{"id":397912,"date":"2025-09-05T04:42:14","date_gmt":"2025-09-05T04:42:14","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/397912\/"},"modified":"2025-09-05T04:42:14","modified_gmt":"2025-09-05T04:42:14","slug":"haushaltsausschuss-einigt-sich-auf-etat-fuer-2025","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/397912\/","title":{"rendered":"Haushaltsausschuss einigt sich auf Etat f\u00fcr 2025"},"content":{"rendered":"<p class=\"metatextline\">Stand: 05.09.2025 01:39 Uhr<\/p>\n<p class=\"textabsatz columns twelve  m-ten  m-offset-one l-eight l-offset-two\">\n        <strong>Die Ministerinnen und Minister mussten sich gestern stundenlang dem Haushaltsausschuss stellen. Eine besondere Bereinigungssitzung &#8211; denn sie dauerte nicht so lange wie sonst. Nun steht er aber endlich: der Haushalt f\u00fcr 2025.<\/strong>\n    <\/p>\n<p>                                        <a class=\"authorline__link\" href=\"https:\/\/www.tagesschau.de\/korrespondenten\/nicole-kohnert-105.html\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\"><br \/>\n                                            <img decoding=\"async\" class=\"authorline__img\" alt=\"Nicole Kohnert\" src=\"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-content\/uploads\/2025\/08\/nicole-kohnert-107.jpg\"\/><br \/>\n                                        <\/a><\/p>\n<p>                                        <a class=\"authorline__link\" href=\"https:\/\/www.tagesschau.de\/korrespondenten\/jan-peter-bartels-100.html\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\"><br \/>\n                                            <img decoding=\"async\" class=\"authorline__img\" alt=\"Jan Peter Bartels\" src=\"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-content\/uploads\/2025\/08\/1755797951_418_jan-peter-bartels-102.jpg\"\/><br \/>\n                                        <\/a><\/p>\n<p class=\"textabsatz m-ten m-offset-one l-eight l-offset-two columns twelve\">\nVor dem Haus wird l\u00e4ngst Tango getanzt, der Mond scheint, als im Haushaltsausschuss geklatscht wird. Die Journalisten vor der T\u00fcre atmen auf. Es ist 22 Uhr 12, als die Bereinigungssitzung f\u00fcr den Haushalt 2025 endet. So schnell war selten eine Bereinigungssitzung vorbei, sagen selbst erfahrene Abgeordnete. \u00a0\u00a0<\/p>\n<p class=\"textabsatz m-ten m-offset-one l-eight l-offset-two columns twelve\">\n&#8222;Heute ist gar nicht mehr gezankt worden&#8220;, so Christian Haase, der haushaltspolitische Sprecher der Union. Das findet Sebastian Sch\u00e4fer von den Gr\u00fcnen zu optimistisch. Intensive Debatten habe es gegeben, sagt er, stellt aber fest: &#8222;Das war heute eine besondere Bereinigungssitzung.&#8220; Denn, so sp\u00e4t im Jahr wird selten ein Haushalt beschlossen wie der f\u00fcr 2025.<\/p>\n<p>    Bereinigungssitzung \u2013 immer eine besondere Atmosph\u00e4re<\/p>\n<p class=\"textabsatz m-ten m-offset-one l-eight l-offset-two columns twelve\">\nDie Atmosph\u00e4re ist sicherlich eine besondere, als die Sitzung gestern um elf Uhr am fr\u00fchen Vormittag startet. &#8222;Vielleicht f\u00fchlt sich das so ein bisschen an wie die Abiturpr\u00fcfung, wo dann zum Schluss alle Dinge noch mal auf den Tisch kommen&#8220;, sagt Bauministerin Verena Hubertz (SPD) und grinst. Man k\u00f6nne alles gefragt werden &#8211; deswegen habe sie auch einige dicke Ordner dabei zu ihren Projekten, falls sie doch mal etwas nachschauen m\u00fcsse. Die SPD-Frau ist gut vorbereitet und die erste Ministerin, die vor den Haushaltsausschuss ihren Etat erkl\u00e4ren muss.<\/p>\n<p class=\"textabsatz m-ten m-offset-one l-eight l-offset-two columns twelve\">\nEin Prozedere, das bei der so genannten Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Bundestags normal ist: Die Ministerinnen und Minister der Bundesregierung m\u00fcssen sich f\u00fcr jedes Haushaltsjahr rechtfertigen, warum sie an der einen oder anderen Stelle mehr Geld brauchen und wie ihr Etat zustande kommt. Traditionell m\u00fcssen sie vor der T\u00fcr des Haushaltsausschusses warten, bis sie herein gerufen werden.<\/p>\n<p>    Ein Ritual, teils bis tief in die Nacht<\/p>\n<p class=\"textabsatz m-ten m-offset-one l-eight l-offset-two columns twelve\">\nDie Bereinigungssitzung: ein Ritual, das \u00f6fter schon bis f\u00fcnf Uhr morgens gedauert hat. &#8222;Das Allerschlimmste, was passieren kann, ist: dass man nicht da ist, wenn man dran ist&#8220;, erz\u00e4hlt Forschungsministerin Dorothee B\u00e4r. &#8222;Man kann dann ganz ans Ende r\u00fccken und muss noch Stunden mehr warten.