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Foto: Steffen Peschel<\/li>\n<\/ul>\nLetztere waren zur \u201eersten Stunde\u201c im Jahr 1990 bereits im Stadtrat dabei, erlebten den politischen Umbruch mit dem Ende der DDR hautnah. Nicht zuletzt in diesem Sinne wurde betont, dass die einst m\u00fchsam erk\u00e4mpfte Demokratie kein Selbstl\u00e4ufer sei und immer wieder mit Leben erf\u00fcllt werden m\u00fcsse.<\/p>\n
Auf der Moritzbastei, dem letzten erhaltenen Teil der Leipziger Stadtbefestigung, befand sich die erste Leipziger B\u00fcrgerschule, die von 1831 bis 1887 Sitz der Stadtverordneten war. Am 1. M\u00e4rz 1848 wurde hier eine Petition an den K\u00f6nig von Sachsen beschlossen, um Reformen, mehr Freiheitsrechte und die Einheit des politisch damals zersplitterten Deutschlands zu fordern. Gew\u00fcrdigt wird so f\u00fcr alle sichtbar ein bedeutendes St\u00fcck Demokratie- und Stadtgeschichte, das weit \u00fcber Leipzig hinausreicht.<\/p>\n
Quo vadis, Rundfunkbeitrag? Bundesverwaltungsgericht ist am Zug<\/p>\n
Ein brisanter Prozess mit gro\u00dfem Zulauf von Medien und \u00d6ffentlichkeit begann am Mittwoch vor dem Bundesverwaltungsgericht: Streitgegenstand ist die Klage einer Frau aus Bayern, die sich gegen eine ausstehende Restzahlung von Rundfunkgeb\u00fchren zur Wehr setzt.<\/p>\n
Ihrer Ansicht nach werde der \u00f6ffentlich-rechtliche Rundfunk (\u00d6RR) seinem Auftrag eines ausgewogenen, pluralistischen und staatsfernen Angebots nicht gerecht, weswegen eine Zahlung der Geb\u00fchr von 18,36 Euro im Monat verweigert werden d\u00fcrfe.<\/p>\n
Zwei gerichtliche Vorinstanzen hatten dies anders gesehen, allerdings wurden Rechtsmittel wegen der Bedeutung des Streitgegenstands letztlich zugelassen. Damit ist nun das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Zug. Der Auftakt des Prozesses am Mittwoch wurde auch von Gegnern und Kritikern des \u00d6RR aufmerksam verfolgt. L\u00e4ngst nicht alle bekamen einen Platz im Gerichtssaal. Einige versammelten sich vor dem Geb\u00e4ude zum Protest.<\/p>\n
Die Verhandlung wurde nach zwei Stunden beendet, ein Urteil verk\u00fcndet der 6. Senat in zwei Wochen. Hier gibt es einen ausf\u00fchrlichen Bericht<\/a>.<\/p>\n Wor\u00fcber die LZ heute berichtet hat:<\/strong><\/p>\n Mieten in Leipzig bleiben f\u00fcr Student*innen relativ g\u00fcnstig, steigen aber rasant an<\/a><\/p>\n Kl\u00e4gerin aus Bayern wehrt sich gegen Rundfunkbeitrag: Bundesverwaltungsgericht urteilt in zwei Wochen<\/a><\/p>\n Weggeschmissene Zigarettenstummel: Das Leipziger Ordnungsamt hat keine Zahlen zu ertappten S\u00fcndern<\/a><\/p>\n Falsche Aufregung: Leipzig hat die Lernmittelpauschale f\u00fcr seine Schulen nicht gek\u00fcrzt<\/a><\/p>\n Der Stadtrat tagte: Von den K\u00fcrzungen im Haushalt 2025 sind auch Radwege, P+R-Pl\u00e4tze und der Auwald betroffen + Video<\/a><\/p>\n Der Stadtrat tagte: Erste Ergebnisse zur Grundsteuer C soll es im November geben + Video<\/a><\/p>\n Stadtverordnetentagung vom 1. M\u00e4rz 1848: Heute wird der Gedenkstein an der Moritzbastei enth\u00fcllt<\/a><\/p>\n Der Arbeitsmarkt in Leipzig im September 2025: Erster sp\u00fcrbarer R\u00fcckgang der Arbeitslosigkeit<\/a><\/p>\n Was sonst noch wichtig war:<\/strong><\/p>\n Eine Drohne st\u00fcrzte bei einem Testflug in Dresden ab<\/a>.<\/p>\n Das Bundeskabinett beschloss eine sogenannte Modernisierungsagenda<\/a>.<\/p>\n In Berlin nahm die Justiz drei mutma\u00dfliche Hamas-Mitglieder wegen Terrorverdachts fest<\/a>.<\/p>\n Wegen einer Sprengstoffdrohung war das Gel\u00e4nde des M\u00fcnchner Oktoberfestes vor\u00fcbergehend gesperrt. Der Vorfall soll im Zusammenhang mit Explosionen und einem Brand an einem Wohnhaus in M\u00fcnchen-Lerchenau stehen. Hier sind aktuell zwei Tote best\u00e4tigt<\/a>, darunter der mutma\u00dfliche Urheber der Drohung.<\/p>\n