\u201eReife ist alles\u201c, meint Edgar in Shakespeares K\u00f6nig Lear. Inmitten der diplomatischen Bem\u00fchungen um eine Beendigung des Krieges zwischen Russland und der Ukraine tut jeder gut daran, sich dies vor Augen zu halten.<\/p>\n
Nur selten in der Geschichte war eine Seite in der Lage, einen Krieg zu beenden, indem sie der anderen ihren Willen aufzwingt. In fast allen F\u00e4llen wird ein Konflikt erst dann gel\u00f6st, wenn es F\u00fchrungspers\u00f6nlichkeiten gibt, die sich f\u00fcr eine Einigung statt f\u00fcr fortgesetzte K\u00e4mpfe entscheiden. Sie m\u00fcssen zu Hause stark genug sein, um diese Haltung zu verteidigen. Zudem braucht es eine Formel, die f\u00fcr alle Seiten von Vorteil ist. Und schlie\u00dflich muss ein diplomatischer Prozess gefunden werden, der von beiden Parteien akzeptiert wird und diese Ziele erreichbar macht.<\/p>\n
Die offensichtliche Frage, die sich heute im Zusammenhang mit dem Krieg zwischen Russland und der Ukraine stellt, ist, ob es diese Voraussetzungen gibt. Obwohl US-Pr\u00e4sident Donald Trump Frieden zu einer Priorit\u00e4t erkl\u00e4rt hat, ist es derzeit schwierig, optimistisch zu sein. Russland besetzte schon 2014 die Krim und Teile des ostukrainischen Donbass, und auch dreieinhalb Jahre erneuter K\u00e4mpfe, die im Februar 2022 begannen, haben an der Landkarte wenig ge\u00e4ndert. Der einzige vorstellbare Frieden wird verhandelt werden m\u00fcssen, nicht diktiert.<\/p>\n
Die diplomatischen Aussichten sind besonders schlecht, wenn es um Russland geht. Pr\u00e4sident Wladimir Putin ist wahrscheinlich stark genug, um im eigenen Land ein Ende des Krieges zu verkaufen, auch wenn er erkl\u00e4ren m\u00fcsste, warum so viele Menschenleben f\u00fcr einen weniger als vollst\u00e4ndigen Sieg geopfert wurden. Aber er ist noch nicht bereit, dies zu tun, weil er glaubt, dass er ohne ein Abkommen besser dran ist und die Zeit auf seiner Seite ist. Sein Ziel ist nicht mehr Territorium an sich, sondern das Ende der Ukraine als unabh\u00e4ngiges demokratisches Land mit engen Beziehungen zum Westen, und er hat bisher keine Bereitschaft gezeigt, sich mit weniger zufriedenzugeben. Es ist derzeit auch kein Prozess ersichtlich, den Russland akzeptieren w\u00fcrde. Besonders aufschlussreich ist zudem, dass der Kreml ein Treffen zwischen Putin und dem ukrainischen Pr\u00e4sidenten Wolodymyr Selenskyj bisher eine Absage erteilt hat.<\/p>\n
\nDie Ukraine zu zwingen, Territorium aufzugeben, w\u00fcrde Putin f\u00fcr seine Aggression belohnen.<\/p>\n<\/blockquote>\n
Doch auch auf ukrainischer Seite gibt es H\u00fcrden. Die Ukraine h\u00e4lt einen Waffenstillstand f\u00fcr besser als einen anhaltenden Krieg, allerdings nur, solange sie nicht aufgefordert wird, dauerhaft Land an Russland abzutreten. Selenskyj k\u00f6nnte einen solchen Kompromiss jedoch verkaufen, auch wenn viele im eigenen Land verbittert dar\u00fcber w\u00e4ren, dass Russland weiterhin ukrainisches Territorium besetzen w\u00fcrde.<\/p>\n
Ein dauerhafter Frieden zwischen Russland und der Ukraine w\u00e4re sicherlich w\u00fcnschenswert, aber er bleibt schlicht unerreichbar. Eine langfristige L\u00f6sung muss jedoch sowohl umsetzbar als auch gew\u00fcnscht sein. Eine solch ehrgeizige Diplomatie gibt es im Moment jedoch nicht. Dar\u00fcber hinaus birgt das Streben nach einem dauerhaften Frieden, bevor die Zeit daf\u00fcr reif ist, eine Reihe von Risiken.<\/p>\n
Die Ukraine zu zwingen, Territorium aufzugeben, w\u00fcrde Putin f\u00fcr seine Aggression belohnen und m\u00f6glicherweise andere mit territorialen Ambitionen dazu verleiten, diese Ziele mit Gewalt zu erreichen. Hinzu kommt die Tatsache, dass die Aushandlung eines solchen Friedens Monate oder Jahre dauern w\u00fcrde, wodurch sich die K\u00e4mpfe weiter ausdehnen w\u00fcrden. In der Regel kann der Umfang der diplomatischen Ambitionen nicht gr\u00f6\u00dfer sein als der Grad der Reife.<\/p>\n
