F\u00fcr viele Sparer waren sie einst ein beliebstes Produkt: Pr\u00e4miensparvertr\u00e4ge. Zwischen 1990 und 2005 hatten viele Menschen langlaufende Sparvertr\u00e4ge mit variablen Zinsen und laufzeitabh\u00e4ngigen Sparpr\u00e4mien abgeschlossen. Die Banken wollten damit ihre Kunden zum Sparen animieren. Doch im Lauf der Zeit wurden diese Vertr\u00e4ge f\u00fcr die Banken aufgrund der langen Niedrigzinsphase zunehmend zur Belastung.<\/p>\n
Es gab eine regelrechte K\u00fcndigungswelle und den Banken wurde vorgeworfen, Pr\u00e4mien und Zinsen nicht richtig zu berechnen: H\u00e4ufig blieben die Berechnungen bei diesen Modellen unklar \u2013 und ob diese rechtens seien. Seither m\u00fcssen sich zahlreiche Gerichte mit diesen Vertr\u00e4gen befassen, auch der Bundesgerichtshof (BGH).<\/p>\n
In dem aktuellen Fall ging es um die Sparkasse N\u00fcrnberg. Wie viele andere Sparkassen sowie Volks- und Raiffeisenbanken hatte sie Pr\u00e4miensparmodelle angeboten \u2013 konkret unter dem Namen „Pr\u00e4miensparen flexibel“. <\/p>\n
Bundesgerichtshof hat im Fall der Sparkasse N\u00fcrnberg entschieden<\/p>\n
Der Bundesgerichtshof hat in seinem jetzigen Urteil festgelegt, dass als Referenzzins f\u00fcr die zwischen 1993 und 2020 abgeschlossenen Vertr\u00e4ge die Umlaufrendite f\u00fcr Bundeswertpapiere mit einer Restlaufzeit von acht bis 15 Jahren gelten soll.<\/p>\n
Allerdings k\u00f6nnen nur die Sparer der N\u00fcrnberger Sparkasse, die sich an der Musterfeststellungsklage beteiligt haben, auf eine Zinsnachzahlung hoffen. Es geht dabei um 3.000 Sparerinnen und Sparer, die sich der Klage angeschlossen hatten. Anspr\u00fcche von Verbraucherinnen und Verbraucher, die nicht Teil der Musterfeststellungsklage waren, seien bereits verj\u00e4hrt, so die Sparkasse N\u00fcrnberg. <\/p>\n
Verbraucherzentrale und Sparkasse N\u00fcrnberg mit dem Ergebnis zufrieden<\/p>\n
Man gehe davon aus, dass die Sparkasse die Forderungen begleiche, hei\u00dft es von der Verbraucherzentrale Bundesverband. Verbrauchersch\u00fctzer Sebastian Reiling sagte im Anschluss, mit dem Urteil des Bundesgerichtshofs seien die Zinsanspr\u00fcche der Sparer im Vergleich zur Vorinstanz in vielen F\u00e4llen sp\u00fcrbar gestiegen. Es habe sich gelohnt, auch das Verfahren gegen die Sparkasse N\u00fcrnberg bis vor den Bundesgerichtshof zu bringen.<\/p>\n
Bei der Sparkasse N\u00fcrnberg will man von einer juristischen Schlappe nichts wissen. Der Bundesgerichtshof habe \u00fcber mehrere Antr\u00e4ge entschieden und sei dabei in \u00fcberwiegenden Teilen ihrer Rechtsauffassung gefolgt, hei\u00dft es in einer schriftlichen Stellungnahme. Im Ergebnis \u00e4ndere sich damit f\u00fcr die Sparerinnen und Sparer fast nichts. Ob und wie viel letztendlich die Kl\u00e4ger erhalten, wird sich in naher Zukunft zeigen. <\/p>\n
Weitere Verfahren zu Pr\u00e4miensparvertr\u00e4gen offen<\/p>\n
