Hamburg & Schleswig-Holstein
\n CDU: Brauchen hauptamtlichen Antisemitismusbeauftragten<\/p>\n
\t\t\t\t 04.10.2025, 06:32 Uhr<\/p>\n
Mehr Befugnisse und Ressourcen f\u00fcr das Amt des Antisemitismusbeauftragten in Hamburg – das fordert die CDU nach dem angek\u00fcndigten R\u00fccktritt von Stefan Hensel.<\/strong><\/p>\n Hamburg (dpa\/lno) – Nach der R\u00fccktrittsank\u00fcndigung von Hamburgs erstem Antisemitismusbeauftragten, Stefan Hensel, hat die CDU-Opposition in der Hamburgischen B\u00fcrgerschaft eine deutliche Aufwertung des Amts verlangt. Antisemitismus sei in Hamburg bittere Realit\u00e4t, sagte CDU-Fraktionschef Dennis Thering der Deutschen Presse-Agentur. Und wenn selbst der Antisemitismusbeauftragte zur Zielscheibe werde, m\u00fcsse der Senat endlich handeln. „Wir brauchen einen hauptamtlichen Antisemitismusbeauftragten mit klaren Befugnissen und dauerhafter Ausstattung.“<\/p>\n CDU: Budget auf 150.000 Euro pro Jahr anheben<\/p>\n Die bisherigen Strukturen seien unzureichend \u2013 das habe Hensels R\u00fccktritt schmerzhaft deutlich gemacht, sagte Thering. Die CDU verlangt daher neben einem hauptamtlichen Antisemitismusbeauftragten zus\u00e4tzliche Stellen zur Verst\u00e4rkung der Stabsstelle. Zudem m\u00fcsse das Budget auf 150.000 Euro pro Jahr erh\u00f6ht werden, um etwa ein Jugendwerk Hamburg-Israel etablieren zu k\u00f6nnen.<\/p>\n Dar\u00fcber hinaus m\u00fcsse der Antisemitismusbeauftragte die gleichen Durchgriffsrechte bekommen wie der Datenschutzbeauftragte. Dabei sei auch zu pr\u00fcfen, ob der Antisemitismusbeauftragte in Strafprozessen bei antisemitisch motivierten Taten eine Akteneinsicht erhalten und als Beobachter teilnehmen soll. Auch eine Weisungsbefugnis gegen\u00fcber Beh\u00f6rden, ihm zuzuarbeiten, solle untersucht werden.<\/p>\n Thering: „Die Zeit der Ausfl\u00fcchte ist vorbei“<\/p>\n „SPD und Gr\u00fcne haben unsere wiederholten Vorschl\u00e4ge zur St\u00e4rkung des Amts bislang abgeblockt“, klagte Thering. Doch wer in Sonntagsreden den Schutz j\u00fcdischen Lebens beschw\u00f6re, m\u00fcsse auch bereit sein, Verantwortung zu \u00fcbernehmen. „Die Zeit der Ausfl\u00fcchte ist vorbei.“<\/p>\n Hensel hatte Mitte der Woche angek\u00fcndigt, sein Amt sp\u00e4testens zum 31. Dezember aufzugeben. „Der zeitliche Aufwand und die anhaltende Konfrontation mit Hass und pers\u00f6nlichen \u00dcbergriffen sind im Rahmen eines Ehrenamts f\u00fcr mich nicht mehr vereinbar“, begr\u00fcndete er seine Entscheidung. Hensel ist seit 2021 Antisemitismusbeauftragter und war vom rot-gr\u00fcnen Senat erst im November 2024 f\u00fcr eine zweite Amtszeit best\u00e4tigt worden. Er ist Gr\u00fcnder und Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer eines Tr\u00e4gers der Kinder- und Jugendhilfe.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Hamburg & Schleswig-Holstein CDU: Brauchen hauptamtlichen Antisemitismusbeauftragten 04.10.2025, 06:32 Uhr Mehr Befugnisse und Ressourcen f\u00fcr das Amt des…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":464583,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1826],"tags":[89913,65724,31,29,30,692,1971],"class_list":{"0":"post-471765","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-hamburg","8":"tag-antisemitismusbeauftragten","9":"tag-brauchen","10":"tag-cdu","11":"tag-deutschland","12":"tag-germany","13":"tag-hamburg","14":"tag-schleswig-holstein"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@de\/115314194110682357","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/471765","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=471765"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/471765\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/464583"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=471765"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=471765"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=471765"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}