{"id":464653,"date":"2025-10-01T11:38:11","date_gmt":"2025-10-01T11:38:11","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/464653\/"},"modified":"2025-10-01T11:38:11","modified_gmt":"2025-10-01T11:38:11","slug":"berlin-steinmeier-nicht-zulassen-dass-demokratie-schaden-nimmt","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/464653\/","title":{"rendered":"Berlin | Steinmeier: \u00abNicht zulassen, dass Demokratie Schaden nimmt\u00bb"},"content":{"rendered":"<p>Berlin (dpa) &#8211; 35 Jahre nach der Deutschen Einheit hat Bundespr\u00e4sident Frank-Walter Steinmeier alle in Ost und West aufgefordert, sich sch\u00fctzend vor die Demokratie zu stellen. Er sehe mit Sorge, dass \u00abdie politische Mitte nicht nur, aber mehr noch im Osten unseres Landes immer weniger R\u00fcckhalt hat\u00bb, sagte das Staatsoberhaupt in Berlin. \u00abLassen wir nicht zu, dass unsere Demokratie noch weiteren Schaden nimmt. Halten wir dagegen.\u00bb<\/p>\n<p>Bei der Vereinigung vor 35 Jahren habe ausgelassene Stimmung geherrscht, das sei heute weit weg, sagte Steinmeier. \u00abViele Menschen dr\u00fccken Sorgen, und diese Sorgen verdienen, ernst genommen zu werden.\u00bb Er verwies auch auf die H\u00e4rten des Umbruchs in Ostdeutschland, die bis heute nachwirkten.\u00a0<\/p>\n<p>\u00abAber sollten wir heute, anl\u00e4sslich von 35 Jahren Deutscher Einheit, nicht einmal innehalten und uns vor Augen f\u00fchren, was uns gelungen ist in diesen 35 Jahren?\u00bb, fragte Steinmeier. \u00abDas vereinigte Deutschland ist ein starkes Land in der Mitte Europas, ein geachteter Partner in der Welt.\u00bb<\/p>\n<p>Schlechte Stimmung<\/p>\n<p>Am 3. Oktober 1990 hatten sich die damals zwei deutschen Staaten Bundesrepublik Deutschland und Deutsche Demokratische Republik nach den Regeln des westdeutschen Grundgesetzes vereinigt &#8211; ein knappes Jahr nach der friedlichen Revolution in der DDR. Neue Umfragen zeigen allerdings, dass das Gef\u00fchl der Zusammengeh\u00f6rigkeit eher abnimmt.<\/p>\n<p>So sagten bundesweit 30 Prozent in einer repr\u00e4sentativen YouGov-Umfrage unter gut 2.000 Menschen, dass Ost- und Westdeutsche mehr trennt als eint. Nur 16 Prozent glauben, dass Gemeinsamkeiten \u00fcberwiegen. 40 Prozent denken demnach, dass sich Gemeinsamkeiten und Unterschiede die Waage halten, 13 Prozent sind in dieser Frage unentschlossen.<\/p>\n<p>Von den befragten Ostdeutschen sagten YouGov zufolge sogar 43 Prozent, dass Ost- und Westdeutsche mehr trennt als eint. Nur 11 Prozent meinen, dass die Gemeinsamkeiten \u00fcberwiegen. Zum Vergleich: 2019 glaubten laut YouGov 34 Prozent der Ostdeutschen, dass Unterschiede \u00fcberwiegen \u2013 heute sind es 9 Prozentpunkte mehr.\u00a0<\/p>\n<p>Wirtschaftliches Gef\u00e4lle<\/p>\n<p>Die Ostbeauftragte Elisabeth Kaiser sieht als Grund dieser gef\u00fchlten Kluft auch tats\u00e4chliche Unterschiede bei den Lebensbedingungen &#8211; unter anderem bei Verm\u00f6gen, L\u00f6hnen und Mitsprache in F\u00fchrungsetagen. Die SPD-Politikerin warb im Interview der Deutschen Presse-Agentur f\u00fcr eine Umverteilung von Verm\u00f6gen &#8211; sei es \u00fcber Verm\u00f6gens- und Erbschaftssteuer, neue Ans\u00e4tze wie ein \u00abGrunderbe\u00bb &#8211; also eine Art staatlich finanziertes Startkapital &#8211; oder die geplante Fr\u00fchstartrente. Das ist gedacht als Sparplan mit staatlicher Hilfe von Kindheit an.\u00a0<\/p>\n<p>\u00ab35 Jahre nach der Deutschen Einheit haben wir immer noch verkrustete Verm\u00f6gensverh\u00e4ltnisse in Deutschland\u00bb, sagte Kaiser. \u00abDas betrifft nicht nur Ost-West, sondern eben wirklich eine gro\u00dfe Schere zwischen Arm und Reich.