\n Bundeskanzler Merz kann sich vorstellen, auch Frauen einzubeziehen, sollte es wieder eine Wehrpflicht geben. Das sei allerdings erst „der vierte Schritt“ – denn zun\u00e4chst stehe der neue, freiwillige Wehrdienst im Fokus.<\/strong>\n <\/p>\n \nIn der Debatte um eine deutliche St\u00e4rkung der Bundeswehr hat sich Bundeskanzler Friedrich Merz auch zu einer m\u00f6glichen Wehrpflicht f\u00fcr Frauen ge\u00e4u\u00dfert. Ihre Eignung stehe au\u00dfer Frage, sagte Merz bei seinem Besuch in M\u00fcnster<\/a> und f\u00fcgte an: „Die Frage ob Frauen Wehrdienst leisten k\u00f6nnen, ist beantwortet. Ob sie Wehrdienst leisten m\u00fcssen, ist nicht beantwortet.“<\/p>\n \nMerz sieht diesen Schritt aber erst als mittelfristige Perspektive – denn das Grundgesetz habe „eine klare Formulierung, dass nur M\u00e4nner zum Wehrdienst herangezogen werden d\u00fcrfen.“ Ob das noch zeitgem\u00e4\u00df sei und ob man das m\u00f6glicherweise \u00e4ndern m\u00fcsse, „dar\u00fcber muss man politisch, auch gesellschaftspolitisch diskutieren“, sagte der CDU-Vorsitzende.<\/p>\n „Ich kann es mir vorstellen“<\/p>\n \nDie Wehrpflicht war 2011 ausgesetzt worden. Sie ist – nur f\u00fcr M\u00e4nner – aber weiter im Grundgesetz verankert und k\u00f6nnte mit einfacher Mehrheit im Bundestag wieder eingef\u00fchrt werden. F\u00fcr eine allgemeine Dienstpflicht, die dann auch f\u00fcr Frauen gilt, m\u00fcsste das Grundgesetz ge\u00e4ndert werden. Daf\u00fcr w\u00e4re eine Zweidrittelmehrheit n\u00f6tig, die f\u00fcr dieses Vorhaben im aktuellen Bundestag wenig realistisch ist.<\/p>\n \n„Ich kann es mir vorstellen, aber das ist sicher erst der dritte, vierte Schritt, wir machen erst mal den ersten und zweiten Schritt in die richtige Richtung und dann diskutieren wir weiter“, sagte Merz. Der Kanzler bezog sich damit auf das Gesetz zum freiwilligen Wehrdienst, das am Mittwoch verabschiedet wurde<\/a>.<\/p>\n Neues Gesetz verpflichtet nur M\u00e4nner zur Antwort<\/p>\n \nMit dem neuen Gesetz soll der Wehrdienst zun\u00e4chst freiwillig bleiben, aber attraktiver gestaltet werden, um mehr Personal zu gewinnen und die NATO-Ziele zu erreichen. F\u00fcr den Fall, dass die Ma\u00dfnahmen nicht den gew\u00fcnschten Effekt bringen, werde aber ein Mechanismus in das Gesetz eingebaut, mit dem der Bundestag eine Wiedereinsetzung der Wehrpflicht beschlie\u00dfen k\u00f6nnte, erkl\u00e4rte Verteidigungsminister Boris Pistorius. <\/a><\/p>\n \nDer Entwurf sieht vor, dass vom kommenden Jahr an alle jungen M\u00e4nner und Frauen zum 18. Geburtstag ein Online-Fragebogen versandt wird. M\u00e4nner m\u00fcssen ihn ausf\u00fcllen, f\u00fcr Frauen ist das freiwillig. Dabei soll das Interesse am Dienst in der Bundeswehr abgefragt werden. Geeignete Kandidaten werden dann zur Musterung eingeladen.<\/p>\n SPD nennt Gleichberechtigung als Argument<\/p>\n