\nUnter dem Motto „United 4 Gaza – Stoppt den V\u00f6lkermord jetzt!“ haben am Samstagnachmittag und -abend Polizeiangaben zufolge mehr als 11.000 Menschen in der Frankfurter Innenstadt demonstriert. Damit beteiligten sich deutlich mehr Menschen an der Demonstration, als urspr\u00fcnglich angenommen.<\/p>\n
\nDie Organisatoren der Demonstration waren im Vorfeld von rund 5.000 Teilnehmenden ausgegangen. Sie selbst sch\u00e4tzten die Teilnehmerzahl am Samstag auf 15.000.<\/p>\n
Auftakt mit Verz\u00f6gerung<\/p>\n
\nDie Demonstration hatte gegen 15 Uhr mit einer Auftaktkundgebung am Hafenpark im Frankfurter Ostend begonnen. Mit rund zwei Stunden Verz\u00f6gerung setzte sich der Demonstrationszug im Anschluss in Richtung Innenstadt in Gang .<\/p>\n
\nRednerinnen und Redner kritisierten dabei die Unterst\u00fctzung der Bundesrepublik f\u00fcr Israel. Die Idee von der Sicherheit Israels als „deutsche Staatsr\u00e4son“ habe sich zum „Wahn“ ausgewachsen, hie\u00df es unter anderem.<\/p>\n
\nIm Laufe der Demonstration waren immer wieder Sprechch\u00f6re wie „Yallah Intifada“ und „Pal\u00e4stina ist arabisch“ zu vernehmen.<\/p>\n
Auftakt verlief friedlich<\/p>\n
\nIn ihrer Einsatzbilanz sprach die Polizei von vereinzelten Straftaten durch „einzelne Versammlungsteilnehmende“. Unter anderem werde jetzt wegen des Verdachts der Volksverhetzung, der Billigung von Straftaten und des Verwendens Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ermittelt.<\/p>\n
\nAm fr\u00fchen Abend wurde ein Redner, Mohamed Abu O. aus Mannheim, durch die Polizei von der Veranstaltung ausgeschlossen und vor\u00fcbergehend festgenommen.<\/p>\n
\nAnlass war, dass er in einer Rede von einem Lautsprecherwagen aus, das Vorgehen Israels in Gaza mit dem Holocaust gleichgesetzt und au\u00dferdem das Massaker vom 7. Oktober 2023 relativiert haben soll.<\/p>\n
\n „Schau nicht weg. Erhebe deine Stimme.“ Teilnehmer der Demo tragen Plakate mit Botschaften.\n <\/p>\n
Video belegt Vorw\u00fcrfe<\/p>\n
\nEin Videomitschnitt, der dem hr vorliegt, belegt diese Vorw\u00fcrfe. Darin ist zu h\u00f6ren, wie O. ein selbstverfasstes Gedicht vortr\u00e4gt. W\u00f6rtlich hei\u00dft es darin: „Die Geschichte hat sich eindeutig wiederholt. Statt den Juden sind heute Pal\u00e4stinenser bedroht“ und „Holocaust war es damals und das ist es auch heute.“<\/p>\n
\nLaut Polizei weigerte sich O. zun\u00e4chst, den Lautsprecherwagen zu verlassen und sei daraufhin festgenommen worde. Dabei sei es zu einem Tumult gekommen, als ein Demonstrationsteilnehmer versucht habe, der Polizei den Zutritt zum Wagen zu verwehren.<\/p>\n
\nDie Demonstration endete schlie\u00dflich gegen 21.15 Uhr am Goethe-Platz. Bereits am fr\u00fchen Nachmittag war eine Gegendemonstration mit rund 90 Teilnehmerinnen und Teilnehmern ohne Zwischenf\u00e4lle von statten gegangen.<\/p>\n
Anmelder siegten vor Gericht<\/p>\n
\nDer Demonstration war ein Rechtsstreit zwischen Anmeldern und der Stadt Frankfurt vorausgegangen. Die Stadt Frankfurt hatte die Demonstration am Mittwoch zun\u00e4chst untersagt<\/a> und zur Begr\u00fcndung auf die polizeiliche Gefahrenprognose verwiesen.<\/p>\n \nDarin wurde die Versammlung als „potenziell antisemitisch“ bezeichnet. Von ihr sei „eine unmittelbare Gef\u00e4hrdung der \u00f6ffentlichen Sicherheit“ zu erwarten, hie\u00df es in der Begr\u00fcndung weiter.<\/p>\n \nSowohl das Frankfurter Verwaltungsgericht als auch in letzter Instanz der Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Kassel hielten diese Gefahrenprognose f\u00fcr nicht ausreichend, um ein Verbot zu rechtfertigen.<\/p>\n
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