\u00bb Deshalb gehe es um die Frage: \u00abWie k\u00f6nnen wir Verm\u00f6gensgleichwertigkeit hinbekommen?\u00bb<\/p>\n<p>Ein wirtschaftliches Gef\u00e4lle dr\u00fcckt aus ihrer Sicht auch die Stimmung. \u00abDas wirkt sich nat\u00fcrlich auch auf die Menschen aus, gerade in Zeiten der vielen Krisen\u00bb, sagte Kaiser der dpa.\u00a0<\/p>\n<p>Ostdeutschland hat nicht gleichgezogen<\/p>\n<p>Eine Untersuchung des Deutschen Instituts f\u00fcr Wirtschaftsforschung zeigt, dass die ostdeutschen L\u00e4nder im Vergleich zu 1990 enorm aufgeholt haben &#8211; aber eben nicht gleichgezogen. So liegt die Produktivit\u00e4t in Ostdeutschland heute bei etwa 90 Prozent des Westniveaus, wie es im DIW-Bericht hei\u00dft. Wirtschaftlich erreichen die ostdeutschen L\u00e4nder das Niveau finanzschwacher westdeutsche L\u00e4nder wie etwa des Saarlands.\u00a0<\/p>\n<p>Die Trennlinie verlaufe also weniger zwischen Ost und West als zwischen finanzschwachen und finanzstarken Regionen sowie zwischen Stadt und Land, schlie\u00dfen die Wirtschaftsforscher. Schwierigkeiten sehen sie in der Demografie: Seit der Einheit haben die ostdeutschen L\u00e4nder demnach zwei Millionen Menschen durch Abwanderung verloren.<\/p>\n<p>Zukunftszentrum soll helfen<\/p>\n<p>Kaiser sagte der dpa, um die Stimmung zwischen Ost und West zu verbessern, sei es wichtig, die Perspektive des anderen zu kennen und ins Gespr\u00e4ch zu kommen. Ein Ort daf\u00fcr werde das Zukunftszentrum in Halle an der Saale. Das geplante Geb\u00e4ude wird zwar sicher erst in einigen Jahren fertig. In provisorischen R\u00e4umen soll aber bereits Programm gemacht werden. \u00abDas soll n\u00e4chstes Jahr wirklich noch an Fahrt gewinnen\u00bb, sagte Kaiser.\u00a0<\/p>\n<p>Mit Blick auf m\u00f6gliche Wahlerfolge der AfD in ostdeutschen L\u00e4ndern wie Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern sagte die SPD-Politikerin: \u00abNat\u00fcrlich sehe ich das auch mit gro\u00dfer Besorgnis, dass m\u00f6glicherweise eine Partei in Verantwortung kommt, die einschl\u00e4gig rechtsextrem ist, meiner Auffassung nach.\u00bb\u00a0<\/p>\n<p>Wichtig sei aber, \u00abdass wir nicht nur wie die Kaninchen vor der Schlange stehen\u00bb. Die Regierung m\u00fcsse ins Handeln kommen, Gr\u00fcnde f\u00fcr das Misstrauen in politische Parteien analysieren und Erwartungsmanagement betreiben, also nicht zu viel versprechen und Kompromisse verteidigen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Berlin (dpa) &#8211; 35 Jahre nach der Deutschen Einheit hat Bundespr\u00e4sident Frank-Walter Steinmeier alle in Ost und West&hellip;\n","protected":false},"author":2,"featured_media":464654,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1841],"tags":[1605,3364,76587,29,30,1724,1209,16,55],"class_list":{"0":"post-464653","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-bielefeld","8":"tag-bielefeld","9":"tag-de","10":"tag-deutsche-einheit","11":"tag-deutschland","12":"tag-germany","13":"tag-gesellschaft","14":"tag-nordrhein-westfalen","15":"tag-politik","16":"tag-wirtschaft"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/115298717276898391","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/464653","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=464653"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/464653\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/464654"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=464653"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=464653"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=464653"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}