Die Verbraucherzentralen haben eigenen Angaben nach insgesamt 17 Musterklagen gegen Sparkassen<\/a> angestrengt. Die meisten Verfahren sind beendet. Den Verbrauchersch\u00fctzern zufolge gibt es vom Bundesverband noch eine Klage vor dem Bundesgerichtshof<\/a>. Diese richtet sich gegen die Sparkasse M\u00e4rkisch-Oberland. Auch sie soll vielen Pr\u00e4miensparern jahrelang zu wenig Zinsen gezahlt haben. Ein Termin f\u00fcr das Verfahren steht noch aus.<\/p>\n Daneben gibt es noch \u00e4hnliche Klagen von der Verbraucherzentrale Brandenburg gegen Sparkassen in diesem Bundesland. Bei der Stadtsparkasse M\u00fcnchen wurde vor wenigen Monaten ein Vergleich f\u00fcr wirksam erkl\u00e4rt. Man k\u00f6nne nun mit der Auszahlung an berechtigte Kundinnen und Kunden beginnen, hie\u00df es.<\/p>\n Fast alle 2.400 angemeldeten Verbraucherinnen und Verbraucher h\u00e4tten den L\u00f6sungsvorschlag akzeptiert. Weniger als zehn Kundinnen und Kunden dagegen haben den Vergleich bisher abgelehnt, wie die Bank mitteilte. Daneben gibt es den Angaben nach \u00e4hnlich viele, die sich damals dem Vergleich nicht angeschlossen haben. <\/p>\n Verbrauchersch\u00fctzer kritisieren Sparkassen und Banken<\/p>\n Ungeachtet des heutigen Urteils wirft der Verbraucherzentrale Bundesverband Sparkassen und Banken weiter vor, auch nach dem BGH-Urteil im vergangenen Jahr eine Nachberechnung der Zinsen abzulehnen oder fehlerhafte beziehungsweise intransparente Neuberechnungen durchzuf\u00fchren.<\/p>\n Der BGH hatte 2024 Vorgaben gemacht, wie die Zinsen f\u00fcr diese Pr\u00e4miensparmodelle berechnet werden m\u00fcssen. Es seien offenbar vor allem Sparkassen \u2013 also Kreditinstitute mit einem \u00f6ffentlichen Auftrag \u2013 die versuchten, Zinsnachzahlungen zu vermeiden, kritisierte die Finanzmarktexpertin Dorothea Mohn. <\/p>\n Es gebe ein erhebliches Ma\u00df an Widerstand und Verz\u00f6gerungstaktik, trotz der klaren Vorgaben durch das Urteil, so das Fazit nach einer Auswertung von Verbraucherbeschwerden vor wenigen Wochen. Man bekomme immer noch regelm\u00e4\u00dfig entsprechend F\u00e4lle geliefert, hie\u00df es nun. Vom Bayerischen Sparkassenverband gab es dazu auf Anfrage keine Stellungnahme. <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"F\u00fcr viele Sparer waren sie einst ein beliebstes Produkt: Pr\u00e4miensparvertr\u00e4ge. Zwischen 1990 und 2005 hatten viele Menschen langlaufende…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":444979,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1844],"tags":[1634,6644,3364,29,30,8903,4156,3783,115246,2339,46623,4787,7315],"class_list":{"0":"post-444978","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-karlsruhe","8":"tag-baden-wuerttemberg","9":"tag-bundesgerichtshof","10":"tag-de","11":"tag-deutschland","12":"tag-germany","13":"tag-karlsruhe","14":"tag-mittelfranken","15":"tag-nuernberg","16":"tag-nuernberger-sparkasse","17":"tag-oberbayern","18":"tag-praemiensparvertrag","19":"tag-sparkasse","20":"tag-verbraucherzentrale"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/115254075376168099","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/444978","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=444978"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/444978\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/444979"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=444978"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=444978"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=444978"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}