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<\/p>\nMario Draghi legt nach \u2013 <\/p>\n
\u00abAussergew\u00f6hnliche Zeiten erfordern aussergew\u00f6hnliches Handeln\u00bb<\/p>\n
Ein Jahr nachdem der fr\u00fchere EZB-Chef Europa mit seinem Bericht wachger\u00fcttelt hat, zieht er mit Ursula von der Leyen Bilanz: Nicht mehr nur der k\u00fcnftige Wohlstand Europas stehe auf dem Spiel \u2013 sondern seine Souver\u00e4nit\u00e4t.<\/p>\n
Publiziert heute um 17:07 Uhr<\/p>\n
Der Mahner vom Dienst: Mario Draghi, ehemaliger EZB-Pr\u00e4sident, und Ursula von der Leyen, Pr\u00e4sidentin der EU-Kommission, am Dienstag in Br\u00fcssel.<\/p>\n
Foto: Omar Havana (Getty Images)<\/p>\n
In K\u00fcrze:<\/strong><\/p>\n In der Stunde, in der Mario Draghi und Ursula von der Leyen in Br\u00fcssel sprachen, fiel der Name Donald Trump kein einziges Mal. Gleichwohl war der amerikanische Pr\u00e4sident der Elefant im Raum, um den alle Gedanken kreisten.<\/p>\n Vor einem Jahr hatte Mario Draghi, der fr\u00fchere Pr\u00e4sident der Europ\u00e4ischen Zentralbank (EZB) und italienische Premierminister, einen Bericht zur Wiederherstellung der Wettbewerbsf\u00e4higkeit Europas vorgestellt<\/a>, der es in sich hatte: Auf 73 Seiten<\/a> warnte Draghi vor dem drohenden Niedergang und machte 383 konkrete Empfehlungen, wie dieser aufzuhalten sei.<\/p>\n Der Widerhall war enorm, der Applaus gross. Ursula von der Leyen, seit 2019 Pr\u00e4sidentin der EU-Kommission, hatte den Bericht beim Italiener bestellt und versprach danach, dessen Schlussfolgerungen als Arbeitsauftrag anzunehmen.<\/p>\n Jetzt steht Europas Souver\u00e4nit\u00e4t auf dem Spiel<\/p>\n Ein Jahr danach zogen Draghi und von der Leyen am Dienstag eine erste Bilanz. \u00abAlle Herausforderungen sind nur noch akuter geworden\u00bb, urteilte der 78-J\u00e4hrige. Mittlerweile stehe n\u00e4mlich nicht mehr nur der k\u00fcnftige Wohlstand Europas auf dem Spiel \u2013 sondern seine Souver\u00e4nit\u00e4t.<\/p>\n Schon im August hatte Draghi auf von der Leyens \u00abZolldeal\u00bb mit Trump reagiert, der von vielen als entw\u00fcrdigend empfunden worden war<\/a>: Bisher habe die EU immer gemeint, ihre \u00f6konomische Macht verleihe ihr automatisch geo- und handelspolitischen Einfluss. Dies habe sich nun als Illusion entpuppt.<\/p>\n In Br\u00fcssel hakte Draghi nach: Innerhalb weniger Monate sei die Welt eine andere geworden. Eine, in der Grossm\u00e4chte ihre Interessen r\u00fccksichtslos durchsetzten. Europa sei auf diesen Machtkampf schlecht vorbereitet. Weil es f\u00fcr seine Verteidigung von den USA abh\u00e4nge, habe die EU diesen im Ringen um Z\u00f6lle nicht h\u00e4rter entgegentreten k\u00f6nnen. Und weil sie Chinas seltene Erden ben\u00f6tige, k\u00f6nne sie sich weder st\u00e4rker gegen dessen Dumpingpraktiken wehren noch gegen die Unterst\u00fctzung Russlands in dessen Krieg gegen die Ukraine.<\/p>\n Um seine Unabh\u00e4ngigkeit zu wahren, m\u00fcsse Europa dringend nicht nur wettbewerbsf\u00e4higer werden, sondern auch f\u00e4hig, sich selbst zu verteidigen und mit kritischen Materialien zu versorgen.<\/p>\n Von der Leyen \u2013 zu wenig und zu sp\u00e4t?<\/p>\n Draghi gestand von der Leyen, die letzte Woche in ihrer \u00abRede zur Lage der Union\u00bb zum \u00abKampf um die Unabh\u00e4ngigkeit\u00bb aufgerufen<\/a> hatte, zu, sie habe die Dimension der Probleme erkannt. Offenkundig habe sie auch die Ambition, die Politik der EU neu auszurichten. Nur bislang ohne durchschlagenden Erfolg. Eine Studie bilanzierte gerade<\/a>, nach einem Jahr seien nur 11 Prozent von Draghis Empfehlungen umgesetzt; teilweise umgesetzt weitere 22 Prozent.<\/p>\n Von der Leyen strich in ihrer Rede heraus, dass die EU so viel in Verteidigung und innovative Technologien investiere wie noch nie, der Abbau von B\u00fcrokratie sei eingeleitet, Handelsvertr\u00e4ge mit L\u00e4ndern in Lateinamerika<\/a> und Asien sollen neue M\u00e4rkte und Zugang zu Rohstoffen abseits der USA und Chinas \u00f6ffnen.<\/p>\n Zugleich mahnte sie selbst, dass der EU-Binnenmarkt immer noch voller Hindernisse sei; laut Internationalem W\u00e4hrungsfonds kommen die Barrieren einem Zoll von bis zu 45 Prozent auf G\u00fcter und einem von bis zu 110 Prozent auf Dienstleistungen gleich. Auch im Strommarkt gebe es noch viel zu viele Engp\u00e4sse. Was von der Leyen nicht sagte, aber meinte: Bei diesen Themen wehren sich vor allem die Mitgliedstaaten mit H\u00e4nden und F\u00fcssen gegen Vereinheitlichungen.<\/p>\n Die EU m\u00fcsse lernen, k\u00fcnftig st\u00e4rker als \u00abBundesstaat\u00bb denn als \u00abStaatenbund\u00bb zu handeln, folgerte Draghi. Dazu geh\u00f6rten gemeinsame Schulden, um die n\u00f6tigen Investitionen zu finanzieren. Laut EZB ist der j\u00e4hrliche Investitionsbedarf seit dem letzten Jahr von 800 auf 1200 Milliarden Euro gestiegen. F\u00fcr EU-L\u00e4nder wie Deutschland sind gemeinsame Schulden aber immer noch ein Tabu.<\/p>\n Draghi schloss seine Rede mit einem dramatischen Appell: \u00abEuropas B\u00fcrger verlangen von ihren Anf\u00fchrern, dass diese die Gr\u00f6sse der Herausforderung begreifen. Nur vereintes, dringliches Handeln wird beweisen, dass sie bereit sind, aussergew\u00f6hnlichen Zeiten mit aussergew\u00f6hnlichem Handeln zu begegnen.\u00bb<\/p>\n Newsletter<\/p>\n Der Morgen<\/p>\n Der perfekte Start in den Tag mit News und Geschichten aus der Schweiz und der Welt.<\/p>\n\n