Europa muss Italiens Regierungschefin in ihrem Bem\u00fchen unterst\u00fctzen, mit Donald Trump zu verhandeln. In einem entscheidenden Punkt h\u00e4lt Meloni Kurs \u2013 und lehnt ein vergiftetes Angebot vom Machthaber im Wei\u00dfen Haus ab.<\/p>\n
Manchmal dauert es, bis der Groschen f\u00e4llt. Und auch erst dann, wenn jemand energisch auf den Automaten schl\u00e4gt. Dieser Jemand ist Donald Trump. Er hat die Europ\u00e4ische Union aufgescheucht<\/a>. Und sie veranlasst, bisher undenkbare Kraftanstrengungen in Angriff zu nehmen. Die EU soll nun eine ernst zu nehmende weltpolitische Gr\u00f6\u00dfe werden. <\/p>\n Und pl\u00f6tzlich zeichnet sich eine neue Architektur der Gemeinschaft ab. Bisher galt es als ein in Stein gemei\u00dfelter Glaubenssatz, dass sich die EU um die deutsch-franz\u00f6sische \u201eAchse\u201c zu drehen habe. Jetzt aber scheint ein ungewohnter Polyzentrismus Platz zu greifen. Polen<\/a> soll, dreieinhalb lange Jahrzehnte nach dem Verschwinden des Eisernen Vorhangs, endlich zu einem zentralen Player der EU werden. <\/p>\n Die Briten, die sich aus der EU verabschiedet hatten, legen unter Keir Starmer den Ehrgeiz an den Tag, auch ohne Mitgliedschaft bei der milit\u00e4rischen Selbstert\u00fcchtigung der Gemeinschaft ein gewichtiges Wort mitzureden. Deutschland, Frankreich, Polen und Gro\u00dfbritannien als Zugpferde eines postkarolingischen Europas \u2013 dieses Quartett l\u00e4sst hoffen.<\/p>\n Aber das gen\u00fcgt nicht. Denn in dem neuen Bunde fehlt mindestens ein wichtiger Staat: Italien. Das Land wurde bisher n\u00f6rdlich der Alpen fast abgeschrieben. Es gilt als eine unstete, schwer kalkulierbare politische Anomalie. Ein Land, das man besser auf Distanz h\u00e4lt. Doch das ist ungerecht. Und kurzsichtig. <\/p>\n Ungerecht, weil es die historische Bedeutung Italiens f\u00fcr die Formierung Europas ignorant missachtet. Und weil Italien eine wichtige Begr\u00fcndungsnation des europ\u00e4ischen Einigungsprozesses war. Kurzsichtig ist der ver\u00e4chtliche Umgang mit Italien, weil dem gr\u00f6\u00dften EU-Staat an der Mittelmeerk\u00fcste eine bedeutende Rolle in der Migrationspolitik der EU zukommt.<\/p>\n Italien wird gebraucht<\/p>\n Noch bedeutsamer ist eine andere Unterlassung. In der EU wei\u00df man nicht so recht, wie verl\u00e4sslich das von einer Rechtspopulistin<\/a> regierte Italien auf Dauer sein wird. Deswegen gab es bisher keine Versuche, das neue EU-Quartett unter Einbeziehung Italiens zum Quintett auszubauen. Das w\u00e4re aber gerade jetzt wichtig. Italien wird gebraucht. <\/p>\n Wie Donald Trump ist auch Giorgia Meloni Nationalistin. Nicht zuletzt deswegen stehen sie sich nahe. Meloni, die eine herausragende europ\u00e4ische Rolle spielen will, bem\u00fcht sich seit der Wahl Trumps zum amerikanischen Pr\u00e4sidenten um eine Mittlerrolle zwischen der EU und den USA.<\/p>\n Statt dies mit scheelem Blick von der Seitenlinie aus zu beobachten, w\u00e4re es besser, die Mitgliedstaaten der EU setzten einiges daran, Meloni in diesem Bem\u00fchen zu unterst\u00fctzen. Nur Gr\u00f6\u00dfe und St\u00e4rke beeindrucken Trump. K\u00f6nnte die italienische Ministerpr\u00e4sidentin im Namen der EU Trump gegen\u00fcbertreten, fiele das vermutlich mehr ins Gewicht als EU-Alleing\u00e4nge. Einen Versuch w\u00e4re es wert. <\/p>\n Immerhin ist Meloni die einzige rechtspopulistische