{"id":417734,"date":"2025-09-12T19:45:27","date_gmt":"2025-09-12T19:45:27","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/417734\/"},"modified":"2025-09-12T19:45:27","modified_gmt":"2025-09-12T19:45:27","slug":"nrw-leitet-disziplinarverfahren-ein-amtsarzt-soll-dienstfaehigkeit-pruefen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/417734\/","title":{"rendered":"NRW leitet Disziplinarverfahren ein \u2013 Amtsarzt soll Dienstf\u00e4higkeit pr\u00fcfen"},"content":{"rendered":"
    \n
  1. rosenheim24-de<\/a><\/li>\n
  2. Deutschland<\/a><\/li>\n<\/ol>\n

    Stand: 12.09.2025, 17:09 Uhr<\/p>\n

    Von: Martina Hunger<\/a><\/p>\n

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    \"HausaufgabenKlassenzimmer (Symbolbild) \u00a9\u00a0Marcel Kusch\/dpa<\/p>\n

    Jahrelang nicht im Dienst \u2013 jetzt zieht das Land Konsequenzen. Gegen eine Duisburger Beamtin, die \u00fcber 15 Jahre krankgeschrieben sein soll, l\u00e4uft ein Disziplinarverfahren. Was gepr\u00fcft wird \u2013 und welche Folgen drohen.<\/p>\n

    Nordrhein-Westfalen \u2013<\/strong> Die nordrhein-westf\u00e4lische Landesregierung hat gegen eine Lehrerin aus dem Ruhrgebiet ein Disziplinarverfahren<\/strong> eingeleitet. Zuvor war die Beamtin seit 2009<\/strong> ununterbrochen krankgeschrieben<\/a>, ohne Dienst zu leisten \u2013 bei fortlaufender Besoldung. Dar\u00fcber berichten Focus Online auf Basis von Ministeriumsangaben und dokumentierten Gerichtsentscheidungen. Die Frage, ob eine Dienstf\u00e4higkeit<\/strong> (wieder) besteht oder dauerhaft nicht, steht nun offiziell auf dem Pr\u00fcfstand.<\/p>\n

    Wie es dazu kam<\/p>\n

    Der Fall hatte bereits bundesweit f\u00fcr Schlagzeilen gesorgt: Die Lehrerin war \u00fcber 15 Jahre<\/strong> nicht im Unterricht erschienen. In einem parallel gelaufenen Verfahren hatte das Oberverwaltungsgericht NRW den Weg f\u00fcr eine amts\u00e4rztliche Untersuchung freigemacht, obwohl so viel Zeit vergangen ist \u2013 mit Verweis auf F\u00fcrsorgepflicht<\/strong> und Funktionsf\u00e4higkeit<\/strong> des \u00f6ffentlichen Dienstes. Das Land d\u00fcrfe pr\u00fcfen lassen, ob die Beamtin ihren Pflichten k\u00fcnftig wieder nachkommen k\u00f6nne. Zuvor war kritisiert worden, die Beh\u00f6rden h\u00e4tten den Vorgang zu lange<\/strong> laufen lassen; jetzt folgt mit dem Disziplinarfall der n\u00e4chste Schritt, wie \u201eSpiegel\u201c berichtet.<\/p>\n

    Nebenkriegsschaupl\u00e4tze: \u201eHandcreme\u201c-Wirbel<\/p>\n

    Zus\u00e4tzliche Brisanz bekam der Fall durch eine kuriose Nebenstory: Die Lehrerin war zwischenzeitlich wegen einer selbst gemixten Handcreme<\/strong> in den Medien \u2013 genau jene Aktivit\u00e4t lie\u00df Zweifel aufkommen, ob eine vollst\u00e4ndige Dienstunf\u00e4higkeit vorliegt, wie u. a. der WDR zuvor berichtete. Das eigentliche Kernverfahren betrifft jedoch ausschlie\u00dflich dienstrechtliche Fragen<\/strong>: War bzw. ist sie dienstf\u00e4hig, hat sie Pflichten verletzt \u2013 und wenn ja, in welchem Umfang?<\/p>\n

