Seit wenigen Tagen ist bekannt, dass die Bundesregierung wieder gef\u00e4hrdete Afghanen aus Pakistan nach Deutschland holen wird. In Hannover landete jetzt ein Flugzeug mit rund 50 Personen \u2013 darunter vor allem Frauen und Kinder.<\/p>\n
Rund 50 afghanische Staatsb\u00fcrger sind am Montag aus Pakistan nach Deutschland ausgeflogen worden. Ihre Maschine landete am fr\u00fchen Nachmittag auf dem Flughafen Hannover. <\/p>\n
Nach WELT-Informationen waren auf dem Linienflug 47 Personen aus Afghanistan an Bord. Darunter waren zehn Familien (acht weibliche Hauptantragsstellerinnen), 19 Frauen, 20 Minderj\u00e4hrige und acht M\u00e4nner.<\/p>\n
In Pakistan sitzen laut Ausw\u00e4rtigem Amt derzeit rund 2100 Afghanen fest, die eigenen Angaben zufolge eine Zusage f\u00fcr die Aufnahme in Deutschland haben. Bundesau\u00dfenminister Johann Wadephul sprach diesbez\u00fcglich von einer \u201eau\u00dferordentlich schwierigen Situation\u201c.<\/p>\n
\u201eWir haben als Koalition klar vereinbart, freiwillige Aufnahmeprogramme zu beenden, dazu stehen wir\u201c, sagte Wadephul vor seiner Abreise zu einem Besuch in Indien. \u201eWir stehen aber auch dazu, rechtsverbindliche Aufnahmezusagen einzuhalten und sie umzusetzen, das honorieren wir.\u201c<\/p>\n
Es gehe jetzt darum, dass die noch offenen Verfahren \u201erechtsverbindlich abgewickelt werden\u201c. Dazu habe die pakistanische Regierung eine Fristverl\u00e4ngerung bis Jahresende gew\u00e4hrt. Gepr\u00fcft wird zun\u00e4chst, ob die Aufnahmezusage rechtsverbindlich ist, zudem wird bei jedem Antragsteller eine Sicherheits\u00fcberpr\u00fcfung vorgenommen. <\/p>\n
Nach der Macht\u00fcbernahme der islamistischen Taliban in Afghanistan vor vier Jahren hatte die Bundesregierung besonders gef\u00e4hrdeten Menschen \u2013 sogenannten Ortskr\u00e4ften, Menschenrechtlern und Journalisten \u2013 eine Aufnahme in Deutschland zugesichert. Trotz der Zusagen wurden ihnen dann jedoch monatelang keine Dokumente ausgestellt. <\/p>\n
Die schwarz-rote Bundesregierung hatte das Aufnahmeprogramm f\u00fcr besonders gef\u00e4hrdete Afghanen im Mai gestoppt. Neben fr\u00fcheren Ortskr\u00e4ften deutscher Institutionen und ihren Angeh\u00f6rigen sollten auch Afghanen aufgenommen werden, die Verfolgung durch die islamistischen Taliban f\u00fcrchten m\u00fcssen, etwa weil sie sich in der Vergangenheit als Anw\u00e4lte oder Journalistinnen f\u00fcr Menschenrechte eingesetzt haben.<\/p>\n
Dass jetzt einige der Betroffenen trotzdem mit ihren Angeh\u00f6rigen einreisen d\u00fcrfen, liegt daran, dass sie, um ihre Einreise durchzusetzen, vor deutschen Gerichten erfolgreich auf Ausstellung von Visa geklagt hatten.<\/p>\n
Dutzende \u00e4hnliche F\u00e4lle sind weiterhin vor dem Berliner Verwaltungsgericht ang\u00e4ngig. Zuletzt hatte das Gericht dem Ausw\u00e4rtigen Amt Zwangsgelder von bis zu 10.000 Euro angedroht, wenn weiterhin keine Visa ausgestellt w\u00fcrden. <\/p>\n
Zus\u00e4tzliche Dringlichkeit hatte die Angelegenheit bekommen, nachdem die pakistanischen Beh\u00f6rden damit begonnen hatten, im Zuge einer Abschiebungswelle auch Afghanen aus dem deutschen Aufnahmeprogramm nach Afghanistan abzuschieben. Das Ausw\u00e4rtige Amt teilte mit, etwa 210 der rund 2000 Menschen aus dem Programm, die sich zuletzt in Pakistan aufgehalten h\u00e4tten, seien nach Afghanistan abgeschoben werden, man stehe mit ihnen in Kontakt.<\/p>\n
jm\/lep\/gub mit KNA\/dpa<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Seit wenigen Tagen ist bekannt, dass die Bundesregierung wieder gef\u00e4hrdete Afghanen aus Pakistan nach Deutschland holen wird. In…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":388339,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1836],"tags":[7451,79886,15323,3364,29,30,46,110,1411,10670,15451],"class_list":{"0":"post-388338","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-hannover","8":"tag-afghanistan","9":"tag-auswaertiges-amt-ks","10":"tag-balken-inbox","11":"tag-de","12":"tag-deutschland","13":"tag-germany","14":"tag-hannover","15":"tag-newsteam","16":"tag-niedersachsen","17":"tag-pakistan","18":"tag-taliban"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/115128993368207530","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/388338","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=388338"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/388338\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/388339"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=388338"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=388338"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=388338"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}