Politikerin Europas, die unbeirrt f\u00fcr die Unterst\u00fctzung der Ukraine eintritt. Auch hat sie seit ihrem Regierungsantritt vor zweieinhalb Jahren ihre Anti-EU-Polemik eingestellt. Vielleicht in taktischer Absicht, schlie\u00dflich ist Italien von EU-Geldern abh\u00e4ngig. Es z\u00e4hlt aber, dass Meloni \u2013 anders als Orb\u00e1n<\/a> \u2013 nicht den zersetzenden Streit mit der EU sucht. Sondern im europ\u00e4ischen Geleitzug bleibt. <\/p>\n Gewiss hat sie, man merkt es an ihrer Innenpolitik, ihre eigene nationalistische Agenda. Solange sie sich aber im Rahmen der EU in der Zoll- und der Ukraine-Frage um einen Draht zu Trump bem\u00fcht, sollte die EU das begr\u00fc\u00dfen und f\u00f6rdern. Und es nicht als gef\u00e4hrlich abtun oder dar\u00fcber spotten. Viele andere Optionen hat die EU ja nicht.<\/p>\n Es gibt einen weiteren Grund, die au\u00dfenpolitischen Vermittlungsversuche der italienischen Ministerpr\u00e4sidentin nicht ins Leere laufen zu lassen. Denn obwohl ihre Partei in den Umfragen mit etwa 30 Prozent klar an erster Stelle liegt, steht Meloni mit ihrer Au\u00dfenpolitik, insbesondere in der Ukraine-Frage, allein da. <\/p>\n Ukraine-Frage spaltet die Politik <\/p>\n Mit Ausnahme der unter zehn Prozent geschrumpften Berlusconi-Partei \u201eForza Italia\u201c stehen alle anderen Parteien Italiens der milit\u00e4rischen Unterst\u00fctzung der Ukraine skeptisch bis ablehnend gegen\u00fcber. Das Schicksal des Landes bewegt sie kaum. Matteo Salvini,<\/a> der Vorsitzende der Regierungspartei \u201eLega\u201c und stellvertretender Ministerpr\u00e4sident, inszeniert sich seit Jahren als Putin-Freund und l\u00e4sst keine Gelegenheit aus, die Ukraine-Hilfen als t\u00f6richt und als Geldverschwendung hinzustellen. <\/p>\n Auch in Melonis eigener Partei, den \u201eFratelli d\u2019Italia\u201c, ist die Unzufriedenheit mit der Ukraine-Politik der Vorsitzenden verbreitet. Schon deswegen, weil in dieser staatsautorit\u00e4ren Partei ein strongman Putin per se hohes Ansehen genie\u00dft.<\/p>\n Man k\u00f6nnte nun erwarten, dass die oppositionellen Mitte-links-Parteien diese Spaltung im rechten Lager als Chance nutzen und sich kraftvoll von der im rechten Lager verbreiteten Russophilie absetzen \u2013 und, schon aus taktischen Gr\u00fcnden, die regierungsinternen Querelen in der Ukraine-Frage propagandistisch ausschlachten. Doch das tun sie nicht, im Gegenteil. Sie sind in dieser Frage mindestens so gespalten wie das Regierungslager. <\/p>\n Die einstmals radikalpopulistische \u201eF\u00fcnf-Sterne-Bewegung\u201c, die vom ehemaligen Ministerpr\u00e4sidenten Giuseppe Conte angef\u00fchrt wird, versteht sich als neutralistische Friedenspartei und organisiert in diesem Sinne vielerorts in Italien Demonstrationen gegen Melonis Plan, Italiens Verteidigungsf\u00e4higkeit zu verbessern. Eine milit\u00e4rische Unterst\u00fctzung der Ukraine lehnen die F\u00fcnf Sterne entschieden ab.