Bei \u201eMaischberger\u201c entbrennt ein Streit \u00fcber die Energiepolitik. Die Gr\u00fcnen-Fraktionschefin Katharina Dr\u00f6ge sieht statt eines \u201eHerbst der Reformen\u201c einen \u201eHerbst des Klimazerst\u00f6rens\u201c und verteidigt ein Habeck-Projekt. CDU-Politikerin Gitta Connemann bescheinigt ihm eine desastr\u00f6se Amtszeit.<\/p>\n
Kommt der \u201eHerbst der Reformen\u201c, den Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Mittwoch in der Generaldebatte im Bundestag erneut versprochen hat? Angek\u00fcndigt sind neben einem Gesetzentwurf zum B\u00fcrgergeld unter anderem Reformen im Gesundheits- und Pflegebereich. Sie gelten als Auftakt f\u00fcr einen Reformzyklus, der sich laut Merz \u00fcber \u201eHerbst, Winter, Fr\u00fchling und Sommer\u201c erstrecken werde. <\/p>\n
Einfach wird das Vorhaben angesichts der Unstimmigkeiten innerhalb der schwarz-roten Koalition sowie der Mehrheitsverh\u00e4ltnisse im Parlament nicht, wie sich am Mittwochabend im ARD-Talk \u201eMaischberger\u201c erneut zeigte. In der Sendung diskutierten Katharina Dr\u00f6ge, Fraktionsvorsitzende der Gr\u00fcnen, und Gitta Connemann (CDU), Staatssekret\u00e4rin im Wirtschaftsministerium \u00fcber notwendige Weichenstellungen in der Energiepolitik. Als politische Kommentatoren zu Gast: die Moderatorin Petra Gerster, Kolumnist Hans-Ulrich J\u00f6rges, die RND-Journalistin Kristina Dunz sowie der Sicherheitsexperte Peter Neumann.<\/p>\n
W\u00e4hrend CDU-Politikerin Connemann dem ehemaligen Wirtschaftsminister Robert Habeck (Gr\u00fcne) und der Vorg\u00e4ngerregierung einen \u201eungesteuerten Ausbau der Erneuerbaren\u201c vorwarf, verteidigte Dr\u00f6ge die Politik ihres Parteikollegen und attackierte die aktuelle Linie der Regierung als \u201eHerbst des Klimazerst\u00f6rens\u201c.<\/p>\n
Das lie\u00df Connemann nicht gelten: \u201eSie haben drei Jahre lang nicht versucht, die Stromsteuer zu senken\u201c, warf sie Dr\u00f6ge vor. Die Folge sei, dass \u201eder Strom in Deutschland heute der teuerste in Europa\u201c sei und das Land an Wettbewerbsf\u00e4higkeit verliere. \u201eWir hatten einen ungesteuerten Ausbau der erneuerbaren Energien \u2013 ohne Strategie und ohne Back-up. Das \u00e4ndern wir jetzt, indem wir mehr Realismus in die Energiewende holen\u201c, sagte die CDU-Politikerin.<\/p>\n
Dr\u00f6ge konterte: \u201eRobert Habeck hat die Energiepreise wieder gesenkt, weil er die Versorgung gesichert hat.\u201c Verantwortlich f\u00fcr die Abh\u00e4ngigkeit von russischer Energie sei vielmehr die CDU gewesen. Eine Konzentration auf die Erneuerbaren Energien sei der richtige Weg. \u201eWenn wir die Erneuerbaren ausbauen, kann der Strompreis um ein Viertel sinken\u201c, glaubt die Gr\u00fcnen-Politikerin.<\/p>\n