![\"Ursula](\"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-content\/uploads\/2025\/09\/ursula-von-der-leyen.jpg\")
EU-Kommissionspr\u00e4sidentin von der Leyen dr\u00e4ngt darauf, den Druck auf Israel zu erh\u00f6hen. (Archivbild) – keystone<\/p>\nEU-Kommissionspr\u00e4sidentin der Leyen verteidigt die vorgeschlagenen EU-Sanktionen gegen Israel. Eine Zwei-Staaten-L\u00f6sung sei die einzige Perspektive f\u00fcr Frieden.<\/p>\n
EU-Kommissionspr\u00e4sidentin von der Leyen dr\u00e4ngt darauf, den Druck auf Israel zu erh\u00f6hen. (Archivbild) – keystone<\/p>\n
EU<\/a>-Kommissionspr\u00e4sidentin Ursula von der Leyen<\/a> verteidigt die von ihrer Beh\u00f6rde diese Woche vorgeschlagenen Sanktionen<\/a> gegen Israel. Sie wisse, wie sehr die grausamen Hamas<\/a>-Anschl\u00e4ge vom 7. Oktober 2023 Israel bis ins Mark ersch\u00fcttert h\u00e4tten\u00bb, sagte von der Leyen in einem schriftlich gef\u00fchrten Interview der Zeitungskooperation \u00abLeading European Newspaper Alliance\u00bb (Lena), zu der auch \u00abWelt am Sonntag\u00bb geh\u00f6rt.<\/p>\n \u00abAber die j\u00fcngsten Entwicklungen sind besonders besorgniserregend, mit einer menschengemachten Hungersnot und der finanziellen Austrocknung der Pal\u00e4stinensischen Autonomiebeh\u00f6rde. Die Zweistaatenl\u00f6sung sei die einzige Perspektive f\u00fcr einen langfristig nachhaltigen Frieden in der Region.\u00bb<\/p>\n Die Pl\u00e4ne f\u00fcr ein Siedlungsprojekt im sogenannten E-1-Gebiet w\u00fcrden das besetzte Westjordanland<\/a> im Wesentlichen von Ost-Jerusalem abschneiden, sagte von der Leyen demnach weiter.<\/p>\n \u00abGezielte und verh\u00e4ltnism\u00e4ssige Massnahmen\u00bb<\/p>\n \u00abWas wir in den letzten Monaten von der israelischen Regierung<\/a> gesehen haben, ist ein klarer Versuch, die Zweistaatenl\u00f6sung zu untergraben\u00bb. Deswegen habe die Kommission beschlossen, zu handeln und ein Paket \u00abgezielter und verh\u00e4ltnism\u00e4ssiger Massnahmen vorgeschlagen, um einen Weg nach vorne zu finden.\u00bb<\/p>\n Von der Leyen hatte am Mittwoch als Reaktion auf das von zahlreichen Staaten scharf kritisierte milit\u00e4rische Vorgehen Israels im Gazastreifen mehrere Strafmassnahmen vorgeschlagen, um die Regierung<\/a> von Ministerpr\u00e4sident Benjamin Netanjahu<\/a> zu einem Kurswechsel zu bewegen.<\/p>\n Unter anderem will sie Freihandelsvorteile streichen, die 37 Prozent der israelischen Warenexporte in die EU<\/a> betreffen. Ausserdem schl\u00e4gt sie Strafmassnahmen gegen besonders radikale Politiker wie Finanzminister Bezalel Smotrich und Polizeiminister Itamar Ben-Gvir vor.<\/p>\n Sanktionen gegen Extremisten<\/p>\n Auch Hamas<\/a>-Terroristen und pal\u00e4stinensische Dschihadisten sowie gewaltt\u00e4tige Siedler sollen sanktioniert werden. Die Bundesregierung will sich bis zum EU<\/a>-Gipfel Anfang Oktober zu dem Vorstoss von der Leyens positionieren.<\/p>\n Im Rat der Mitgliedstaaten br\u00e4uchte es zu seiner Annahme die Zustimmung von 15 der 27 EU<\/a>-Staaten, die zusammen mindestens 65 Prozent der Gesamtbev\u00f6lkerung der EU<\/a> ausmachen. Ohne ein Ja aus Rom oder Berlin ist diese derzeit nicht absehbar.<\/p>\n