<\/p>\n Das verh\u00e4lt sich bei der gr\u00f6\u00dften Oppositionspartei, der \u201eDemokratischen Partei\u201c (PD), nicht anders. Obwohl sie im Grunde eine sozialdemokratische Partei ist, steht sie ihrer kommunistischen Herkunft wegen doch immer noch weit weniger geschlossen zum westlichen B\u00fcndnis und zur Wehrhaftigkeit der liberalen Demokratie als die SPD. Dem Vorhaben, die EU verteidigungst\u00fcchtig<\/a> zu machen, begegnet sie mit gro\u00dfer Skepsis oder lehnt es ab. <\/p>\n Die knapp 40 Jahre alte PD-Vorsitzende Elly Schlein, die aus einem aktivistischen Milieu kommt, meidet in der Ukraine-Frage konsequent jede Festlegung. Das mag ihrer \u00dcberzeugung entsprechen \u2013 und ist ein Zugest\u00e4ndnis an den linken Fl\u00fcgel der Partei, der sich noch immer der kommunistisch inspirierten Tradition der Friedensbewegung verpflichtet f\u00fchlt. Und in dem die Moskau-Sympathie aus den gro\u00dfen Zeiten der italienischen KP noch l\u00e4ngst nicht vergessen ist. <\/p>\n Sorgsam wird auf Kundgebungen und Demonstrationen der Partei darauf geachtet, dass sich keine \u201eBellizisten\u201c mit russlandkritischen Plakaten unter die Reihen der Friedensfreunde mischen. Wie die Ordnungskr\u00e4fte der Partei bei solchen Anl\u00e4ssen auch strikt darauf achten, dass keine Anti-Hamas-Plakate mitgetragen werden. W\u00e4hrend \u201epropal\u00e4stinensische\u201c Fahnen und Parolen willkommen sind.<\/p>\n Zwar organisiert Italiens Linke derzeit zahlreiche pro-europ\u00e4ische Kundgebungen und Demonstrationen, deren Teilnehmer vor allem blaue EU-Fahnen mit sich tragen. Ins europ\u00e4ische Ausland senden sie die Botschaft: Seht hier, wir sind das gute, das europafreundliche Italien, das dem Gr\u00fcndungsimpuls der EU verpflichtet ist. <\/p>\n Tats\u00e4chlich aber \u00e4hneln ihre Parolen denen von Europas Rechtspopulisten. Diese reden auch st\u00e4ndig von Frieden und Verhandlungen, sehen Russland nicht als Gefahr und lehnen die Schaffung eines europ\u00e4ischen Verteidigungspotenzials strikt ab. Schon weil es \u2013 da unterscheiden sich dann die Rechtsradikalen von der Linken \u2013 europ\u00e4isch und nicht national w\u00e4re.<\/p>\n Vermittlerin im Wei\u00dfen Haus<\/p>\n Italiens Ministerpr\u00e4sidentin hat mit ihrer Haltung zur Ukraine also keine Mehrheit hinter sich, weder im eigenen noch im oppositionellen Lager. Trotz der uns\u00e4glichen Verachtung, die der von ihr so gesch\u00e4tzte Trump<\/a> gegen\u00fcber der Ukraine an den Tag legt, bleibt Meloni bei ihrem proukrainischen Standpunkt. <\/p>\n Als sie am Donnerstagabend als erste europ\u00e4ische Regierungschefin vom US-Pr\u00e4sidenten im Wei\u00dfen Haus empfangen wurde, setzte sie Trumps absch\u00e4tzigen Bemerkungen \u00fcber Pr\u00e4sident Wolodymyr Selenskyj energisch ihre \u00dcberzeugung entgegen, die Ukraine verdiene nach wie vor die Unterst\u00fctzung des Westens. Zwar stimmte sie mit Trump im Abscheu gegen alles Woke \u00fcberein und sieht, wie Trump, in der Migration<\/a> ein Menetekel f\u00fcr den Westen. <\/p>\n Trumps in freundliche Worte verpacktes, aber vergiftetes Angebot, die einzig akzeptierte Stimme Europas am Hofe des Pr\u00e4sidenten zu werden, lehnte Meloni klar und deutlich ab. Sie sei, was die Beziehung zwischen den US und der EU angehe, keine Dealmakerin, sondern nur Vermittlerin. <\/p>\n Das Treffen mit Trump brachte (noch) keine greifbaren Ergebnisse. Es wurde viel gel\u00e4chelt und gelacht. Giorgia Meloni scheint aber klug genug zu sein, sich auch von einem heftig schmeichelnden Trump nicht aus der Gemeinschaft der EU herausl\u00f6sen zu lassen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Europa muss Italiens Regierungschefin in ihrem Bem\u00fchen unterst\u00fctzen, mit Donald Trump zu verhandeln. 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