{"id":441604,"date":"2025-09-22T06:12:17","date_gmt":"2025-09-22T06:12:17","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/441604\/"},"modified":"2025-09-22T06:12:17","modified_gmt":"2025-09-22T06:12:17","slug":"spahn-nennt-kirks-positionen-sehr-klar","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/441604\/","title":{"rendered":"Spahn nennt Kirks Positionen \u201esehr klar\u201c"},"content":{"rendered":"

US-Pr\u00e4sident Trump r\u00fcttelt nach dem Tod von Charlie Kirk an der Meinungs- und Pressefreiheit<\/a>, nach innen l\u00e4sst er die Muskeln spielen<\/a>. \u201eTrump spaltet die USA \u2013 welchen Schaden nimmt die Demokratie?\u201c, fragt Moderatorin Caren Miosga ihre G\u00e4ste am Sonntagabend im ZDF. Neben Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) sind das die deutsch-amerikanische US-Expertin Cathryn Cl\u00fcver Ashbrook von der Bertelsmann-Stiftung und die Journalistin Kerstin Kohlenberg. <\/p>\n

Reibungslose Richterwahl? <\/p>\n

Bevor es thematisch in die USA geht, piesackt Miosga ihren Gast im Einzelgespr\u00e4ch zuerst mit zwei innenpolitischen Themen, die Spahn l\u00e4stig sein d\u00fcrften: der Verfassungsrichterwahl und der von ihm angesto\u00dfenen Erbschaftssteuerdebatte<\/a>. <\/p>\n

Mit Blick auf erstere gibt sich Spahn betont l\u00e4ssig: \u201eDas wird am Donnerstag klappen\u201c, prophezeit er. Die neue Richterkandidatin Sigrid Emmenegger<\/a>, die anstelle der von zahlreichen Unionsabgeordneten f\u00fcr ungeeignet befundenen Rechtsprofessorin Frauke Brosius-Gersdorf nun gew\u00e4hlt werden soll, sei in der Union akzeptiert, auch mit ihren Positionen zum Abtreibungsrecht.<\/p>\n

Der SPD gegen\u00fcber zeigt Spahn betont viel Verst\u00e4ndnis: \u201eDa h\u00e4tten wir im Zweifel mal eine Auszeit nehmen sollen an dem Morgen\u201c, sagt er im R\u00fcckblick auf die kurzfristige Absetzung der urspr\u00fcnglich vereinbarten Wahl im Bundestag. Beim Koalitionspartner sitze dieser Vorgang \u201esehr tief\u201c, wei\u00df Spahn, \u201eund das verstehe ich\u201c. <\/p>\n

Obwohl es seine Verantwortung gewesen w\u00e4re, als Vorsitzender der Unionsfraktion die Stimmung bei den eigenen Leuten im Vorfeld der Wahl richtig einzusch\u00e4tzen, l\u00e4sst er Selbstkritik h\u00f6chstens indirekt durchscheinen. Miosga gibt sich damit nicht zufrieden. <\/p>\n

Wie er seine \u201eFehltritte\u201c bezeichnen w\u00fcrde, fragt sie ihren Gast: \u201eDer kann das eben doch nicht?\u201c Er sei schon \u201eziemlich lange dabei\u201c, antwortet Spahn. \u201eIch bin schon ein ziemlich beschriebenes Blatt\u201c, zu ihm h\u00e4tten viele schon eine Meinung. Beantwortet ist die Frage damit nicht. <\/p>\n

Ob er zwar das Zuspitzen, aber nicht das Vermitteln und Moderieren beherrsche, hakt die Moderatorin nach: \u201eK\u00f6nnen Sie das nicht so gut?\u201c Wenn sie solche Fragen stellt, wirkt Miosga nicht angriffslustig wie Lanz, nicht provokant, sondern aufrichtig interessiert. Den Mensch verstehen zu wollen, der ihr gegen\u00fcber sitzt, diese Rolle liegt ihr. Das zeichnet ihre Sendung aus. Bei Spahn hilft es jedoch wenig.<\/p>\n

Abwarten und Ausweichen <\/p>\n

Als es um Verm\u00f6gensungerechtigkeit in Deutschland geht \u2013 eine Debatte, die Spahn zuletzt selbst vom Zaun gebrochen hatte<\/a> \u2013, zieht sich der Unionsfraktionschef auf die Position zur\u00fcck, er habe blo\u00df in einer Diskussion seine Meinung gesagt, die er im \u00dcbrigen schon lange vertrete. <\/p>\n

\u201eWir haben in Deutschland beim Thema Verm\u00f6gensverteilung, finde ich, keine Fairness\u201c, wiederholt er seinen Standpunkt. \u201eDa bin ich wirklich Christdemokrat, mit auch einem sozialen Blick auf die Dinge.\u201c L\u00f6sen lasse sich dieses Gerechtigkeitsproblem aber vorwiegend, indem man Menschen dabei unterst\u00fctze, selbst Verm\u00f6gen aufzubauen, etwa beim Kauf von Immobilien. <\/p>\n

Eine Erbschaftssteuer schlie\u00dft Spahn zwar nicht aus, betont aber: \u201eIch werde jetzt keine Steuererh\u00f6hungsdebatte f\u00fchren.\u201c Man m\u00fcsse das ausstehende Urteil des Bundesverfassungsgerichts abwarten, \u201ealles andere ist gerade hochtouriger politischer Leerlauf\u201c. <\/p>\n

