{"id":450230,"date":"2025-09-25T20:08:17","date_gmt":"2025-09-25T20:08:17","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/450230\/"},"modified":"2025-09-25T20:08:17","modified_gmt":"2025-09-25T20:08:17","slug":"die-abstimmung-im-bundestag-zum-nachlesen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/450230\/","title":{"rendered":"Die Abstimmung im Bundestag zum Nachlesen"},"content":{"rendered":"

Der Bundestag hat im zweiten Anlauf drei neue Richter f\u00fcr das Bundesverfassungsgericht<\/a> gew\u00e4hlt. Wie Bundestagsvizepr\u00e4sidentin Andrea Lindholz bekanntgab, erhielten die von der SPD nominierten Kandidatinnen Sigrid Emmenegger und Ann-Katrin Kaufhold sowie der Unions-Kandidat G\u00fcnter Spinner in geheimer Wahl jeweils die notwendige Zweidrittelmehrheit der 613 abgegebenen Stimmen. Der Wahlvorgang zum Nachlesen:<\/p>\n

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18.35 Uhr: Richterwahl beendet <\/p>\n

Nach dem dramatischen Scheitern im Juli geht der zweite Anlauf unspektakul\u00e4r zu Ende. Nach der geplatzten Wahl im Juli ist es dem Bundestag gelungen, drei vakante Richterposten in Karlsruhe zu besetzen. Die Koalition kann aufatmen.<\/p>\n

18.33 Uhr: Das Ergebnis <\/p>\n

Auf Emmenegger entfielen 446 Ja-Stimmen, 161 Abgeordnete stimmten gegen die Juristin, die vom Bundesverwaltungsgericht in Leipzig kommt. Es gab 6 Enthaltungen. F\u00fcr die Juraprofessorin Ann-Katrin Kaufhold sprachen sich 440 Abgeordnete aus. Der Verwaltungsrichter Spinner erhielt den Angaben zufolge 424 Ja-Stimmen. Die Zweidrittelmehrheit der abgegebenen Stimmen lag bei 409 Stimmen.<\/p>\n

18.32 Uhr: Richter sind gew\u00e4hlt <\/p>\n

Das Ergebnis der Richterwahl wird verk\u00fcndet. Alle drei Kandidaten haben die n\u00f6tige Zweidrittelmehrheit erreicht. Sigrid Emmenegger, Ann-Katrin Kaufhold und G\u00fcnter Spinner gehen f\u00fcr zw\u00f6lf Jahre als Verfassungsrichter nach Karlsruhe.<\/p>\n

18.26 Uhr: Verk\u00fcndung der Ergebnisse naht <\/p>\n

Bewegung in den vorderen Reihen der Regierungsfraktionen. Die Fraktionsvorsitzenden von CDU, CSU und SPD kommen fast zeitgleich ins Plenum, wo gerade noch die Haushaltsdebatte zum Etat des Ministeriums f\u00fcr Forschung und Raumfahrt stattfindet. Die Verk\u00fcndung des Ergebnisses der Richterwahl naht.<\/p>\n

18.00 Uhr: Abstimmung ist beendet <\/p>\n

Die zwei Stunden sind um. Die Bundestagsabgeordneten haben abgestimmt. Der Wahlgang ist beendet. Das Ergebnis wird bald erwartet.<\/p>\n

17.56 Uhr: Nur noch wenige Minuten <\/p>\n

Die Abgeordneten werden daran erinnert, dass die Richterwahl nur noch wenige Minuten l\u00e4uft. Wer noch nicht abgestimmt habe, k\u00f6nne nun noch den Stimmzettel abgeben.<\/p>\n

17.52 Uhr: Kanzler hat abgestimmt <\/p>\n

Auch Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wirft seinen Stimmzettel in die Wahlurne im Bundestag.<\/p>\n

\"\" Der Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU). <\/p>\n

\u00a9 dpa\/Michael Kappeler <\/p>\n

17.45 Uhr: Bundestag debattiert weiter \u00fcber Haushalt <\/p>\n

W\u00e4hrend die Bundestagsabgeordneten die Verfassungsrichter w\u00e4hlen, laufen die Etatberatungen im Parlament weiter. Aktuell ist das Ressort Forschung, Technologie und Raumfahrt dran.<\/p>\n

