{"id":452266,"date":"2025-09-26T15:36:20","date_gmt":"2025-09-26T15:36:20","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/452266\/"},"modified":"2025-09-26T15:36:20","modified_gmt":"2025-09-26T15:36:20","slug":"90-strafrechtler-basteln-an-der-stpo","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/452266\/","title":{"rendered":"90 Strafrechtler basteln an der StPO"},"content":{"rendered":"

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Es ist der Herbst der Reformkommissionen, auch im Bundesjustizministerium: Dort arbeiten seit Donnerstag in sechs Arbeitsgruppen rund 90 Strafrechtsexperten an einer Reform der StPO. Das Ziel: Strafprozesse sollen effizienter werden.<\/p>\n

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Wenn das fachliche Knowhow im eigenen Haus nicht ausreicht, um einen Gesetzentwurf auszuarbeiten, bem\u00fchen Ministerien seit eh und je externen Sachverstand und Expertise hinzu. Bei gro\u00dfen Reformprojekten werden dann Kommissionen gebildet, um alle fachlich-relevanten Player um Rat zu fragen.\u00a0<\/p>\n

So geschehen seit Donnerstag auch bei der im Koalitionsvertrag angek\u00fcndigten „grundlegenden“ \u00dcberarbeitung der Strafprozessordnung (StPO). Etwa 90 Personen aus Wissenschaft, Praxis und Bundesl\u00e4ndern werden sich in den n\u00e4chsten Monaten in sechs Arbeitsgruppen die StPO zu Brust nehmen und auf ihren Reformbedarf abklopfen. Liefern sollen sie bis zum Herbst 2026. „Im Mittelpunkt der Kommissionsarbeiten soll die Frage stehen, wie sich strafgerichtliche Hauptverhandlungen z\u00fcgiger und effizienter durchf\u00fchren lassen \u2013 ohne zentrale rechtsstaatliche Verfahrensgrunds\u00e4tze preiszugeben“, hei\u00dft es in einer Erkl\u00e4rung des Bundesministeriums der Justiz und f\u00fcr Verbraucherschutz (BMJV).\u00a0<\/p>\n

Mehr Effizienz im Strafprozess, ohne Einbu\u00dfen von Rechtsstaatlichkeit? Klar ist schon jetzt: Der Arbeitsauftrag f\u00fcr die Kommission bedeutet f\u00fcr die Beteiligten eine Herkulesaufgabe und es ist davon auszugehen, dass es in den n\u00e4chsten Monaten zu hitzigen Diskussionen kommen wird. Kontroversen zwischen Strafverfolgern und Richtern mit Vertretern aus der Anwaltschaft d\u00fcrften vorprogrammiert sein.\u00a0<\/p>\n

Keine formellen Abstimmungen, sondern „einvernehmliche Empfehlungen“<\/p>\n

Der Kommission im engeren Sinne werden 22 Mitglieder unter dem Vorsitz der BMJV-Ministerialdirektorin Dr. Heike Neuhaus angeh\u00f6ren. Vom Bundesgerichtshof wurde der Vorsitzende Richter Prof. J\u00fcrgen Sch\u00e4fer berufen, die Bundesanwaltschaft vertritt Prof. Hartmut Schneider. Aus der Strafrechtslehre sind die Professoren Anna Albrecht (Potsdam), Katrin H\u00f6ffler (Berlin), Hans Kudlich (Erlangen-N\u00fcrnberg) und Arndt Sinn (Osnabr\u00fcck) dabei. Daneben dann vier Vertreter aus der Anwaltschaft, drei aus den Richterverb\u00e4nden und Juristinnenbund sowie acht L\u00e4ndervertreter.<\/p>\n

Doch damit nicht genug. Weitere knapp 70 Experten werden in sechs eingerichteten Arbeitsgruppen die Basisarbeit der Reform leisten.\u00a0<\/p>\n

Die Arbeitstitel der AGs lauten:<\/p>\n