Diese \u00dcberlegungen machen deutlich, dass die M\u00f6glichkeit der Vermittlung eines Waffenstillstands \u2013 der Ansatz der USA vor dem Gipfeltreffen zwischen Trump und Putin in Alaska \u2013 neu \u00fcberdacht werden muss. Denn weder Russland noch die Ukraine w\u00e4ren damit gl\u00fccklich. Die Ukraine w\u00fcrde die M\u00f6glichkeit aufgeben, zu versuchen, das von Russland besetzte Gebiet gewaltsam zu befreien. Und Russland w\u00fcrde die M\u00f6glichkeit aufgeben, weitere Teile der Ukraine zu besetzen und die dortige Regierung zu st\u00fcrzen.<\/p>\n
Ein Waffenstillstand bietet jedoch f\u00fcr beide Seiten auch Vorteile, die \u00fcber die Beendigung der K\u00e4mpfe hinausgehen. Keine der beiden Seiten m\u00fcsste ihre langfristigen Ziele aufgeben oder w\u00fcrde daran gehindert, ihr Milit\u00e4r zu verst\u00e4rken.<\/p>\n
\nDie Verh\u00e4ngung zus\u00e4tzlicher Wirtschaftssanktionen gegen Russland w\u00e4re ebenfalls erforderlich.<\/p>\n<\/blockquote>\n
Um einen solchen Waffenstillstand herbeizuf\u00fchren, bedarf es zweierlei: verst\u00e4rkten Drucks auf Russland und eines langfristigen Engagements f\u00fcr die Ukraine. Ein Gro\u00dfteil davon k\u00f6nnte erreicht werden, indem Trump die unbefristete Bereitstellung von milit\u00e4rischer und nachrichtendienstlicher Unterst\u00fctzung zusagt, welche die Ukraine ben\u00f6tigt, um eine nachhaltige Verteidigung aufzubauen und Angriffe gegen Ziele in Russland durchzuf\u00fchren. Die Verh\u00e4ngung zus\u00e4tzlicher Wirtschaftssanktionen gegen Russland w\u00e4re ebenfalls erforderlich \u2013 ebenso wie das Versprechen, die Sanktionen zu lockern, wenn Russland sich auf einen Waffenstillstand einl\u00e4sst.<\/p>\n
Einige argumentieren, dass Sicherheitsgarantien auf die Ukraine ausgedehnt werden m\u00fcssen. Diese M\u00f6glichkeit sollte mit Vorsicht genossen werden. Die Ukraine wurde trotz der Zusicherungen, die sie 1994 erhielt, bereits zweimal \u00fcberfallen. Die einzigen bew\u00e4hrten Zusicherungen in Europa in der Nachkriegszeit waren diejenigen, welche die NATO ihren Mitgliedern gegeben hat \u2013 Zusicherungen, die nahezu automatisch erfolgten und durch bedeutende milit\u00e4rische F\u00e4higkeiten der USA und Europas gest\u00fctzt wurden. Etwas \u00c4hnliches ist f\u00fcr die Ukraine nicht zu erwarten. Europa und die Vereinigten Staaten m\u00fcssen sich auch genau \u00fcberlegen, ob sie ihre Politik der indirekten Unterst\u00fctzung der Ukraine im Austausch f\u00fcr die Entsendung von Flugzeugen und von Bodentruppen aufgeben wollen, was sie in einen Krieg mit Russland hineinziehen k\u00f6nnte. Auch hier scheint Unterst\u00fctzung im Verteidigungsbereich attraktiver zu sein als Sicherheitsgarantien.<\/p>\n
Auf einen Waffenstillstand zu dr\u00e4ngen, w\u00e4re alles andere als einfach. Es besteht ein reales Risiko, dass der Krieg weitergeht. Im Laufe der Zeit m\u00fcssten beide Seiten die Vor- und Nachteile einer Fortsetzung der K\u00e4mpfe neu abw\u00e4gen und pr\u00fcfen, ob sie zu weiteren Kompromissen bereit w\u00e4ren, um den Krieg zu beenden.<\/p>\n
Und selbst wenn ein Waffenstillstand zustande k\u00e4me, best\u00fcnde die Gefahr, dass er nicht von Dauer w\u00e4re. Eventuell w\u00fcrde er sich lediglich als Pause und nicht als Schritt in Richtung Frieden erweisen. Einem Wiederaufflammen der K\u00e4mpfe k\u00f6nnte man vorbeugen, indem man diese Option durch verst\u00e4rkte Abschreckung unattraktiv macht. Au\u00dferdem m\u00fcssten der Seite, die den Waffenstillstand verletzt, hohe Kosten auferlegt werden.<\/p>\n
Es besteht auch die Gefahr, dass der Waffenstillstand von Dauer ist und vorl\u00e4ufige Grenzlinien zu dauerhaften werden. Diese Erfahrung hat man sowohl auf der koreanischen Halbinsel als auch in Zypern gemacht. Dennoch w\u00e4re dies weitaus besser als ein anhaltender Krieg. Und eines Tages, wenn sich eine neue F\u00fchrung herausgebildet hat, k\u00f6nnte sich durchaus die Gelegenheit ergeben, ein Friedensabkommen auszuhandeln. Bis dahin scheint ein dauerhafter Waffenstillstand die beste Option f\u00fcr alle zu sein.<\/p>\n
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