![\"Hassan](\"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-content\/uploads\/2025\/09\/ERZGT72KARCZ5KLLA6NXOX3DXE.jpg\")
<\/p>\nSolingen. Am Sonntag, 14. September, gab es auch noch einen vierten Wahlzettel \u2013 allerdings nicht f\u00fcr alle Wahlberechtigten. Die Zusammensetzung des Zuwanderer- und Integrationsrats durften 45.457 Menschen in Solingen mit Migrationshintergrund bestimmen \u2013 sie haben zum Beispiel keinen deutschen Pass oder diesen durch Einb\u00fcrgerung erworben. F\u00fcr den \u201eZuwi\u201c in Solingen wurden sowohl Listen als auch Einzelbewerberinnen und Einzelbewerber zugelassen. Das hei\u00dft: Kandidatenlisten von Parteien, W\u00e4hlergruppen oder Vereinen sowie einzelne Kandidaten konnten antreten.<\/p>\n
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CDU erzielt Achtungserfolg<\/p>\n
Erstmals stellte auch die CDU eine Liste f\u00fcr das Gremium zusammen und konnte aus dem Stand den zweiten Platz erreichen. Sieger war die t\u00fcrkische Liste des Vereins ABI. Erst am Montag, 15. September, wurden die Stimmen ausgez\u00e4hlt.<\/p>\n
Das ist das Ergebnis, wie es das Solinger Rathaus im Verlauf des Nachmittags bekanntgab: <\/p>\n
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Listen:<\/b> ABI 24,24 %, 4 Sitze; CDU 22,27 %, 4; Lista Italiana 8,75 %, 1; Internationale Liste 8,14 %, 1; Demokratische Liste 7,32 %, 1; Avanti Italia 6,77 %, 1; Griechische Liste 5,10 %, 1. <\/p>\n
Einzelbewerber:<\/b> Krasnokutskiy, Stanislav 6,41 %. Die Wahlbeteiligung lag lediglich bei 17,67 %.<\/p>\n
R\u00fcckblick:<\/b> Bei der Wahl zum Integrationsrat 2020 in Solingen lag die Wahlbeteiligung bei nur 16,3 %. St\u00e4rkste Kraft wurde die Alternative B\u00fcrgerinitiative (ABI) mit 20,5 % (1242 Stimmen), gefolgt von der FDP mit 12,8 %, der Demokratik Liste mit 11,7 % und der Internationalen Liste mit 11,0 %.<\/p>\n
Aus der Mitte der 14 per Wahl bestimmten Vertreterinnen und Vertreter und den sieben vom Stadtrat entsandten Mitgliedern des \u201eZuwi\u201c wurde im Jahr 2020 Hassan Firouzkhah von der Internationalen Liste zum Vorsitzenden gew\u00e4hlt.<\/p>\n
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Ob er das Mandat des Vorsitzenden wieder erh\u00e4lt, ist nicht sicher. Er selbst sagt dazu: Denkbar sei ein Szenario, dass sich ABI und CDU die Sache teilen. \u201eEs ist alles noch sehr un\u00fcbersichtlich.\u201c Vieles h\u00e4nge auch mit der Mehrheitsbildung im Stadtrat zusammen. Das habe Einfluss auf die Wahlen im \u201eZuwi\u201c.<\/p>\n
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\u201eZuwi\u201c wird zum eigenen Ausschuss<\/p>\n
Wie lange der Zuwanderer- und Integrationsrat noch so hei\u00dfen wird, ist unklar. Solingens Stadtsprecherin Cerstin Tschirner erkl\u00e4rte, dass der Name per Gesetz auf Landesebene ge\u00e4ndert werden soll. <\/p>\n
Der Gesetzesentwurf zur \u00c4nderung des \u00a7 27 der Gemeindeordnung NRW sieht vor, dass der bisherige \u201eIntegrationsrat\u201c k\u00fcnftig \u201eAusschuss f\u00fcr Chancengerechtigkeit und Integration\u201c hei\u00dft, hei\u00dft es dazu im Rechtsportal des Landes NRW. Ziel ist es, dass dies mit der neuen kommunalen Legislaturperiode ab dem 1. November 2025 in Kraft tritt.<\/p>\n
Der Landtag NRW meldet dazu: Der neue Ausschuss soll wie ein beratender Ausschuss in die Beratungsfolge des Rates eingebunden werden. Das bedeutet konkret: Er wird in Sitzungsrhythmen und Verfahren wie andere Aussch\u00fcsse ber\u00fccksichtigt. <\/p>\n
Hassan Firouzkhah kritisiert, dass es kein richtiger Ratsausschuss sein k\u00f6nne. Allein schon dadurch, dass der Vorsitz nicht vom Rat bestimmt wird, sondern aus der Mitte des neuen \u201eZuwi\u201c gew\u00e4hlt wird.<\/p>\n
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