Peinlich wird es, als Spahn so tut, als sei er von den innerparteilichen Reaktionen auf seinen Vorsto\u00df \u00fcberrascht worden. \u201eWeil sie die Gesetze kennen, wissen Sie auch, was sie damit ausl\u00f6sen, wenn sie sowas in so einer Sendung platzieren\u201c, wirf Miosga Spahn v\u00f6llig zurecht vor.<\/p>\n

Spahn versucht es mit Sowohl-als-auch <\/p>\n

Im zweiten Teil der Sendung, der sich um die USA dreht, f\u00e4llt Spahn mit einem ungew\u00f6hnlichen Blick auf den US-Aktivisten Charlie Kirk auf. Dieser war bei einem Attentat ums Leben gekommen. Ob Kirks Positionen tats\u00e4chlich \u201eextremistisch\u201c seien, stellt Spahn infrage. Es seien \u201ezum Teil sehr konservative, zum Teil sehr liberale\u201c Positionen. <\/p>\n

Auch teils sehr radikale, wirft Miosga ein. \u201eSie sind halt sehr klar\u201c, entgegnet Spahn. Viele w\u00fcrde sie nicht teilen, \u201eaber deswegen sind sie doch nicht weniger legitim\u201c. <\/p>\n

Abseits dieser \u00fcberraschend klaren Aussage kommt Spahn fortan erstaunlich gut damit durch, sich auf eine strikte Sowohl-als-auch-Position zur\u00fcckzuziehen. In seiner Darstellung sind es immer beide Seiten des politischen Spektrums, die Fehler machen. <\/p>\n

So nutze etwa Trumps Bewegung, die k\u00fcrzlich die Absetzung des Latenight-Moderators Jimmy Kimmel erreicht hat<\/a>, schlicht \u201edas, was vorher von der anderen politischen Seite kam: Cancel Culture\u201c. Hier erntet er noch Widerspruch.<\/p>\n

Als es um Trump geht, der laut dar\u00fcber nachdenkt, kritische Berichterstattung durch den Entzug von Sendelizenzen zu unterbinden, nennt Spahn dieses Demokratieverst\u00e4ndnis in einem Halbsatz \u201ekritisch\u201c. Dann rettet er sich sofort wieder ins Allgemeine: Es sei generell kritisch, \u201ewie diese Gesellschaft immer weiter polarisiert\u201c, sagt er mit Blick auf die USA. Dass es Trump und seine Leute sind, die diese Spaltung ma\u00dfgeblich vorantreiben und von ihr profitieren, bleibt unerw\u00e4hnt. <\/p>\n

Selbst als es um den ZDF-Studioleiter in Washington, Elmar Theve\u00dfen, geht, bleibt Spahn bei seiner Strategie. Der Trump-Vertraute und ehemalige US-Botschafter in Deutschland, Richard Grenell, mit dem Spahn nach eigener Aussage ein \u201efreundschaftliches Verh\u00e4ltnis\u201c verbindet<\/a>, hatte Theve\u00dfen als linksradikal bezeichnet und gefordert, ihm das Visum zu entziehen.<\/p>\n

Mehr zu Trumps USA: Wer ist FCC-Chef Brendan Carr? Trumps m\u00e4chtiger W\u00e4chter \u00fcber Worte und Witze <\/a>Jimmy Kimmels Skript f\u00fcr Mittwoch war schon fertig Neue Details zum Ende der Late-Night-Show <\/a>Attacken auf Rechtsstaat und Meinungsfreiheit Bricht die US-Demokratie unter Trump zusammen? <\/a><\/p>\n

\u201eIch halte das f\u00fcr falsch\u201c, sagt Spahn. \u201eAllerdings\u201c, setzt er an, \u201eh\u00e4tte ich mir auch gew\u00fcnscht, dass Herr Theve\u00dfen es geschafft h\u00e4tte, mal zu sagen, dass er \u00fcber Charlie Kirk Falsches verbreitet hat\u201c. Unabh\u00e4ngig davon, wie man Theve\u00dfens \u00c4u\u00dferungen<\/a> bewertet: dass der Unionsfraktionschef zur besten Sendezeit W\u00fcnsche an Journalisten formuliert, ist zumindest bedenklich. <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"US-Pr\u00e4sident Trump r\u00fcttelt nach dem Tod von Charlie Kirk an der Meinungs- und Pressefreiheit, nach innen l\u00e4sst er…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":441605,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[5],"tags":[31,43,106,74863,13,15785,14,15,12,184,10,8,9,11,64,1448],"class_list":{"0":"post-441604","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-nachrichten","8":"tag-cdu","9":"tag-deutscher-bundestag","10":"tag-donald-trump","11":"tag-frauke-brosius-gersdorf","12":"tag-headlines","13":"tag-jens-spahn","14":"tag-nachrichten","15":"tag-news","16":"tag-schlagzeilen","17":"tag-spd","18":"tag-top-news","19":"tag-top-meldungen","20":"tag-topmeldungen","21":"tag-topnews","22":"tag-usa","23":"tag-zdf"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/115246474417488641","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/441604","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=441604"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/441604\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/441605"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=441604"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=441604"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=441604"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}