&#8220;<\/p>\n<p class=\"textabsatz m-ten m-offset-one l-eight l-offset-two columns twelve\">\nDieses Mal muss niemand aus dem Kabinett lange warten oder eine Marathon-Befragung bef\u00fcrchten. Zweieinhalb Stunden h\u00e4tte die Sitzung mal gedauert bei Robert Habeck, erz\u00e4hlt eine Abgeordnete. Heute dagegen kann Habecks Nachfolgerin Katharina Reiche nach einer guten halben Stunde wieder gehen.<\/p>\n<p class=\"textabsatz m-ten m-offset-one l-eight l-offset-two columns twelve\">\nDer Haushalt 2025 ist kein gro\u00dfes Streitthema in der Koalition, das Jahr sowieso fast vorbei. Da schauen die Haushaltspolitiker vielmehr auf den Etat 2026 oder sorgen sich \u00fcber das Loch von 34 Milliarden Euro, das 2027 droht.<\/p>\n<p>    Auf der Suche nach zus\u00e4tzlichen Millionen<\/p>\n<p class=\"textabsatz m-ten m-offset-one l-eight l-offset-two columns twelve\">\nDer Sport eines jeden Haushaltspolitikers ist es, in dieser stundenlangen Bereinigungssitzung doch noch Geld zu finden, Millionen zu verschieben, damit das eine oder andere Lieblingsprojekt noch finanziert werden kann. So wurde bei der diesj\u00e4hrigen Sitzung die sogenannte &#8222;Sport-Milliarde&#8220; ins Schaufenster gestellt: Aus dem Sonderverm\u00f6gen, das auch diskutiert wurde, soll nun Geld da sein speziell f\u00fcr die Sanierung von Sportst\u00e4tten in den Kommunen. F\u00fcr SPD-Haush\u00e4lter Thorsten Rudolph ein &#8222;kraftvolles Zeichen f\u00fcr den Sport, die Kommunen und den gesellschaftlichen Zusammenhalt&#8220;.<\/p>\n<p class=\"textabsatz m-ten m-offset-one l-eight l-offset-two columns twelve\">\nAuch mehr Gelder f\u00fcr das Technische Hilfswerk wurden gefunden, was dem Etat des Innenministeriums zu Gute kommt. Entwicklungsminsterin Reem Alabali Radowan konnte ebenfalls von den Verhandlungen noch profitieren und holte gut 22 Millionen f\u00fcr die F\u00f6rderung des UN-Weltern\u00e4hrungsprogramm heraus.<\/p>\n<p>    Essenspause nach acht Stunden Beratungen<\/p>\n<p class=\"textabsatz m-ten m-offset-one l-eight l-offset-two columns twelve\">\nUm 19 Uhr machen die Abgeordneten eine Pause. Ein Abendessen steht bereit: Schnitzel, Kartoffelsalat und Nudeln. Nach einer Stunde geht es weiter, Verteidigungsminster Boris Pistorius wartet schon. Er ist der letzte Minister, rund eine Stunde wird er befragt. &#8222;Das waren gute Beratungen&#8220;, sagt er danach: &#8222;Sehr sachlich, sehr zielorientiert.&#8220;<\/p>\n<p class=\"textabsatz m-ten m-offset-one l-eight l-offset-two columns twelve\">\nAls die Sitzung um 22 Uhr 12 endet, hat sich bei den gro\u00dfen Zahlen wenig verschoben: 502,5 Milliarden Euro sollen 2025 ausgegeben werden, davon sind 81,78 Mrd neue Kredite. Dazu kommen allerdings noch die Millarden aus den Sonderverm\u00f6gen f\u00fcr Infrastruktur und Bundeswehr. &#8222;Wir schaffen mit diesem Haushalt die Grundlagen f\u00fcr Sicherheit und Wachstum&#8220;, sagt Christian Haase von der CDU.<\/p>\n<p class=\"textabsatz m-ten m-offset-one l-eight l-offset-two columns twelve\">\nDie Oppposition sieht das anders: Linken-Haush\u00e4lter Dietmar Bartsch spricht von &#8222;ungedeckten Schecks, kein Zukunftshaushalt&#8220;. Und der haushaltspolitische Sprecher der AfD kritisiert, dass die Sitzung f\u00fcr die Gr\u00f6\u00dfe des Haushalts kurz gewesen sei: &#8222;Sang- und klanglos&#8220;, so Michael Espendiller, sei der Haushalt durchgewunken worden. F\u00fcr Espendiller &#8222;ein Armutszeugnis.&#8220;<\/p>\n<p>    Bundestag soll Haushalt in zwei Wochen beschlie\u00dfen<\/p>\n<p class=\"textabsatz m-ten m-offset-one l-eight l-offset-two columns twelve\">\nIn zwei Wochen soll der Bundestag den Haushalt abschlie\u00dfend beraten und voraussichtlich am 19. September beschlie\u00dfen. Die Arbeit der Abgeordneten im Haushaltsausschuss aber ist erst einmal getan. Einer von ihnen hat in seinem B\u00fcro ein Fa\u00df Bier vorbereitet. Nach den Diskussionen \u00fcber Millionen trinken sie nun gemeinsam einen Absacker.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Stand: 05.09.2025 01:39 Uhr Die Ministerinnen und Minister mussten sich gestern stundenlang dem Haushaltsausschuss stellen. 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