17.01 Uhr: Halbzeit bei der Richterwahl <\/p>\n

Circa eine Stunde nach Start der Richterwahl haben etliche Bundestagsabgeordnete bereits abgestimmt. Darunter der CDU\/CSU-Fraktionsvorsitzende Jens Spahn und Ex-Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD).<\/p>\n

\"\" Der Unionsfraktionsvorsitzende Jens Spahn bei der Richterwahl. <\/p>\n

\u00a9 dpa\/Michael Kappeler <\/p>\n

\"\" Der ehemalige BundeskanzlerOlaf Scholz (SPD) wirft seine Stimmzettel in die Wahlurne im Bundestag. <\/p>\n

\u00a9 dpa\/Michael Kappeler <\/p>\n

16.49 Uhr: Ergebnis am Abend erwartet <\/p>\n

Die Urnen sind diesmal zwei Stunden ge\u00f6ffnet, damit m\u00f6glichst wenige Abgeordnete die Wahl verpassen. Das Ergebnis d\u00fcrfte damit erst am Abend verk\u00fcndet werden.<\/p>\n

16.12 Uhr: Einen Schritt weiter als im Juli <\/p>\n

Mit Er\u00f6ffnung der Wahl ist die Koalition bereits einen Schritt weiter als beim gescheiterten Versuch im Juli. Damals war die Wahl kurzfristig abgesetzt worden, nachdem die Union ihre Zustimmung f\u00fcr die SPD-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf zur\u00fcckgezogen hatte. Brosius-Gersdorf zog ihre Kandidatur sp\u00e4ter zur\u00fcck, die SPD nominierte Emmenegger nach. Der Vorgang sorgte f\u00fcr erhebliche Verstimmungen in der Koalition.<\/p>\n

15.50 Uhr: Die Abstimmung startet <\/p>\n

Bundestagsvizepr\u00e4sident Omid Nouripour (Gr\u00fcne) er\u00f6ffnet die Abstimmung. Die Abgeordneten haben ab sofort zwei Stunden Zeit, ihre Stimmen abzugeben. W\u00e4hrenddessen geht die 28. Sitzung des Bundestages ganz normal weiter. <\/p>\n

15.31 Uhr: Doppelte Mehrheit n\u00f6tig <\/p>\n

Zur Wahl ist eine doppelte Mehrheit n\u00f6tig. Zum Richter ist gew\u00e4hlt, wer eine Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen auf sich vereint – und gleichzeitig mindestens die Mehrheit der Stimmen der Mitglieder des Bundestages, hei\u00dft es in Koalitionskreisen. Stimmenthaltungen z\u00e4hlen bei der Ermittlung der Zweidrittel-Mehrheit der abgegebenen Stimmen als \u201enicht abgegeben\u201c.<\/p>\n

15.24 Uhr: Nur ein Wahlgang <\/p>\n

Anders als im Juli ist diesmal nur ein Wahlgang vorgesehen. Das hei\u00dft, dass die Abgeordneten bei der Wahl alle drei Namen der Kandidaten auf einem einzigen Stimmzettel haben werden. Sie k\u00f6nnen jeweils mit \u201eJa\u201c, \u201eNein\u201c oder \u201eEnthaltung\u201c f\u00fcr die einzelnen Kandidaten stimmen – die also von einander abweichende Ergebnisse haben d\u00fcrften. (Tsp, dpa, Reuters)<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Der Bundestag hat im zweiten Anlauf drei neue Richter f\u00fcr das Bundesverfassungsgericht gew\u00e4hlt. Wie Bundestagsvizepr\u00e4sidentin Andrea Lindholz bekanntgab,…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":450231,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2],"tags":[5441,31,774,43,29,775,30,13,14,15,12,184,10,8,9,11],"class_list":{"0":"post-450230","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-deutschland","8":"tag-bundesverfassungsgericht","9":"tag-cdu","10":"tag-csu","11":"tag-deutscher-bundestag","12":"tag-deutschland","13":"tag-friedrich-merz","14":"tag-germany","15":"tag-headlines","16":"tag-nachrichten","17":"tag-news","18":"tag-schlagzeilen","19":"tag-spd","20":"tag-top-news","21":"tag-top-meldungen","22":"tag-topmeldungen","23":"tag-topnews"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/115266749195166397","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/450230","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=450230"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/450230\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/450231"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=450230"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=450230"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=450230"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}