D\u00fcsseldorf (dpa) – Nach den Stichwahlen um kommunale Spitzenposten in Nordrhein-Westfalen analysieren die Parteien ihre Ergebnisse. Daf\u00fcr kommt auch der Kanzler nach NRW: Friedrich Merz (CDU) nimmt an einer Sitzung des CDU-Landesvorstands (16.30 Uhr) in D\u00fcsseldorf teil. Anschlie\u00dfend ist ein gemeinsames Pressestatement mit dem Ministerpr\u00e4sidenten und CDU-Landeschef Hendrik W\u00fcst geplant.<\/p>\n
Die SPD-Landesparteivorsitzende Sarah Philipp nannte vor allem den Verlust des Oberb\u00fcrgermeisteramts in Dortmund eine \u00abschmerzvolle Niederlage\u00bb. Das m\u00fcsse vor Ort aufgearbeitet werden, sagte Philipp im Deutschlandfunk. Klar sei aber auch, dass nirgendwo ein Rathaus f\u00fcr alle Ewigkeit von einer Partei \u00abgepachtet\u00bb werden k\u00f6nne. Die SPD habe bei der Stichwahl auch Erfolge erzielt \u2013 und diese Erfolgsgeschichten m\u00fcsse man auf das gesamte Land \u00fcberragen.\u00a0<\/p>\n
Die SPD hatte bei den Stichwahlen um Oberb\u00fcrgermeister\u00e4mter ein Wechselbad der Gef\u00fchle erlebt. In der seit rund 80 Jahren sozialdemokratisch regierten Ruhrgebietsmetropole Dortmund verlor die Sozialdemokraten den OB-Posten an die CDU. Dagegen gewann die SPD nach zehn Jahren wieder die Millionenstadt K\u00f6ln und stellt dort mit Torsten Burmester k\u00fcnftig den Oberb\u00fcrgermeister.<\/p>\n
Die SPD konnte zudem die Rath\u00e4user in der Ruhrgebietsstadt Oberhausen sowie in M\u00fclheim\/Ruhr von der CDU zur\u00fcckerobern und siegte mit ihren Kandidaten auch in der Revierstadt Bochum sowie in Wuppertal. Am Abend will der SPD-Landesvorstand die Ergebnisse in einer digitalen Sitzung beraten.\u00a0<\/p>\n
Klingbeil erleichtert\u00a0<\/p>\n
SPD-Bundeschef und Vizekanzler Lars Klingbeil \u00e4u\u00dferte sich trotz des Verlustes der auch als SPD-\u00abHerzkammer\u00bb bezeichneten Ruhrgebietsstadt Dortmund erleichtert \u00fcber Ausgang der NRW-Kommunalwahlen. \u00abDie AfD konnte sich in keiner einzigen Stichwahl durchsetzen\u00bb, sagte Klingbeil den Zeitungen der Funke Mediengruppe.<\/p>\n
Die SPD habe mit K\u00f6ln die gr\u00f6\u00dfte Stadt in NRW zur\u00fcckgeholt und stelle mit 13 Oberb\u00fcrgermeisterinnen und Oberb\u00fcrgermeistern weiterhin die meisten in NRW. \u00abDas zeigt, wo wir vor Ort stark verankert sind, k\u00f6nnen wir mit unserer Politik erfolgreich sein.\u00bb<\/p>\n
Die SPD-Co-Vorsitzende B\u00e4rbel Bas mahnte dagegen, die SPD m\u00fcsse die Sorgen der Menschen ernst nehmen und den Alltag verbessern. \u00abDarauf muss der gesamte Fokus unserer Arbeit liegen. Das gilt f\u00fcr NRW genauso wie f\u00fcr das ganze Land\u00bb, sagte Bas der Deutschen Presse-Agentur.\u00a0<\/p>\n
CDU sieht sich gest\u00e4rkt<\/p>\n
Die CDU gab sich nach den Wahlen selbstbewusst. In der Landeshauptstadt D\u00fcsseldorf geht Amtsinhaber Stephan Keller (CDU) in eine zweite Amtszeit. Auch in Essen bleibt CDU-Politiker Thomas Kufen f\u00fcr eine dritte Amtszeit Oberb\u00fcrgermeister.<\/p>\n
In Bonn und Aachen l\u00f6sten CDU-Politiker die bisherigen Gr\u00fcnen-Oberb\u00fcrgermeisterinnen ab. Im zuvor von der SPD regierten Bielefeld siegte ebenso wie in Leverkusen der CDU-Kandidat.<\/p>\n
Ministerpr\u00e4sident W\u00fcst sprach von einem \u00abVotum f\u00fcr eine pragmatische, l\u00f6sungsorientierte, christdemokratische Politik der Mitte\u00bb. Die Menschen s\u00e4hen, dass die CDU \u00fcber alle politischen Ebenen hinweg in NRW \u00abin den letzten f\u00fcnf Jahren gute Arbeit gemacht hat\u00bb.<\/p>\n
Im ersten Wahlgang der Kommunalwahlen am 14. September waren die Christdemokraten trotz leichter R\u00fcckg\u00e4nge mit 33,3 Prozent der Stimmen klar die st\u00e4rkste Kraft geblieben.\u00a0<\/p>\n
Kein \u00abblaues Rathaus\u00bb in NRW\u00a0<\/p>\n
