Am Sonntag wurden erneut UN-Sanktionen gegen den Iran wegen seines Atomprogramms verh\u00e4ngt, wodurch das iranische Regime in eine komplexe Krise ger\u00e4t.<\/p>\n
Die als E3 bekannten europ\u00e4ischen Staaten Deutschland, Frankreich und Gro\u00dfbritannien aktivierten den im Atomabkommen von 2015 enthaltenen Snapback-Mechanismus<\/a>, weil sie Teheran vorwerfen, seinen Verpflichtungen aus der offiziell Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA<\/a>) genannten Vereinbarung nicht nachzukommen. Die Zwangsma\u00dfnahmen wurden verh\u00e4ngt<\/a>, nachdem die Verhandlungen zwischen dem Westen und dem Iran ins Stocken geraten waren und der Sicherheitsrat am vergangenen Freitag gegen eine Verl\u00e4ngerung des Atomabkommens gestimmt hatte.<\/p>\n Die Sanktionen richten sich<\/a> gegen Unternehmen, Organisationen und Personen, die direkt oder indirekt zum iranischen Atomprogramm oder zur Entwicklung ballistischer Raketen beitragen. In deren Rahmen<\/a> sind die Einfuhr, Ausfuhr oder Weitergabe von Komponenten oder Technologien im Zusammenhang mit dem Atom- und Raketenprogramm verboten. Die Ma\u00dfnahmen sehen auch das Einfrieren der Verm\u00f6genswerte von iranischen Unternehmen und Personen im Ausland vor, die mit dem Atomprogramm in Verbindung stehen. Au\u00dferdem werden besagten Personen die Einreise in andere UNO-Mitgliedstaaten untersagt.<\/p>\n Die Vereinigten Staaten<\/a>, die in Donald Trumps erster Amtszeit aus dem Atomabkommen ausgestiegen waren, hatten zuvor ihre eigenen Sanktionen gegen den Iran wieder in Kraft gesetzt, darunter ein Verbot f\u00fcr andere L\u00e4nder, iranisches \u00d6l zu kaufen.<\/p>\n Der Iran<\/a> reagierte auf die neuen Sanktionen, die das Regime als \u00bbunverantwortliches\u00ab Handeln bezeichnete, mit der R\u00fcckberufung seiner Botschafter aus London, Paris und Berlin. Dar\u00fcber hinaus gab Teheran seine Ablehnung der Aktivierung des Snapback-Mechanismus bekannt.<\/p>\n Nach Angaben der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) ist der Iran<\/a> das einzige Nicht-Atomwaffenland der Welt, das Uran auf den hohen Grad von sechzig Prozent anreichert, der nahe an der technischen Grenze von neunzig Prozent liegt, die f\u00fcr die Herstellung einer Atombombe erforderlich ist. Obwohl es keinerlei zivilen Nutzen f\u00fcr derart hochangereichertes Uran gibt, bestreitet Teheran jedoch jegliche milit\u00e4rischen Ambitionen und beharrt<\/a> auf seinem Recht, Kernenergie f\u00fcr zivile Zwecke, insbesondere der Stromerzeugung, zu nutzen.<\/p>\n Nach Angaben der IAEO verf\u00fcgt<\/a> der Iran \u00fcber etwa 440 Kilogramm auf sechzig Prozent angereichertes Uran \u2013 eine Menge, die nach Ansicht europ\u00e4ischer Experten ausreicht, um acht bis zehn Atombomben herzustellen, wenn es auf neunzig Grad angereichert wird.<\/p>\n Auswirkungen der Sanktionen<\/p>\n Der Iran f\u00fcrchtet die UN-Sanktionen, weil sie Teheran in eine schwache rechtliche Position bringen, die auch \u00bbeinen neuen israelischen Angriff rechtfertigen k\u00f6nnte\u00ab, so Thierry Coville<\/a>, Forscher am auf iranische Angelegenheiten spezialisierten Institut f\u00fcr internationale und strategische Beziehungen (IRIS). \u00bbDer Iran leidet bereits unter Krisen wie Wasser- und Stromknappheit, w\u00e4hrend die Zukunft des Waffenstillstands mit Israel ungewiss ist. Wenn zu diesen allt\u00e4glichen Problemen noch die UN-Sanktionen hinzukommen, wird sich die Lage zweifellos weiter verschlechtern, was die Bef\u00fcrchtung aufkommen l\u00e4sst, dass das Land in eine ausgewachsene Krise geraten k\u00f6nnte.\u00ab<\/p>\n Der Iran-Experte Nabil Al-Atoum sagte<\/a> gegen\u00fcber dem saudischen TV-Sender Al-Sharq, der Iran k\u00f6nne es sich nicht leisten, \u00bbsich mit einer Politik der nuklearen Risikostrategie der internationalen Gemeinschaft zu widersetzen, da die Sanktionen die Schlinge um eine fragile Wirtschaft, die ohnehin schon unter einer zusammenbrechenden W\u00e4hrung und steigender Inflation leidet, erneut enger gezogen haben\u00ab. Bereits jetzt leben mehr als vierzig Millionen Iraner unterhalb der Armutsgrenze, was die Wahrscheinlichkeit von Protesten der Bev\u00f6lkerung erh\u00f6ht.<\/p>\n Al-Atoums Analyse deckt sich mit den Ansichten vieler aus der iranischen Elite. Die Nachrichtenagentur Reuters zitierte<\/a> einen nicht namentlich genannten Funktion\u00e4r mit den Worten: \u00bbDas klerikale Establishment befindet sich in einer Zwickm\u00fchle. Die Existenz der Islamischen Republik ist in Gefahr \u2026 Unser Volk kann keinen weiteren wirtschaftlichen Druck und keinen weiteren Krieg mehr ertragen.\u00ab<\/p>\n