{"id":436646,"date":"2025-09-20T06:00:18","date_gmt":"2025-09-20T06:00:18","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/436646\/"},"modified":"2025-09-20T06:00:18","modified_gmt":"2025-09-20T06:00:18","slug":"kommunal-wahl-in-dortmund-panne-koennte-konsequenzen-haben","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/436646\/","title":{"rendered":"Kommunal-Wahl in Dortmund: Panne k\u00f6nnte Konsequenzen haben"},"content":{"rendered":"

Das Ergebnis der Kommunalwahl in Dortmund ist offiziell best\u00e4tigt – vorerst. Mindestens wegen einer Wahlpanne steht noch eine Wahlpr\u00fcfung an. Doch die dauert.<\/p>\n

Das Ergebnis f\u00fcr die Wahl von Rat, Bezirksvertretungen, Regionalversammlung Ruhr und Integrationsrat vom 14. September steht \u2013 vorerst. Der st\u00e4dtische Wahlausschuss hat am Freitag (19.9.) das Ergebnis der Wahlen formell festgestellt.<\/a> Trotzdem ist es nicht ausgeschlossen, dass zumindest in einem Dortmunder Wahlkreis neu gew\u00e4hlt werden muss und sich die Zusammensetzung des Rates noch \u00e4ndert.<\/p>\n

\"DieIn einem der beiden Wahllokale in der Brechtener Grundschule am Birkenbaum wurden versehentlich falsche Wahlzettel f\u00fcr die Ratswahl ausgegeben.\u00a9 Oliver Schaper<\/p>\n

Dortmunds Wahlleiter Norbert Dahmen hat in den vergangenen Tagen akribisch den Text des Kommunalwahlgesetzes und die dazu geh\u00f6renden juristischen Kommentare gew\u00e4lzt und sogar die Landeswahlleitung eingeschaltet. Doch es bleibt dabei: Eine Entscheidung \u00fcber eine m\u00f6gliche Wahlwiederholung in einem oder mehreren Wahlkreisen kann erst der neue Rat, der erstmals am 13. November zusammenkommt, mit einem neugebildeten Wahlpr\u00fcfungsausschuss treffen. \u201eDas ist auch nicht zu beschleunigen\u201c, berichtete Norbert Dahmen dem Wahlausschuss.<\/p>\n

Bericht zu Wahlpannen<\/p>\n

Der befasste sich zwar am Freitag auch mit den Wahlpannen, die es bei der Kommunalwahl am 14. September gab. Formell kann er allerdings nur Rechenfehler korrigieren, aber nicht die grunds\u00e4tzliche Entscheidung der ehrenamtlichen Wahlvorst\u00e4nde aufheben, erl\u00e4uterte Dahmen.<\/p>\n

Das gilt dann auch f\u00fcr die Wahlpanne in einem Stimmbezirk in Brechten. Dort waren in einem Wahllokal in der Grundschule Am Birkenbaum teilweise falsche Stimmzettel f\u00fcr die Wahl des Rates ausgegeben worden und in der Wahlurne gelandet \u2013 n\u00e4mlich f\u00fcr den Wahlbezirk 12 statt f\u00fcr den Wahlbezirk 13. 307 Stimmen mussten in dem Stimmbezirk deshalb f\u00fcr ung\u00fcltig erkl\u00e4rt werden, erfuhren die Wahlausschuss-Mitglieder.<\/p>\n

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\"Drei<\/p>\n

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Mit den Konsequenzen aus dieser Panne wird sich dann der Wahlpr\u00fcfungsausschuss des neuen Rates besch\u00e4ftigen m\u00fcssen, k\u00fcndigte Dahmen an. Die Frage ist, ob diese Panne \u201eerheblich\u201c ist \u2013 also m\u00f6glicherweise Einfluss auf das Wahlergebnis hat. Das ist im Brechtener Fall zumindest nicht ausgeschlossen. Denn im Wahlkreis 13 siegte CDU-Bewerber Andr\u00e9 Buchloh nur mit 19 Stimmen Vorsprung vor dem SPD-Kandidaten Carsten Giebel.<\/p>\n

Bei mehr als 300 Stimmen, die nicht gewertet werden konnten, ist nicht auszuschlie\u00dfen, dass sich das Kr\u00e4fteverh\u00e4ltnis \u00e4ndern k\u00f6nnte. Deshalb muss der Wahlpr\u00fcfungsausschuss entscheiden, ob die Ratswahl im gesamten Wahlkreis f\u00fcr Brechten und Holthausen wiederholt werden muss.<\/a><\/p>\n

Fehler bei Briefwahl<\/p>\n

\u00c4hnlich, aber von deutlich geringerer Dimension ist eine Wahlpanne bei der Briefwahl im Stimmbezirk 37 in Huckarde. Hier waren bei der Briefwahl eine Zeit lang Stimmzettel f\u00fcr den falschen Ratswahl-Bezirk verschickt worden. Die Panne fiel fr\u00fch auf. Briefw\u00e4hlern wurde die Gelegenheit gegeben, ihre Stimme neu abzugeben \u2013 was allerdings nicht alle genutzt haben.<\/p>\n

Am Ende wurden so 51 ung\u00fcltige Stimmen gez\u00e4hlt, weil sie auf Stimmzetteln f\u00fcr den falschen Ratswahl-Bezirk abgegeben wurden. Den Wahlkreis gewann SPD-Bewerberin Andrea Ke\u00dfler allerdings mit 67 Stimmen Vorsprung vor AfD-Kandidat Thomas Seelbach, sodass davon auszugehen ist, dass 51 falsch abgegebene Stimmen keinen Einfluss auf die Vergabe des Ratsmandats hatten. Aber auch das k\u00f6nnte ein Fall f\u00fcr den Wahlpr\u00fcfungsausschuss sein.<\/p>\n

Weniger erheblich waren auch zwei festgestellte Fehler in anderen Wahllokalen. In der Kita Speckestra\u00dfe in Westerfilde erhielten rund 50 W\u00e4hler zu Beginn keinen Stimmzettel f\u00fcr die Ratswahl. Das Wahlb\u00fcro konnte nachtr\u00e4glich 30 Personen pers\u00f6nlich erreichen, 25 von ihnen gaben ihre Stimmen noch ab. Und im Begegnungszentrum Mengede waren Stimmen f\u00fcr Linke und AfD bei der Eintragung in die Wahlniederschrift vertauscht worden. Der Wahlausschuss hat das Ergebnis entsprechend korrigiert.<\/p>\n

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\"Ein<\/p>\n

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\"Wahlabend<\/p>\n

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\"Wahlleiter<\/p>\n

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