis zu 5.000 Menschen vom Hafenpark aus durch die Frankfurter Innenstadt ziehen.\u00a0<\/p>\n Stadt bef\u00fcrchtet „Eskalationsspirale“<\/p>\n Die Versammlungsbeh\u00f6rde im Ordnungsamt der Stadt untersagte die Demo am Mittwoch als „potenziell antisemitische Versammlung“. In der aktuell „\u00e4u\u00dferst angespannten Stimmung“ zwischen pro-pal\u00e4stinensischen und pro-israelischen Aktivisten drohe eine „Eskalationsspirale“.\u00a0<\/p>\n Die Anmelderin wandte sich mit einem gerichtlichen Eilantrag an das Verwaltungsgericht<\/a> Frankfurt – und bekam am Donnerstag Recht: „Ein solches Verbot ist bei der vorliegenden polizeilichen Gefahrenprognose nicht im Ansatz gerechtfertigt“, teilte das Gericht mit. F\u00fcr ein Verbot m\u00fcsse eine unmittelbare Gefahr f\u00fcr die \u00f6ffentliche Sicherheit bestehen. „Eine Bewertung von Meinungen, die durch Art. 5 GG gesch\u00fctzt werden, steht staatlichen Stellen nicht zu.“<\/p>\n „Hoher Emotionalisierungsgrad“<\/p>\n Nach dem Scheitern des Verbots erlie\u00df die Stadt am Freitag eine „Beschr\u00e4nkungsverf\u00fcgung“: Die Aufstachelung zu Hass gegen Bev\u00f6lkerungsgruppen ist untersagt. Niemand d\u00fcrfe beschimpft, ver\u00e4chtlich gemacht oder verleumdet werden. Die Marschroute wurde so ge\u00e4ndert, dass ein m\u00f6glichst gro\u00dfer Abstand zu j\u00fcdischen Einrichtungen gewahrt wird.\u00a0<\/p>\n Wollen Sie nichts mehr vom stern verpassen?<\/p>\n Pers\u00f6nlich, kompetent und unterhaltsam: Chefredakteur Gregor Peter Schmitz sendet Ihnen jeden Mittwoch in einem kostenlosen Newsletter die wichtigsten Inhalte aus der stern-Redaktion und ordnet ein, wor\u00fcber Deutschland spricht. Hier geht es zur Registrierung.<\/a><\/p>\n![\"Gregor](\"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-content\/uploads\/2025\/08\/1754402297_86_gps-visual-widget.png\" "\\"Gregor")
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