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<\/a><\/p>\nDemonstranten in Frankfurt: Mehrere Tausend Menschen beteiligen sich an der Demonstration „United 4 Gaza“ zur Solidarit\u00e4t mit Pal\u00e4stinensern in der Innenstadt von Frankfurt. (Quelle: Boris Roessler\/dpa)<\/p>\n
VorlesenNews folgen<\/a> Bei einer Gaza-Demo in Frankfurt ermittelt die Polizei wegen Volksverhetzung. Ein Redner soll den Holocaust verharmlost haben. Was er genau sagte.<\/p>\n Nach der Demonstration gegen den Gaza-Krieg mit Tausenden Menschen in Frankfurt am Main ermittelt die Polizei gegen einen Redner wegen der Verharmlosung des Holocaust. Der Mann war Polizeiangaben zufolge festgenommen worden, nachdem er sich geweigert hatte, das Lautsprecherfahrzeug zu verlassen.<\/p>\n Zu den Protesten versammelten sich laut Polizei insgesamt rund 11.000 Menschen am Hafenpark \u2013 angemeldet waren urspr\u00fcnglich 5.000. Die Demonstration unter dem Motto \u201eUnited4Gaza \u2013 Stoppt den V\u00f6lkermord jetzt!“ f\u00fchrte vom Frankfurter Osten bis zum Ro\u00dfmarkt in der Innenstadt.<\/p>\n Nach Angaben der Polizei verharmloste der Redner neben dem Holocaust auch den Terroranschlag der Hamas vom 7. Oktober 2023. Daraufhin sei ihm \u00fcber die Versammlungsleitung zun\u00e4chst ein Redeverbot ausgesprochen worden. Zudem sollte er aus dem Lautsprecherfahrzeug steigen. \u201eAls er dieser Aufforderung nicht nachkam, nahmen ihn die Einsatzkr\u00e4fte fest“, teilte die Polizei mit.<\/p>\n Ein Versammlungsteilnehmer habe versucht, der Polizei den Zutritt zum Wagen zu verwehren. Er sei zur Seite gedr\u00e4ngt worden. \u201eDer Redner wurde zudem im Anschluss von der Versammlung ausgeschlossen und erhielt einen Platzverweis.“<\/p>\n Es waren Sprechch\u00f6re wie \u201eFrom the River to the Sea \u2013 Palestine will be free“ und \u201eFreiheit f\u00fcr Pal\u00e4stina“ zu h\u00f6ren, die Teilnehmer schwenkten Pal\u00e4stina-Flaggen und hielten Protestplakate in die H\u00f6he.<\/p>\n Laut einer Bilanz der Polizei wurden bei der Demonstration vereinzelt Straftaten festgestellt, neben dem Verdacht der Volksverhetzung etwa das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.<\/p>\n Die Stadt Frankfurt hatte erfolglos versucht, die Kundgebung als \u201epotenziell antisemitische Versammlung“ zu verbieten.<\/a> In der \u00e4u\u00dferst angespannten Stimmung zwischen propal\u00e4stinensischen und proisraelischen Aktivisten drohe eine Eskalationsspirale.<\/p>\n Die Anmelderin wehrte sich juristisch erfolgreich gegen das Verbot der Demo. Sie bekam sowohl beim Verwaltungsgericht Frankfurt als auch beim Verwaltungsgerichtshof in Kassel Recht. Es sei der Polizei m\u00f6glich, zielgerichtet gegen einzelne St\u00f6rer vorzugehen, um so das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit der \u00fcbrigen Teilnehmer zu gew\u00e4hrleisten, hie\u00df es zur Begr\u00fcndung des VGH.<\/a><\/p>\n Bei einer Demo mit dem gleichen Motto in Berlin waren im Juni 5.000 Menschen angemeldet gewesen, laut Polizei kamen am Ende 12.000. Es gab 50 Festnahmen, f\u00fcnf Menschen wurden verletzt.<\/p>\n Am Samstag gab es auch eine Gegendemonstration. 90 Teilnehmer seien unter dem Motto \u201eGegen Hass und Hetze“ vom Opernplatz einen Rundkurs gelaufen \u2013 ohne besondere Vorkommnisse.<\/p>\n![\"Teilen](\"https:\/\/frankfurt.t-online.de\/s\/paper\/_next\/static\/media\/sharing-menu-icon.1eb71368.svg\" "\\"Teilen"){kind=icon}
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