New York (dpa) – Knapp zehn Jahre nach dem historischen Atomabkommen mit dem Iran sind die UN-Sanktionen gegen das Land nach gescheiterten Verhandlungen wieder in Kraft getreten. Die Frist f\u00fcr eine Einigung zwischen Teheran und seinen Verhandlungspartnern Deutschland, Gro\u00dfbritannien und Frankreich lief in der Nacht zum Sonntag um 2:01 Uhr mitteleurop\u00e4ischer Zeit ab.<\/p>\n
Die nun wieder geltenden Strafma\u00dfnahmen umfassen unter anderem ein allgemeines Waffenembargo, ein Verbot weiterer Urananreicherungen sowie zahlreiche Sanktionen gegen Einzelpersonen und Organisationen zum Einfrieren von Geldern. Der Iran hatte f\u00fcr den Fall der Wiedereinsetzung der Ma\u00dfnahmen eine harsche Reaktion angek\u00fcndigt.<\/p>\n
Auch Deutschland hatte Sanktionen vorangetrieben<\/p>\n
Deutschland, Frankreich und Gro\u00dfbritannien hatten Ende August den sogenannten Snapback-Mechanismus aktiviert. Er diente dazu, den Iran bei Nichteinhaltung seiner Verpflichtungen im Rahmen des Atomabkommens von 2015 wieder mit vorherigen Sanktionen belegen zu k\u00f6nnen. Die Europ\u00e4er sind neben den USA, Russland und China Mitunterzeichner des Deals, der als Meilenstein der Diplomatie gilt.\u00a0<\/p>\n
Der Vertrag sah eine Begrenzung der iranischen Urananreicherung auf maximal 3,67 Prozent sowie eine strenge \u00dcberwachung vor, damit Teheran keine Atombombe erlangen konnte. Im Gegenzug sollten Sanktionen aufgehoben werden.<\/p>\n
US-Pr\u00e4sident Donald Trump war der Vertrag, der unter seinem von ihm verachteten Vorg\u00e4nger Barack Obama ausgehandelt worden war, seit jeher ein Dorn im Auge. 2018 k\u00fcndigte Trump die Vereinbarung einseitig auf. Zugleich lie\u00df er neue und h\u00e4rtere Sanktionen gegen den Iran verh\u00e4ngen.\u00a0<\/p>\n
Erhoffte Lockerungen und ein wirtschaftlicher Aufschwung blieben indes aus. Seitdem hatte Teheran seine Pflichten gem\u00e4\u00df dem Abkommen zusehends missachtet. Seit Jahren bereits wird es faktisch nicht mehr umgesetzt. Teheran hat die Wiedereinf\u00fchrung der Sanktionen daher als illegitim kritisiert. Verhandlungen scheiterten.<\/p>\n
Au\u00dfenminister Wadephul: Neues diplomatisches Kapitel aufschlagen<\/p>\n
Bundesau\u00dfenminister Johann Wadephul rief den Iran zu neuen Verhandlungen auf. \u00abMit dem Snapback endet ein Kapitel unserer diplomatischen Bem\u00fchungen\u00bb, hatte der CDU-Politiker wenige Stunden vor dem Fristende in New York gesagt. Er f\u00fcgte hinzu: \u00abDer Iran hat die M\u00f6glichkeit, ein neues Kapitel von Diplomatie aufzuschlagen. Es ist an ihm, den Weg hin zu neuen Gespr\u00e4chen zu beschreiten. Wir sind daf\u00fcr bereit.\u00bb<\/p>\n
Wadephul sagte weiter, die Formel der Wiener Atomvereinbarung sei einfach gewesen: Sanktionsaufhebung gegen Beschr\u00e4nkung des Atomprogramms. Der Iran habe \u00fcber Jahre hinweg seine Verpflichtungen missachtet. \u00abEs gibt keine plausible Begr\u00fcndung, Uran auf 60 Prozent anzureichern. Iran ist der einzige nicht-atomar bewaffnete Staat der Welt, der so hoch angereichertes Uran besitzt.\u00bb<\/p>\n
Laut einem Bericht der Internationalen Atomenergiebeh\u00f6rde IAEA verf\u00fcgte der Iran vor Beginn des israelischen Kriegs gegen das Land im Juni \u00fcber mehr als 400 Kilogramm Uran mit einem Reinheitsgrad von 60 Prozent. F\u00fcr den Bau von Atomwaffen w\u00e4re eine weitere Anreicherung auf einen Reinheitsgrad von mehr als 90 Prozent erforderlich. Wie viel von dem Material und den Kapazit\u00e4ten des Irans nach den schweren Angriffen der USA und Israels im Juni noch \u00fcbrig ist, bleibt derweil umstritten.\u00a0<\/p>\n
Reaktion des Irans schwer absch\u00e4tzbar<\/p>\n
Wie sich die bevorstehende Einsetzung der fr\u00fcheren Sanktionen auswirken wird, ist schwer abzusch\u00e4tzen. Die Islamische Republik k\u00f6nnte auf Konfrontationskurs gehen und ein Abkommen zur Wiederaufnahme von IAEA-Inspektionen aufk\u00fcndigen.\u00a0<\/p>\n
Weitere m\u00f6gliche Eskalationsschritte w\u00e4ren ein Ausstieg aus dem Atomwaffensperrvertrag oder sogar die Ank\u00fcndigung, eine Atombombe zu bauen. Israel, die USA und europ\u00e4ische L\u00e4nder werfen dem Land vor, nach Kernwaffen zu streben. Die iranische F\u00fchrung weist dies zur\u00fcck und verweist auch auf ein religi\u00f6ses Rechtsgutachten von Staatsoberhaupt Ajatollah Ali Chamenei, demzufolge Massenvernichtungswaffen verboten sind.<\/p>\n
Sanktionen k\u00f6nnten Wirtschaftskrise im Iran verst\u00e4rken<\/p>\n
Die Sanktionen d\u00fcrften f\u00fcr den Iran nach Einsch\u00e4tzung von Experten begrenzte wirtschaftlichen Folgen haben. Der Staat mit etwa 90 Millionen Einwohnern ist unter anderem bereits aufgrund von US-Strafma\u00dfnahmen \u00f6konomisch stark angeschlagen. Zudem ist das Vorgehen zwar ein weiteres Signal an Unternehmen weltweit, dass eine Zusammenarbeit mit dem Iran heikel werden kann. Viele internationale Unternehmen meiden den Iran jedoch bereits seit langem aus Sorge vor US-Strafma\u00dfnahmen.\u00a0<\/p>\n
Bis jetzt war der Iran schon mit harten Strafma\u00dfnahmen belegt, die vor allem auf den Energiesektor des \u00f6l- und gasreichen Landes zielen. Zudem ist das Land weitgehend vom internationalen Zahlungsverkehr ausgeschlossen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"New York (dpa) – Knapp zehn Jahre nach dem historischen Atomabkommen mit dem Iran sind die UN-Sanktionen gegen…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":455844,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1841],"tags":[15013,1605,3364,29,156,30,551,984,345,8221,1209,26],"class_list":{"0":"post-455843","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-bielefeld","8":"tag-atom","9":"tag-bielefeld","10":"tag-de","11":"tag-deutschland","12":"tag-frankreich","13":"tag-germany","14":"tag-grossbritannien","15":"tag-international","16":"tag-iran","17":"tag-konflikte","18":"tag-nordrhein-westfalen","19":"tag-un"},"share_on_mastodon":{"url":"","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/455843","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=455843"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/455843\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/455844"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=455843"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=455843"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=455843"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}