Die bef\u00fcrchtete \u00abblaue Welle\u00bb blieb auch bei den Stichwahlen aus. Die AfD, die bei den Kommunalwahlen vor zwei Wochen ihr Ergebnis auf 14,5 Prozent fast verdreifachen konnte, brachte keinen ihrer drei Kandidaten in Duisburg, Gelsenkirchen und Hagen durch.<\/p>\n
In der Stahl-Stadt Duisburg siegte der langj\u00e4hrige SPD-Amtsinhaber S\u00f6ren Link. In Hagen entschied der CDU-Kandidat Dennis Rehbein die Stichwahl f\u00fcr sich. In Gelsenkirchen gewann die Sozialpolitikerin Andrea Henze (SPD) gegen den AfD-Kandidaten und wird neue Oberb\u00fcrgermeisterin in der von starken Strukturproblemen betroffenen Stadt.<\/p>\n
Trostpflaster M\u00fcnster f\u00fcr die Gr\u00fcnen<\/p>\n
Die Gr\u00fcnen gewannen zwar erstmals den Oberb\u00fcrgermeisterposten in der Universit\u00e4tsstadt M\u00fcnster, m\u00fcssen aber die OB-Sessel in Bonn und Aachen r\u00e4umen und unterlagen auch mit ihrer Kandidatin Berivan Aymaz in K\u00f6ln.<\/p>\n
Bei den landesweiten Kommunalwahlen vor zwei Wochen hatten die Gr\u00fcnen hohe Einbu\u00dfen erlitten, nachdem sie 2020 erstmals in Bonn und Aachen OB-Posten in NRW gewonnen und bei den Kommunalwahlen ihr bestes Ergebnis erzielt hatten.<\/p>\n
Politikwissenschaftler Oliver Lembcke von der Ruhr-Universit\u00e4t Bochum sagte im \u00abMorgenecho\u00bb auf WDR 5, die in Teilen rechtsextremem AfD sei \u00abVerliererin der Stichwahlen\u00bb. Das gelte auch f\u00fcr die Gr\u00fcnen, deren \u00abLeiden\u00bb setzte sich fort. Ein Grund: Die Themen Umwelt, Klima und Natur, die bei der Kommunalwahl 2020 noch gezogen h\u00e4tten, seien heute \u00abpolarisiert\u00bb. Allen Parteien sei pragmatisches Vorgehen vor Ort angeraten und eine \u00abideologieferne Politik\u00bb.<\/p>\n
In NRW regiert seit 2022 eine schwarz-gr\u00fcne Koalition. Der Gr\u00fcnen-Bundesvorsitzende Felix Banaszak will Schl\u00fcsse f\u00fcr kommende Wahlen ziehen. \u00abWas wir jetzt zu tun haben, in Richtung Landtagswahl und in Richtung Bundestagswahl, ist, das Vertrauen wieder aufzubauen, dass gr\u00fcne Politik die richtigen Antworten auf die Fragen der Gegenwart und der Zukunft liefert\u00bb, sagte Banaszak der dpa.<\/p>\n
Denkbar knapp ging es in Siegen und Datteln aus, wo Neuausz\u00e4hlungen nicht ausgeschlossen sind. Bei der Stichwahl f\u00fcr das B\u00fcrgermeisteramt in Siegen siegte Tristan Vitt (SPD) mit 50,02 Prozent der Stimmen vor Steffen Mues (CDU), der auf 49,98 Prozent kam, wie die Stadt mitteilte. Damit lag der bisherige Amtsinhaber Mues lediglich zehn Stimmen hinter seinem Herausforderer und aktuellen Wahlsieger.\u00a0<\/p>\n
Noch knapper ging es in Datteln im Kreis Recklinghausen aus, wo der Abstand bei nur drei Stimmen lag. Andr\u00e9 Tost (CDU) erhielt 50,01 Prozent und Andr\u00e9 Dora (SPD) bekam 49,99 Prozent der Stimmen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"D\u00fcsseldorf (dpa) – Nach den Stichwahlen um kommunale Spitzenposten in Nordrhein-Westfalen analysieren die Parteien ihre Ergebnisse. Daf\u00fcr kommt…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":459970,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1831],"tags":[3364,29,3405,30,5027,1209,2534],"class_list":{"0":"post-459969","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-duesseldorf","8":"tag-de","9":"tag-deutschland","10":"tag-duesseldorf","11":"tag-germany","12":"tag-kommune","13":"tag-nordrhein-westfalen","14":"tag-wahl"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/115288650901668528","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/459969","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=459969"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/459969\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/459970"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=459969"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=459969"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=459969"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}