    Was der Amtsarzt kl\u00e4ren soll<\/p>\n

    Konkret geht es um eine amts\u00e4rztliche Begutachtung<\/strong>, die kl\u00e4ren soll, ob gesundheitliche Gr\u00fcnde der R\u00fcckkehr in den Schuldienst entgegenstehen. Das OVG betonte laut Berichten, eine solche Pr\u00fcfung sei legitim \u2013 selbst nach 16 Jahren<\/strong>. Entscheidend sei, ob die Lehrerin heute<\/strong> dienstf\u00e4hig ist oder ob eine dauerhafte Dienstunf\u00e4higkeit<\/strong> vorliegt. Davon h\u00e4ngt ab, ob eine Versetzung in den Ruhestand<\/strong>, eine Reaktivierung<\/strong> oder weitere dienstrechtliche Ma\u00dfnahmen in Betracht kommen.<\/p>\n

    Welche Folgen drohen<\/p>\n

    Disziplinarrechtlich reicht die Spanne \u2013 je nach Ergebnis \u2013 von einer R\u00fcge<\/strong> bis hin zu h\u00e4rteren Ma\u00dfnahmen<\/strong>. Parallel k\u00f6nnten r\u00fcckwirkende<\/strong> Fragen auf den Tisch kommen: etwa, ob und in welchem Umfang Bez\u00fcge<\/strong> zu Recht geflossen sind. \u00dcber konkrete Sanktionen ist derzeit noch nichts entschieden<\/strong>. Das Verfahren l\u00e4uft, betont das Land laut Focus. Klar ist: Mit der Einleitung des Disziplinarfalls stellt die Regierung den Fall auf ein verbindliches<\/strong> Gleis \u2013 weg von reiner Verwaltungspraxis, hin zu pr\u00fcfbaren<\/strong> Konsequenzen. <\/p>\n

    Weitere dubiose F\u00e4lle aufgetaucht<\/p>\n

    Zus\u00e4tzliche F\u00e4lle im Schuldienst: Auch andernorts gibt es \u00e4hnliche Konstellationen. Wie \u201eFocus\u201c laut eigenen Recherchen berichtet, sind weitere Lehrkr\u00e4fte seit Jahren krankgeschrieben und beziehen weiterhin Gehalt \u2013 teils bis zu rund 7000 Euro im Monat<\/strong>. Die Recherchen zeichnen ein Bild uneinheitlicher Verfahren zwischen Beh\u00f6rden: W\u00e4hrend Experten schnellere amts\u00e4rztliche Pr\u00fcfungen und klarere Regeln fordern, warnen Gewerkschaften davor, erkrankte Besch\u00e4ftigte unter Generalverdacht zu stellen. Die Debatte \u00fcber strengere Kontrollen<\/strong>, schnellere Dienstunf\u00e4higkeitsverfahren<\/strong> und m\u00f6gliche R\u00fcckforderungen<\/strong> nimmt damit Fahrt auf. (mh)<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"rosenheim24-de Deutschland Stand: 12.09.2025, 17:09 Uhr Von: Martina Hunger DruckenTeilen Klassenzimmer (Symbolbild) \u00a9\u00a0Marcel Kusch\/dpa Jahrelang nicht im Dienst…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":417735,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2],"tags":[29,30,13,14,15,12,10,8,9,11],"class_list":{"0":"post-417734","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-deutschland","8":"tag-deutschland","9":"tag-germany","10":"tag-headlines","11":"tag-nachrichten","12":"tag-news","13":"tag-schlagzeilen","14":"tag-top-news","15":"tag-top-meldungen","16":"tag-topmeldungen","17":"tag-topnews"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/115193048274865713","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/417734","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=417734"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/417734\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/417735"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=417734"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=417734"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=417734"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}